- Die Bundeswehr hat laut einem Bericht dutzende Verfahren gegen Impfverweigerer in den eigenen Reihen eingeleitet.
- Diese und weitere Corona-News vom 16. Januar im Überblick.
➤Bundeswehr leitet dutzende Verfahren gegen Impfverweigerer in eigenen Reihen ein
16:09 Uhr: Nach der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in ihren Reihen hat die Bundeswehr einem Bericht zufolge dutzende Disziplinarverfahren gegen Soldaten eingeleitet, die sich nicht gegen Corona impfen lassen wollen. Laut internen Zahlen des Verteidigungsministeriums liefen derzeit zwischen 50 und 60 Verfahren gegen Soldaten, die trotz der so genannten Duldungspflicht die Impfung ablehnten, berichtete der "Spiegel" am Sonntag.
Die bisher nicht bekannte Zahl der eingeleiteten Verfahren gegen Impfverweigerer nannte das Ministerium laut "Spiegel" in einer vertraulichen Sitzung des Verteidigungsausschusses. Für die rund 180.000 Soldaten und Soldatinnen gelte das Ablehnen der Impfung als Befehlsverweigerung. Zunächst drohten den Verweigerern in Uniform Disziplinarstrafen, berichtete das Magazin. Letztlich könne die Verweigerung der Impfung aber auch auf einen Ausschluss aus der Truppe hinauslaufen.
Der Militär-Geheimdienst MAD ermittle derzeit gegen mehrere Soldaten, die als radikale Impfverweigerer aufgefallen seien, heißt es in dem Bericht weiter. Einige pflegten Verbindungen zur so genannten Querdenker-Szene. MAD-Chefin Martina Rosenberg habe im Verteidigungsausschuss berichtet, mehrere der verdächtigten Soldaten seien bereits vorher wegen einer möglichen rechtsextremen Haltung aufgefallen.
Die weiteren Corona-News des Tages:
Tausende bei Protestaktionen gegen niederländische Corona-Politik
16:56 Uhr: In Amsterdam sind am Sonntag erneut Tausende Menschen zusammengekommen, um gegen die Corona-Politik der niederländischen Regierung zu protestieren. Auf Spruchbändern hieß es unter anderem "Rückkehr zur Normalität jetzt!", "Wir haben die Lügen satt" und "Kein 2G". An den Protestaktionen beteiligten sich auch Bauern, die mit mehreren Traktoren nach Amsterdam gekommen waren, wie die niederländische Nachrichtenagentur ANP berichtete.
Zu den Demonstrationen in mehreren Vierteln Amsterdams sowie auf dem zentralen Platz vor dem Rijksmuseum hatte die Aktionsgruppe "Nederland in Verzet" ("Niederlande im Widerstand") aufgerufen. Damit sollte an die als "Kaffeeschlacht" bezeichneten gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizisten am 17. Januar vorigen Jahres erinnert werden. Die seinerzeit oft verbotenen Corona-Demos waren von den Veranstaltern als gemeinsames öffentliches "Kaffeetrinken" deklariert worden.
Lesen Sie auch: Gastwirte in den Niederlanden setzen sich über Lockdown hinweg
Kampf um seinen Posten: Boris Johnson will Corona-Beschränkungen aufheben
15:21 Uhr: Der um seinen Posten kämpfende britische Premier
Johnson weigert sich dem Bericht zufolge, selbst die Verantwortung für die Regierungskrise zu übernehmen. Auf Treffen in den vergangenen Tagen soll er seinem Team vorgeworfen haben, ihn nicht geschützt zu haben. Johnsons Büroleiter Martin Reynolds, der Mitarbeiter trotz Lockdown-Regeln mit dem E-Mail-Aufruf "Bringt Euren eigenen Alkohol mit" zu einer Gartenparty eingeladen hat, dessen Vertreter Stuart Glassborow und Stabschef Dan Rosenfield gelten als wahrscheinlichste Kandidaten dafür, die Downing Street verlassen zu müssen.
Umfrage: Mehrheit vermisst klaren Kurs in der Corona-Politik
14:50 Uhr: Die Mehrheit der Menschen in Deutschland vermisst derzeit Führungsstärke beim Bundeskanzler und einen klaren Kurs in der Corona-Politik. Das ergab eine Umfrage des Instituts Insa für die "Bild am Sonntag" ergab. Demnach glauben 71 Prozent, dass die Bundesregierung keine klare Richtung in der Corona-Politik vorgibt. 23 Prozent empfinden das Gegenteil, sechs Prozent machten keine Angaben.
61 Prozent der Befragten sagen außerdem, dass Bundeskanzler
Scholz: Wichtige Wegmarke beim Impfen erreicht
14:29 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz sieht einen wichtigen Meilenstein beim Impfen geschafft. Drei von vier Bundesbürgern seien inzwischen mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft. "Eine wichtige Wegmarke", erklärte der SPD-Politiker am Sonntag auf Twitter. Er ergänzte: "Als nächstes sollten wir die 80%-Marke anstreben."
Nach Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Samstag haben inzwischen 72,6 Prozent der Bevölkerung den vollständigen Grundschutz. Fast jeder zweite (46,6 Prozent) hat bereits eine zusätzliche Auffrischungsimpfung erhalten, die für den Schutz vor der Omikron-Variante wichtig ist. Die erste Impfdosis haben 75 Prozent bekommen. Hier strebt die Bundesregierung nach bisherigen Angaben eine Quote von 80 Prozent bis Ende Januar an. Allerdings wären dafür innerhalb von zwei Wochen noch etwa vier Millionen Erstimpfungen nötig. Zuletzt hatte es meist weniger als 60.000 Erstimpfungen am Tag gegeben. Bei diesem Tempo würde die Regierung ihr Ziel deutlich verfehlen.
Die vom RKI veröffentlichten Impfzahlen sind als Mindestquoten zu verstehen - nicht alle Impfungen könnten durch das Meldesystem erfasst werden, erklärte das Institut. Die Experten gehen davon aus, dass die tatsächliche Impfquote um bis zu fünf Prozentpunkte höher liegt.
Lauterbach stimmt auf schwere Zeit ein
14:12 Uhr: In der aktuellen Corona-Welle mit der hoch ansteckenden Omikron-Variante warnt Gesundheitsminister
Die Situation in den Kliniken werde sich wieder verschärfen, so Lauterbach. Momentan erkrankten vor allem die Jüngeren, die viele Kontakte hätten. Wenn sich die Älteren infizierten, werde die Zahl der Klinikeinweisungen wieder steigen. "Da kann es, je nach Entwicklung, nicht nur bei den Intensivstationen knapp werden, sondern auch auf den normalen Stationen. Es droht die Schließung ganzer Abteilungen", sagte er. "Eine Durchseuchung bedeutet, dass Hunderttausende schwer krank werden und wir wieder viele Tausend Corona-Tote beklagen müssen."
Wegen Bedrohungen: Handel fordert Lockerung der 2G-Regel für Geschäfte
13:36 Uhr: Angestellte im Einzelhandel werden nach Angaben des Handelsverbands HDE immer häufiger von Impfgegnern bei 2G-Kontrollen beleidigt, bedroht und körperlich angegriffen. "Vorfälle dieser Art sind unerträglich", sagte HDE-Chef Stefan Genth dem Portal t-online. "Den Menschen, die sich derart rücksichtslos verhalten, müssen klare Grenzen gesetzt werden."
Mit der Kontrolle der Maskenpflicht und von 2G übernehme der Handel derzeit staatliche Aufgaben. "Das darf nicht zum Dauerzustand werden, das ist eine massive Überforderung der Unternehmen", sagte Genth.
Der HDE-Chef plädierte dafür, die 2G-Regel im Einzelhandel wieder abzuschaffen oder sie zumindest anzupassen. "Es ist nicht einzusehen, warum in der U-Bahn, in der man eng an eng steht, stichprobenartige Kontrolle ausreicht, während beim Einkauf, wo Abstände eingehalten werden und die Aufenthaltsdauer geringer ist, jeder einzelne Kunde kontrolliert werden muss", sagte Genth. "Wir müssen zu Stichprobenkontrollen übergehen dürfen."
Österreich stellt Gesetzentwurf zur Impfpflicht vor
12:55 Uhr: In Österreich soll die Impfpflicht gegen das Coronavirus wie geplant Anfang Februar in Kraft treten. So steht es in dem Gesetzentwurf, den die Regierung am Sonntag vorstellte. Die Impfpflicht soll für Personen ab 18 und nicht wie bislang geplant ab 14 Jahren gelten. Kontrollen sollen Mitte März beginnen, darunter im Straßenverkehr, wie Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) sagte. Für Impfverweigerer gilt ein Strafrahmen von 600 und 3600 Euro, wenn sie einer Impfaufforderung nicht nachkommen und einen gesetzten Impftermin verstreichen lassen.
Das Gesetz gilt für alle Menschen mit Wohnsitz in Österreich. Ausnahmen sind für Schwangere und Menschen vorgesehen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Genesene sollten für 180 Tage ausgenommen sein.
Das Parlament soll das Gesetz am Donnerstag (20. Januar) beschließen. Das gilt als Formsache, weil die Regierungskoalition aus der konservativen ÖVP und den Grünen über die nötige einfache Mehrheit verfügt.
Impfprogramm Covax knackt Milliardenmarke
12:31 Uhr: Das internationale Impfstoffprogramm Covax hat am Samstag die Milliardenmarke bei der Auslieferung von Corona-Impfdosen geschafft. Den Meilenstein verkündete Gavi, die Impfallianz aus Regierungen, Firmen, Stiftungen und UN-Organisationen, die das Covax-Programm durchführt. Die einmilliardste Dosis war nach Angaben von Gavi in einer Lieferung, die am Samstag in Ruanda ankam. Covax hat inzwischen 144 Länder beliefert. Die Allianz versorgt vor allem ärmere Länder, die kein Geld haben, um die Impfstoffe selbst zu bestellen. Das Programm hat mehr als zehn Milliarden Dollar (8,8 Milliarden Euro) an Spenden benommen.
Entwicklungsministerin Svenja Schulze kritisiert die ungleiche Verteilung der Corona-Impfungen weltweit. Besiegt werden könne die Pandemie nur, wenn die ganze Welt geimpft werde, sagte die SPD-Politikerin der Funke-Mediengruppe. "Gelingt dies nicht, gehen wir in eine Endlosschleife mit immer neuen Mutationen."
Erneut Corona-Proteste: Bayerns Innenminister warnt vor Rechtsextremisten
12:18 Uhr: Deutschlandweit sind am Samstag wieder in zahlreichen Städten tausende Gegner der Corona-Maßnahmen auf die Straßen gegangen. Bayerns Innenminister Joachim Hermann (CSU) sagte der "Bild am Sonntag", er werde nicht tolerieren, das zunehmend Reichsbürger und Rechtsextremisten die Demonstrationen unterwandern. "Meine ausdrückliche Warnung richtet sich auch an die extremistischen Brandstifter, die zunehmend die Proteste für ihre Zwecke ausnutzen wollen. Unser Verfassungsschutz hat hier insbesondere Rechtsextremisten im Visier." Andererseits dürfe aber das Protestgeschehen nicht pauschal verteufelt werden, sagte Herrmann. Das könne die Fronten weiter aufheizen.
Am Samstag demonstrierten in Düsseldorf 7.000 Menschen, in Freiburg 6.000, in Hamburg 2.500, wie die jeweiligen Polizeidienststellen erklärten. Auch im niedersächsischen Osnabrück gingen sowohl Gegner als auch Befürworter der politischen Maßnahmen auf die Straße: Hier waren es insgesamt knapp 2.000 Menschen. Weitere Proteste fanden zudem in Schwerin, Neubrandenburg und Flensburg statt.
Frankreich: Mehr als 50.000 Menschen protestieren gegen neuen Corona-Impfpass
11:56 Uhr: Zehntausende Menschen haben am Samstag in Frankreich gegen die Einführung des neuen Corona-Impfpasses protestiert. Alleine in Paris fanden vier Kundgebungen statt. Auch in Städten wie Montpellier, Toulouse, Lyon, Nantes, Bordeaux und Marseille gingen Gegner der Maßnahme auf die Straße. Das Innenministerium sprach von insgesamt 54.000 Teilnehmern. Zehn Demonstranten wurden festgenommen, vier davon in Paris.
Nahe dem Pariser Eiffelturm beteiligten sich rund 5.800 Menschen an einer Demonstration, zu der die rechte Partei Les Patriotes aufgerufen hatte. Dabei wurden Journalisten der Nachrichtenagentur AFP von einer Gruppe mutmaßlicher Rechtsextremisten attackiert. Als sich Sicherheitskräfte schützend vor die Journalisten stellten, wurden sie mit Schlagstöcken und Flaschen attackiert. Einer von ihnen erlitt eine Verletzung am Kopf. AFP-Informationsdirektor Phil Chetwynd verurteilte den "unerträglichen Angriff".
Der neue Impfpass soll den bisher geltenden Gesundheitspass ersetzen und entspricht der deutschen 2G-Regel. Künftig ist auch in Frankreich der Nachweis einer Corona-Impfung oder einer Genesung per QR-Code notwendig, um Einkaufszentren, Cafés, Restaurants oder kulturelle Veranstaltungen besuchen zu können. Ein negativer Test reicht dann nicht mehr aus.
Drosten sieht in Omikron-Variante eine Chance
11:29 Uhr: Der Virologe
Es werde aber auch "ein paar Benefits" geben: Das Virus habe die Medizin vorangebracht. "Die mRNA-Technologie ist ein Riesen-Durchbruch, auch für Krebs und für andere Infektionskrankheiten, denken wir allein mal an Influenza."
Drosten sagte, alle Menschen müssten sich früher oder später mit Sars-Cov-2 infizieren. "Ja, wir müssen in dieses Fahrwasser rein, es gibt keine Alternative", beantwortete er die entsprechende Frage. "Wir können nicht auf Dauer alle paar Monate über eine Booster-Impfung den Immunschutz der ganzen Bevölkerung erhalten." Das müsse das Virus machen.
Finanzminister lehnt neue Corona-Subventionen ab
10:50 Uhr: Bundesfinanzminister
Lindner antwortete damit auf eine Frage nach einem Bonus bei Corona-Impfungen. "In der Bundesregierung gibt es dazu keine Überlegungen", sagte er. Er halte das Werben um die Einsicht der Menschen sowie die Ertüchtigung der Infrastruktur für dringender.
Mit Blick auf die Wirtschaft kündigte Lindner ein Corona-Steuergesetz an, das bald auf den Weg gebracht werden soll. Damit solle es etwa die Möglichkeit geben, gegenwärtige Verluste mit früheren Gewinnen bei der Steuer zu verrechnen. Zudem werde er vorschlagen, die Pauschale für Heimarbeit zu verlängern und erneut mehr Zeit für die Abgabe von Steuererklärungen einzuräumen.
Corona-Pandemie führt zu Engpässen bei Tierimpfstoffen
10:34 Uhr: Probleme bei Lieferketten und eine starke Nachfrage nach Haustieren: Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie beklagen Experten einen Mangel an Tierimpfstoffen. "Seit letztem Jahr kommt es immer wieder zu Engpässen", sagte Astrid Behr, Sprecherin des Bundesverbands praktizierender Tierärzte in Frankfurt. Zu Zeit seien vor allem die Vakzine für Katzen, aber auch für Kaninchen betroffen. "Für Tierhalter bleibt nur die Absprache mit dem Haustierarzt und informiert zu werden, sobald wieder Impfstoff da ist."
In der Tat seien Impfstoffe für einzelne Tierarten wie Katzen derzeit auf dem deutschen Markt nur eingeschränkt verfügbar, heißt es auch beim Hersteller Boehringer Ingelheim. "Dies betrifft leider auch vorübergehend einige unserer Produkte", erklärte eine Sprecherin. So sei die Lieferfähigkeit für einige dieser Impfstoffe durch die globale Corona-Pandemie indirekt beeinträchtigt. "Die Pandemie und die Maßnahmen, die wir zum Schutz unserer Mitarbeitenden getroffen haben, wirken sich auf unsere Lieferkette aus."
Eine weitere Ursache sei die gestiegene Nachfrage nach Haustieren während der Corona-Zeit, die wiederum mit einem erhöhten Bedarf an Impfstoffen einhergehe. Der könne derzeit nicht vollständig abgedeckt werden, heißt es bei dem Pharmakonzern.
Verbandschef: Omikron-Welle macht sich in Krankenhäusern bemerkbar
10:08 Uhr: Die rasche Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus lässt die Patientenzahlen in den Kliniken steigen: In Regionen mit besonders hohen Inzidenzzahlen wie etwa Bremen, Berlin, Hamburg und Schleswig-Holstein mache sich die Omikron-Welle bereits bemerkbar, sagte der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, der "Augsburger Allgemeinen" (Montagausgabe). Dort seien mehr Patientenaufnahmen mit COVID-Erkrankungen auf den Normalstationen zu verzeichnen - allerdings noch nicht auf den Intensivstationen.
Es sei aber mit zusätzlichen Belastungen zu rechen, sagte Gaß. "Im Unterschied zu vorangegangenen Wellen werden Patienten in den kommenden Wochen aber wohl vermehrt in den Normalstationen ankommen, da die Wahrscheinlichkeit, einen schweren Verlauf zu haben, bei Omikron geringer ist."
Aktuell würden rund 3.000 Corona-Patienten auf den Intensivstationen versorgt, sagte der Krankenhausgesellschafts-Präsident. "Das sind zwar deutlich weniger als auf dem Höhepunkt der vierten Welle, aber wir sind weiterhin auf einem hohen Niveau." Die Kliniken seien zwar gut auf die Welle vorbereitet, stünden aber vor zusätzlichen Herausforderungen.
Knapp drei Wochen vor Olympia meldet Peking ersten Omikron-Fall
09:42 Uhr: Knapp drei Wochen vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Peking hat die chinesische Hauptstadt erstmals einen Fall der hochansteckenden Omikron-Variante des Coronavirus registriert. Insgesamt meldeten die Gesundheitsbehörden am Sonntag 65 Infektionen für ganz China. Trotz der weiterhin niedrigen Zahlen dürfte Omikron kurz vor Beginn der Olympischen Winterspiele die strikte Null-COVID-Strategie Chinas mit Massentests, Ausgangssperren, Quarantäne und Abschottung schwer auf die Probe stellen.
Derzeit haben neben Peking bereits mindestens vier andere Landesteile Infektionen der hochansteckenden Virusvariante gemeldet, darunter die benachbarte Küstenstadt Tianjin, sowie mehrere Millionenstädte in den Privinzen Henan, Liaoning und Guangdong. Am 4. Februar sollen in Peking die Winterspiele mit einem strengen Corona-Konzept beginnen. Sämtliche Teilnehmer des Sportereignisses werden vom Rest der Bevölkerung abgeschirmt, um Infektionen außerhalb der Olympia-Blase zu vermeiden.
Regierung: Querdenker schicken Drohschreiben an Schulen
09:14 Uhr: Querdenker, Reichsbürger und sogenannte Selbstverwalter haben nach Angaben der Bundesregierung mit Aktionen vor Schulen und auch mit Drohschreiben gegen die geltenden Corona-Maßnahmen mobil gemacht. Der Bundesregierung sei bekannt, dass Gegner der Maßnahmen und der Impfkampagne in einzelnen Fällen vor Schulgebäuden demonstrierten und "dabei zuweilen auch das Zwiegespräch mit Schülern suchten". Das ergab sich aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. "Hierbei handelte es sich zum Teil auch um führende Personen der "Querdenken-Bewegung"", schreibt das Ministerium weiter.
Zudem berichtet die Regierung von Briefen, E-Mails und Drohschreiben, die Reichsbürger und sogenannte Selbstverwalter an Schulen, Behörden, Lehrerkollegien und Kitas gesendet haben. In manchen Schreiben werden demnach "pseudojuristische Argumente" angeführt, die den Corona- oder Masken-Verordnungen ihre Rechtsgültigkeit absprechen. Reichsbürger und Selbstverwalter erkennen die Bundesrepublik Deutschland und ihr Rechtssystem nicht an. Ob es im Zusammenhang mit den genannten Aktionen auch zu Straftaten kam, dazu habe das Innenministerium "keine Erkenntnisse".
Sieben-Tage-Inzidenz erreicht Höchstwert und steigt über 500
08:41 Uhr: Das Robert Koch-Institut (RKI) hat erneut einen Höchstwert bei der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet. Demnach lag der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Sonntagmorgen bei 515,7 - und damit erstmals über der Schwelle von 500. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 497,1 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 362,7 (Vormonat: 422,3). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 52.504 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 04.32 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 36.552 Ansteckungen.
Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 47 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 77 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 7.965.977 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Freitag mit 3,23 an (Donnerstag: 3,09, Mittwoch: 3,13). Sie war damit erstmals seit einigen Tagen wieder gestiegen. Am Wochenende wird sie nicht veröffentlicht.
Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Sonntag mit 6.963.700 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 115 619.
Iran meldet erstmals Todesfälle nach Omikron-Infektion
07:59 Uhr: Das iranische Gesundheitsministerium hat erstmals Todesfälle nach einer Omikron-Infektion gemeldet. Bislang seien drei Iraner an der neuen Variante gestorben, mehr als 1100 Menschen hätten sich landesweit damit infiziert, hieß es am Sonntag laut der Nachrichtenagentur Tasnim aus dem Ministerium. Trotz der akuten Wirtschaftskrise plant die Regierung in Teheran demnach erneut strenge Corona-Einschränkungen bis hin zu einem Lockdown.
Der Iran war bis Sommer von der Corona-Pandemie besonders stark betroffen, doch die Lage entspannte sich nach einer Beschleunigung der Impfkampagne. Bislang sind mehr als 60 Prozent der fast 84 Millionen Iraner doppelt geimpft, auch Auffrischungsimpfungen werden bereits verabreicht. Seit dem Ausbruch der Pandemie im Februar 2020 wurden im Land mehr als 132 000 Corona-Tote und mehr als 6,2 Millionen Infizierte registriert.
Mehr zum Themenkomplex Coronavirus:
- Das sind die wichtigen Begriffe der Coronavirus-Pandemie
- Gesammelte Faktenchecks rund um das Coronavirus und COVID-19
- Händewaschen: Diese Fehler gilt es zu vermeiden
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.