Olaf Scholz

Das Morning Briefing von Gabor Steingart - kontrovers, kritisch und humorvoll. Wissen, über was politisch diskutiert wird. Heute: Das neue Duo an der SPD-Spitze, der Pannenflughafen BER und weitere Themen.

Das neue Führungsduo an der SPD-Spitze musste sich bei Anne Will viele kritische Fragen anhören. Über den Verbleib der SPD in der Großen Koalition gab es indes keine ganz klare Antwort. Ein Journalist legte Olaf Scholz nach dessen Niederlage den Rücktritt nahe.

Der Überraschungssieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist für die SPD eine von vielen herbeigesehnte Zäsur. Für die Regierung Merkel ist er eine Bedrohung. Wie reagieren SPD und Union auf das politische Beben?

Auf den Paukenschlag bei der SPD folgen viele Fragen: Wohin steuert die Partei? Welche Forderungen stellen die Sozialdemokraten für einen Fortbestand der Koalition?

Die GroKo-Kritiker Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sollen nach dem Willen der Parteimitglieder Vorsitzende der SPD werden.

Die letzte Stimme ist abgegeben, jetzt wird gezählt im Willy-Brandt-Haus. Am Abend soll die sechs Monate lange Chefsuche ein Ende haben. Was heißt das für die GroKo?

Einmal querbeet durch die Nachrichten der Woche zu pflügen – das ist Konzept bei Sandra Maischberger. Diesmal kamen fast alle angeschnittenen Themen zu kurz – und nur eines wurde ausführlich behandelt. Doch das knallharte Nachfragen bei Jörg Meuthen lohnte sich.

Zum Haushalt der Kanzlerin gehen Opposition und Regierung auf Konfrontationskurs. Es scheint alles wie immer. Doch etwas ist anders. Der Koalition scheint klar zu sein, dass es für sie ums Ganze geht.

Wie weiter, große Koalition? Im Bundestag dürften die Meinungen zur Halbzeit des Regierungsbündnisses frontal aufeinandertreffen.

Die GroKo geht in die zweite Hälfte ihrer Legislaturperiode. Der Bundeshaushalt 2020 soll der Wegweiser für die politischen Projekte sein. Wofür will Bundesfinanzminister Olaf Scholz die insgesamt 362 Milliarden Euro ausgeben?

Die SPD bestimmt derzeit eine neue Bundesspitze. In der will künftig auch Juso-Chef Kevin Kühnert mitmischen. Er zählt zu den vehementesten Kritikern der GroKo in Berlin und des Kurses von Vizekanzler Olaf Scholz, der an die Parteispitze strebt.

Zum Auftakt der Stichwahl für den Parteivorsitz der SPD hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz optimistisch gezeigt.

Juso-Chef Kevin Kühnert kandidiert auf dem SPD-Bundesparteitag Anfang Dezember für den Vorstand. Dies sagte der 30-Jährige der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstag).

Es war der letzte Stimmungstest vor der Stichwahl: Am Montagabend trafen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Kampf um die SPD-Führung ein weiteres Mal auf die Gegenkandidaten Geywitz und Scholz. Dabei wurden inhaltliche Unterschiede deutlich, auch die Antwort auf die Frage "Wo soll die SPD in fünf Jahren stehen?" beantworten die Teams mit verschiedenen Schwerpunkten.

Der Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen. Nur Spitzenverdiener sollen in Zukunft noch Solidaritätszuschlag zahlen. Wirtschaftsvertreter kritisieren die Entscheidung scharf - und in der Politik geht die Steuererleichterung vielen nicht weit genug. 

Die meisten Bundesbürger müssen ab 2021 keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen. Die Abgabe wird für rund 90 Prozent der Zahler abgeschafft, nur die Reichsten sollen sie noch entrichten, wie der Bundestag am Donnerstag beschloss.

Fraktionschefin ist Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht nicht mehr, ein Ministeramt könnte sie sich aber noch einmal vorstellen. Das ist vielleicht die wichtigste Neuigkeit aus dem Themen-Allerlei bei Sandra Maischberger am Mittwochabend.

Die SPD-Parteimitglieder haben entschieden: Das Team aus Olaf Scholz und Klara Geywitz geht in die Stichwahl gegen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Am Dienstagabend trafen die Kandidaten für den Parteivorsitz im Willy-Brandt-Haus aufeinander. Womit sie überzeugen konnten und womit nicht.

Das Morning Briefing von Gabor Steingart - kontrovers, kritisch und humorvoll. Wissen, über was politisch diskutiert wird.

Männer und Frauen sind gleichberechtigt - so steht es im Grundgesetz. Für manchen Verein in Deutschland gilt das nicht. Da heißt es für Frauen immer noch: Wir müssen leider draußen bleiben. Das soll nach dem Willen von Finanzminister Scholz bald Folgen haben.

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Volle Unterstützung für Olaf Scholz und Klara Geywitz: Im Rennen um den SPD-Vorsitz hat nun auch eines der unterlegenen Kandidatenduos seine Zurückhaltung aufgegeben und eine klare Wahlempfehlung abgegeben.

In ihrer Halbzeitbilanz zeigt sich die GroKo zufrieden - und bekräftigt zusammen weitermachen zu wollen. Doch laut einem Bericht des Spiegels, soll es hinter den Kulissen brodeln. Wie das Medium erfahren haben will, ist zwischen Finanzminister Olaf Scholz und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ein Streit über die künftigen Wehrausgaben ausgebrochen. 

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Nüchtern und buchhalterisch stellt sich die Bundesregierung ein Zwischenzeugnis aus. Es zeigt auch, was Union und SPD noch wollen. Aber brisanter und aufschlussreicher ist, was nicht drinsteht.