EuGH - Europäischer Gerichtshof

Kolumne Russland

Informations- und Meinungsfreiheit in Russland nicht mehr gegeben

von Rolf Schwartmann
Wikileaks-Gründer

Wie es nach "dramatischer Entscheidung" im Fall Assange nun weitergeht

von Okan Bellikli
Transparenz

SMS-Ärger für Familienministerin Spiegel - sie ist nicht die Einzige

von Okan Bellikli
Krieg in der Ukraine

Moskau kündigt tägliche Fluchtkorridore aus Ukraine nach Russland an

von Matthias Kohlmaier und Marie-Christine Fischer
Video Krieg in der Ukraine

Wer darf Russland für den Krieg bestrafen? Völkerrechtler erklärt Gerichtshöfe

Abtreibung

Proteste gegen restriktives Abtreibungsgesetz: So ist die Lage in Polen

von Stefan Matern
Analyse Ungarn

Orban droht: EU "führt Dschihad" - Wie realistisch ist ein EU-Austritt Ungarns?

von Marie Illner
Brüssel

Eklat im EU-Parlament nach Wutrede: Abgeordneter zeigt Hitlergruß

EuGH

Ungarn und Polen verlieren Streit um Rechtsstaatsmechanismus vor EuGH

Kolumne Social Media

Meta droht mit Aus für Facebook und Instagram - Rückzug oder Kampfansage?

von Rolf Schwartmann
Rechtsstaatlichkeit

Vergiftetes Angebot? Polens Premier geht in Streit um Justizreform auf EU zu

Europa

Grüne Atomkraft, nachhaltiges Gas: Darum geht es bei der EU-Taxonomie

Kolumne BGH-Urteil

Darum hat Facebook beim Urteil zur Klarnamenpflicht doch gewonnen

von Rolf Schwartmann
EGMR

Menschenrechtsgerichtshof verurteilt Türkei wegen Haft von Journalist Yücel

Corona-Pandemie

Erstes Land in Europa: Österreich beschließt Impfpflicht ab 18 Jahren

Kolumne Datenschutz

Streit um die "Datenschutzampel" für Videokonferenzsoftware

von Rolf Schwartmann
Impfpflicht

Nägel mit Köpfen: Wie Österreich die Impfpflicht gesetzlich regelt

von Denis Huber
10. Jahrestag

Tödliche Prahlerei vor Giglio: Die letzte Fahrt der Costa Concordia

Kolumne Corona-Pandemie

Fünf Argumente gegen die allgemeine Impfpflicht

von Wolfram Weimer
Energiewende

Brüsseler Pläne zu Atom- und Gaskraft lösen Sturm der Entrüstung aus

Memorial

Gericht löst russische Menschenrechtsorganisation auf

Polen

Justizstreit eskaliert: EU geht wegen umstrittener Urteile gegen Polen vor

Großbritannien

Richter gegen "neutrales Geschlecht": Fall geht vor Europäischen Gerichtshof

Außenpolitik

Scholz in Warschau: Bundeskanzler weist polnische Reparationsforderungen zurück

Brexit

Noch immer Nordirland: Der ewige Streit zwischen Brüssel und London