EuGH - Europäischer Gerichtshof

Der Europäische Gerichtshof - kurz EuGH - hat seinen Sitz in Luxemburg und ist das oberste rechtsprechende Organ der Europäischen Union (EU). Zusammen mit dem Gericht der Europäischen Union übernimmt der Gerichtshof die Rolle der Judikative der EU. Zu den Hauptaufgaben zählt die einheitliche Auslegung und Gewährleistung des Rechts der Europäischen Union sowie der Europäischen Atomgemeinschaft.

Analyse Justiz

Was die Fälle Nawalny und Assange verbindet – und wesentlich unterscheidet

Prag

Streit um Tagebau Turow vor EuGH: Tschechien verklagt Polen

Russland

Nawalny verliert zwei Prozesse - Kreml rühmt "vielschichtige" Politik-Landschaft

Russland

Berufung gescheitert: Nawalny muss ins Straflager

Russland

Ihm drohen Jahre im Straflager: Gericht entscheidet über Berufung von Nawalny

EUGH

Wegen Naturschutz: EU-Kommission verklagt Deutschland vor dem EuGH

Pressefreiheit

Orbans erbitterter Kampf gegen die freie Presse in Ungarn

von Marie Illner
Russland

Nawalny muss erneut ins Gefängnis - viele Festnahmen nach dem Urteil

Pkw-Maut

Der letzte Zeuge: Scheuer als offensiver Maut-Verteidiger

Russland

Haftstrafe für Kremlgegner Nawalny bestätigt - Neue Proteste geplant

Maut-Debakel

Scheuer als letzter Zeuge vor U-Ausschuss: Kommt da noch was?

Europäischer Gerichtshof

EuGH im Rundfunkbeitrag-Streit: Barzahlung kann eingeschränkt werden

Klage

58-Jähriger will Rundfunkbeitrag bar zahlen - nun entscheidet EU-Gericht

von Thomas Fritz
Russland

Warum Kremlgegner Nawalny festgenommen wurde und was ihm nun droht

Pkw-Maut-Skandal

Ex-Minister Dobrindt äußerst sich zum Scheitern der Pkw-Maut - und zu Scheuer

Live-Ticker Corona-Pandemie

Wegen "besorgniserregender Zahlen": Sachsen verlängert den Lockdown

von Thomas Pillgruber
Wikileaks

Wikileaks-Gründer Julian Assange wird nicht an die USA ausgeliefert

Kolumne Online-Unterricht

Darf der Datenschutz Programme wie Teams und Padlet an Schulen verbieten?

von Rolf Schwartmann
Analyse Großbritannien

Warum die EU der große Gewinner des Brexit-Deals ist

von Marie Illner
Urteil

EuGH erlaubt Verbot von rituellem Schlachten ohne Betäubung - Kritik an Urteil

Asylstreit

EuGH: Ungarn verstößt mit Asylregeln gegen EU-Recht

Diesel-Skandal

EuGH-Urteil: Abgas-Software in Dieselwagen ist illegal

Europäische Union

Trotz Bestrafung durch EU: Warum Orban ungeschoren davonkommt

EU-Gipfel

Haushalts-Blockade dank Merkel gelöst - Polen und Ungarn kündigen Klagen an

EU-Gipfel

Dicke Brocken auf EU-Gipfel - Kompromiss mit Polen und Ungarn vor Abschluss