Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe

BGH: Verfolgung ausländischer Kriegsverbrechen

Coronakrise

Radikale Forderung: Was hinter der Bewegung #ZeroCovid steckt

Karlsruhe/Berlin

Richter legt Verfassungsbeschwerde gegen Corona-Regeln ein

USA

Warum die Twitter-Sperre von Trump brandgefährlich werden kann

von Marie Illner
Erfurt

GdP begrüßt Gerichts-Beschluss zu T-Shirt-Aufdruck

Karlsruhe

"FCK": Karlsruhe entscheidet zu linken Polizei-Beleidigungen

Mainz

Grundgesetz: Kritik aus Mainz an Vorschlag zu Kinderrechten

Kolumne USA

Das Social-Media-Dilemma: Vor Trump schützen und die Meinungsfreiheit wahren

von Rolf Schwartmann
Live-Ticker Corona-Pandemie

Baden-Württemberg erbost über Impftouristen aus Rheinland-Pfalz

von Merja Bogner
Rundfunkbeitrag

Nach Ablehnung durch Verfassungsgericht: Rundfunkbeitrag bleibt bei 17,50 Euro

Rundfunkgebühr

Streit um Rundfunkbeitrag: Sender scheitern vor Bundesverfassungsgericht

Interview Norbert Walter-Borjans

SPD-Chef verrät: Diese Qualität Merkels bekommt die Öffentlichkeit kaum mit

von Denis Huber
Ibiza-Affäre

Ibiza-Video: Berliner Gericht hält mutmaßlichen Drahtzieher für unschuldig

Coronavirus

Teil-Lockdown fehlt Durchschlagskraft. Jetzt sollen es härtere Regeln richten

Live-Ticker Corona-Pandemie

Kretschmann stimmt Deutschland auf harten Lockdown vor Weihnachten ein

von Anke Waschneck
Corona-Pandemie

Trotz Corona und Demos: Frankfurts OB ruft zu Weihnachtsshopping auf

Wohnungsmarkt

"Schattenmieten" und Leerstand? So steht es um den Berliner Mietendeckel

von Jennifer Fraczek
Sachsen-Anhalt

Haseloffs Koalition bleibt - Sender aber ziehen vor das Bundesverfassungsgericht

Kolumne Soziale Netzwerke

Wie Algorithmen der großen Tech-Unternehmen die Meinung steuern können

von Rolf Schwartmann
ARD und ZDF

Sender ziehen wegen Rundfunkbeitrag vor Bundesverfassungsgericht

Medienstaatsvertrag

Entscheidung in Sachsen-Anhalt: Erhöhung des Rundfunkbeitrags gescheitert

Sachsen-Anhalt

Finanzminister soll Innenressort nach Stahlknecht-Rauswurf leiten

Medienstaatsvertrag

Koalitionsstreit wegen 86 Cent? Worum es in Sachsen-Anhalt wirklich geht

Corona-Pandemie

"Situation ist höchst fragil" - Intensivmediziner warnt vor dritter Welle

von Malte Schindel
Corona-Pandemie

Merkel optimistisch: "Dann können wir Schritt für Schritt das Virus besiegen"