Lawrow: Kein Interesse an großem Krieg

22:15 Uhr: Selenskyj macht nach US-Besuch Zwischenstopp in Polen und Irland
19:58 Uhr: Russland: UN-Vorschläge zu Getreidedeal "nicht realistisch"
19:15 Uhr: ➤ Lawrow: Kein Interesse an großem Krieg
16:19 Uhr: Morawiecki warnt Selenskyj: Polen nie wieder beleidigen
14:02 Uhr: Hochrangige russische Marineoffiziere bei Angriff in Sewastopol getötet
12:58 Uhr: Asyl für 90 russische Deserteure und Kriegsdienstverweigerer
11:24 Uhr: Russland warnt vor Gefahr eines erneuten ukrainischen Angriffs auf die Krim
10:39 Uhr: Ungarns Außenminister Szijjarto trifft russischen Amtskollegen Lawrow

➤ Russlands Außenminister: Kein Interesse an großem Krieg

19:15 Uhr

Inmitten seines Angriffskriegs in der Ukraine hat der russische Außenminister Sergej Lawrow betont, sein Land habe kein Interesse an einem großen Krieg. "Es liegt ganz bei uns, wie sich die Geschichte entwickeln wird. Es liegt in unserem gemeinsamen Interesse, eine Abwärtsspirale in einen groß angelegten Krieg und den endgültigen Zusammenbruch der Mechanismen der internationalen Zusammenarbeit zu verhindern", sagte Lawrow am Samstag bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York. Lawrow nannte den Ukraine-Krieg und die Sorgen vor seiner Ausweitung oder gar einer nuklearen Konfrontation in diesem Zusammenhang nicht. (dpa)

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Selenskyj macht nach US-Besuch Zwischenstopp in Polen und Irland

22:15 Uhr

Nach seinem Besuch in den USA und Kanada hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf seinem Heimweg Zwischenstopps in Polen und Irland eingelegt. Im polnischen Lublin dankte er am Samstag der Bevölkerung des Nato- und EU-Landes für die Unterstützung des ukrainischen Abwehrkampfes gegen die russische Invasion. "Ich glaube, dass alle Herausforderungen auf unserem gemeinsamen Weg nichts im Vergleich zu der Stärke sind, die zwischen unseren Völkern herrscht", sagte Selenskyj in einem Video auf seinem Telegram-Kanal. In Lublin verlieh er zudem einer Journalistin und einem Rettungssanitäter Auszeichnungen der Ukraine.

Zuletzt hatte sich ein Streit zwischen Kiew und Warschau über das polnische Importverbot für ukrainisches Getreide zugespitzt – und wirkt sich nun auch auf die militärische Zusammenarbeit der Verbündeten aus. Polen will seine Waffenlieferungen an die Ukraine nun auf bereits abgeschlossene Verträge beschränken.

Polen hatte wie die Slowakei und Ungarn an Importbeschränkungen für ukrainisches Getreide festgehalten, nachdem die EU-Kommission entsprechende Beschränkungen aufgehoben habe. Dies hatte Kiew erbost.

Vor seiner Ankunft in Polen machte Selenskyj Halt in Irland. Dort traf er auch den sudanesischen Armeeführer und De-Facto-Staatschef Abdel Fattah Al-Burhan. Laut Selenskyjs Präsidentenbüro ging es dabei um ukrainische Getreideexporte, den Weltfriedensgipfel im Oktober in New York und Sicherheitsfragen in Afrika. Besonders "von Russland finanzierte bewaffnete Gruppen" seien demnach eine Herausforderung.

Nach dem jüngsten Armeeputsch 2021 kommt es im westafrikanischen Land immer wieder zu bewaffneten Kämpfen. Seit dem 15. April kämpft dort die Armee gegen die paramilitärische Miliz, wobei keine der beiden Seiten bislang die Oberhand gewinnen konnte. Die russische Söldner-Armee "Wagner" soll dort indes Lizenzen für Goldminen erhalten haben. In Khartum sowie der westsudanesischen Region Darfur kommt es immer wieder zu schwerer Gewalt. (dpa)

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Russland: UN-Vorschläge zu Getreidedeal "nicht realistisch"

19:58 Uhr

Als nicht zielführend bewertet Russland Vorschläge von UN-Generalsekretär António Guterres zur Wiederbelebung des aufgekündigten Abkommens zum Export ukrainischen Getreides. "Wir lehnen sie nicht ab. Sie sind einfach nicht realistisch", sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Samstag in New York. Er betonte dabei erneut, dass Russland trotz des nun ausgesetzten Deals nicht wie eigentlich vereinbart eigenes Getreide sowie Düngemittel habe ausführen können.

Guterres hatte Moskau vor einige Wochen detaillierte Vorschläge gemacht, damit Russland die erneute Blockade der Häfen im Schwarzen Meer beendet und das Abkommen wieder in Kraft setzt. In einem Brief schlug der UN-Chef Lawrow vor, Moskau könne mit der Gründung einer Tochtergesellschaft durch die sanktionierte russische Landwirtschaftsbank für bestimmte Zahlungen wieder an das internationale Finanzkommunikationsnetzwerk Swift angebunden werden. In dem Schreiben ging es auch um die Versicherung russischer Schiffe bei der Ausfuhr, das Auftauen von eingefrorenem Vermögen der Düngemittel-Firmen in Europa und die Erlaubnis für russische Schiffe, in europäische Häfen einzulaufen. (dpa)

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Morawiecki warnt Selenskyj: Polen nie wieder beleidigen

16:19 Uhr

Im Streit um den Getreidehandel hat der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki seine Kritik an den jüngsten Äußerungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei der UN-Generaldebatte verschärft. "Ich möchte Präsident Selenskyj sagen, dass er die Polen nie wieder beleidigen darf, wie er es neulich während seines Auftritts bei den Vereinten Nationen getan hat", sagte der nationalkonservative Politiker nach Angaben der Agentur PAP am Freitagabend in Swidnik. Die Polen würden dies niemals zulassen, warnte der 55-Jährige.

Die EU-Kommission hatte kürzlich beschlossen, Handelseinschränkungen für ukrainische Getreideexporte aufzuheben. Polen hält indes an einem Importverbot fest. In Anspielung darauf sagte Selenskyj bei der UN-Generaldebatte: "Es ist alarmierend zu sehen, wie einige unserer Freunde in Europa ein politisches Theater der Solidarität spielen und einen Thriller aus dem Getreide machen." Diese Länder würden nur scheinbar in ihren eigenen Rollen auftreten, aber die Bühne für den Schauspieler aus Moskau vorbereiten.

Zugleich betonte Morawiecki, dass in der Ukraine, die sich gegen eine russische Invasion wehrt, ein Krieg um die Sicherheit Europas geführt werde. Man werde nun zuallererst selbst aufrüsten, helfe aber durch Waffentransporte in die Ukraine. Der Logistikhub im südostpolnischen Rzeszow funktioniere und werde weiter in Kooperation mit den Verbündeten arbeiten. Polen befindet sich derzeit in der heißen Wahlkampfphase vor der Parlamentswahl am 15. Oktober. (dpa)

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Hochrangige russische Marineoffiziere bei Angriff in Sewastopol getötet

14:02 Uhr

Bei dem ukrainischen Angriff auf das Hauptquartier der russischen Schwarzmeerflotte auf der Krim sind nach Angaben der ukrainischen Armee auch hochrangige Marineoffiziere getötet worden. "Die Details des Angriffs werden so bald wie möglich enthüllt werden", erklärte das Militär in Kiew am Samstag. Der Raketenbeschuss habe sich während eines Treffens der russischen Marineführung ereignet. Dutzende "Besatzer" seien getötet und verletzt worden, hieß es weiter.

Die Ukraine hatte das Hauptquartier in Sewastopol am Freitag angegriffen. Nach Angaben der Behörden der seit 2014 von Russland annektierten Halbinsel brach durch den Raketenangriff ein Feuer aus. Die ukrainische Armee sprach von einem "erfolgreichen Angriff". Russischen Angaben zufolge galt ein russischer Soldat als vermisst.

Die russische Schwarzmeerflotte ist im Hafen von Sewastopol stationiert. Dort befindet sich eines der russischen Kommandozentren für Moskaus Krieg gegen die Ukraine. Von dort werden die russischen Besatzungstruppen im Süden der Ukraine versorgt und Raketenangriffe ausgeführt. (afp)

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Asyl für 90 russische Deserteure und Kriegsdienstverweigerer

12:58 Uhr

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben rund 3500 russische Männer im wehrfähigen Alter einen Asylantrag in Deutschland gestellt - aber nur 90 von ihnen erhielten bislang einen Schutzstatus. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) entschied bisher über mehr als 1500 der Anträge aus Russland, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger hervorgeht. Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) darüber berichtet.

Bei einem Großteil der Anträge (rund 1100) sei aufgrund der Dublin-Regelung ein anderer Mitgliedsstaat für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig.

Das Bundesinnenministerium erklärte in der Antwort: "Die aktuelle Entscheidungspraxis sieht Folgendes vor: Deserteure dürften weiterhin regelmäßig internationalen Schutz erhalten. Zudem Personen, die in die Armee eingezogen werden sollen und den Dienst verweigern, erhalten internationalen Schutz, sofern die Voraussetzungen hierfür vorliegen".

Die Linken-Politikerin Bünger kritisierte: "Die Ampel ist zwar gut darin, sich Menschenrechte auf die Fahnen zu schreiben und wohlklingende Versprechen zu machen. An der Umsetzung hapert es dann aber." Gemessen an Hunderttausenden Russen, "die auf der Flucht sind, weil sie sich nicht an dem völkerrechtswidrigen Krieg in der Ukraine beteiligen wollen", sei der Schutzstatus für 90 Menschen eine "grotesk niedrige Zahl". (dpa)

Krieg in der Ukraine

Medien: USA liefern ATACMS-Raketen an Kiew

23. September 2023

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Russland warnt vor Gefahr eines erneuten ukrainischen Angriffs auf die Krim

11:24 Uhr

Einen Tag nach einem ukrainischen Angriff auf das Hauptquartier der Schwarzmeerflotte auf der annektierten Krim-Halbinsel haben russische Behörden vor einem erneuten Raketenbeschuss gewarnt. "Achtung! Raketengefahr!", schrieb der von Moskau eingesetzte Gouverneur von Sewastopol, Michail Raswoschajew, am Samstag im Onlinedienst Telegram.

Weiter wies er die Bevölkerung an, die Fenster zu schließen und sich nicht in ihrer Nähe aufzuhalten, Autos und öffentliche Verkehrsmittel zu verlassen und sich an einen sicheren Ort zu bringen. Wenig später erklärte er, die "Gefahr ist vorbei". "Außerhalb der Stadt" seien Teile einer Rakete niedergegangen, hatte der Gouverneur zuvor vermeldet.

Am Freitag hatte Kiew das Hauptquartier der russischen Schwarzmeerflotte im Hafen von Sewastopol angegriffen. Dabei kam es zu einem Brand, mindestens ein russischer Soldat galt als vermisst. Die 2014 durch Russland annektierte Halbinsel Krim war immer wieder Ziel von Angriffen, die sich zuletzt verstärkten. (afp)

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Ungarns Außenminister Szijjarto trifft russischen Amtskollegen Lawrow

10:39 Uhr

Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto hat am Rande der UN-Generalversammlung seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow getroffen. "Es wäre gut, wenn dies auch andere westliche Politiker täten", zitierte ihn die staatliche ungarische Nachrichtenagentur MTI am Freitagabend. Dann würde es mehr Hoffnung geben, dass der Krieg in der Ukraine beendet werden könne, fügte er hinzu.

Szijjarto war der einzige Spitzenpolitiker eines EU-Landes, der am Rande der UN-Generalversammlung ein Treffen mit dem Chef der russischen Diplomatie hatte. Unter Ministerpräsident Viktor Orban pflegt Ungarn gute Beziehungen zu Moskau. Dies änderte sich auch nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar des Vorjahres nicht.

Budapest trägt die wegen des Krieges verhängten EU-Sanktionen gegen Russland nur halbherzig mit. In etlichen Fällen konnte die Union ihre Sanktionen wegen ungarischer Vetodrohungen gar nicht oder nur in verwässerter Form beschließen.

Die russische Nachrichtenagentur Tass zitierte am Samstag Szijjarto aus dem Treffen mit Lawrow mit den Worten: "Ich denke, dass keine weiteren Sanktionspakete (der EU) nötig sind." Die Diskussion über Sanktionen werde stets "emotional, politisch und ideologisch" geführt. Europa habe dadurch mehr Schaden erlitten als Russland. (dpa)

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Video Krieg in der Ukraine

ATACMS-Raketen könnten bald an Ukraine geliefert werden