• 19:22 Uhr: ➤ Gazprom stellt auch Gaslieferungen zu dänischem Konzern und Shell ein
  • 18:45 Uhr: Von der Leyen sichert Ukraine Hilfe bei Wiederaufbau zu
  • 17:30 Uhr: Ukraine: Sjewjerodonezk zur Hälfte von Russen eingenommen
  • 17:05 Uhr: Polens Regierungschef sähe Putin gern aus Kreml entfernt
  • 16:17 Uhr: Ukraine ermittelt in mehr als 15.000 Fällen wegen Kriegsverbrechen
  • 15:55 Uhr: Ukrainisches Parlament wählt Menschenrechtsbeauftragte ab

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➤Gazprom stellt auch Gaslieferungen zu dänischem Konzern und Shell ein

Der russische Staatskonzern Gazprom wird den dänischen Versorger Ørsted sowie Shell Energy Europe von diesem Mittwoch an nicht mehr mit Gas beliefern. Auch Deutschland ist betroffen. Ørsted und Shell hätten Gazprom Export darüber informiert, die Rechnungen nicht - wie von Moskau gefordert - in Rubel zu bezahlen, teilte das russische Unternehmen am Dienstag mit. Shell habe darüber informiert, dass die Gaslieferungen nach Deutschland nicht in der russischen Währung bezahlt würden, teilte Gazprom Export mit. Die maximale Liefermenge pro Jahr gemäß dem Vertrag liege bei 1,2 Milliarden Kubikmeter Gas.

Weil für den Monat April kein Geld geflossen sei, würden nun die Lieferungen eingestellt. Wie Ørsted mitteilte, hat Gazprom den dänischen Konzern darüber informiert, die Gaslieferungen am Mittwochmorgen um 6.00 Uhr einzustellen.

Gazprom habe seine Forderung aufrechterhalten, dass in Rubel für das Gas bezahlt werden müsse - Ørsted sei dazu vertraglich aber nicht verpflichtet und werde weiter in Euro zahlen. Die Situation unterstreiche die Notwendigkeit, dass die EU durch den beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien unabhängig vom russischen Gas werde, erklärte Konzernchef Mads Nipper.

Mit Versorgungsengpässen wird in Dänemark nicht gerechnet. Nach Angaben von Ørsted kann Russland die Gaslieferung nach Dänemark nicht direkt abschneiden, weil es keine Gas-Pipeline gibt, die direkt von der Energiegroßmacht ins Land führt. Es sei Dänemark deshalb weiterhin möglich, Gas zu beziehen. Dies müsse jedoch dann in größerem Maßstab auf dem europäischen Gasmarkt erworben werden.

Als Antwort auf die Sanktionen wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hatte Moskau bestimmt, dass europäische Länder Energie in der russischen Währung bezahlen müssen. Andernfalls wurde mit dem Lieferstopp gedroht. Erst am Montag hatte das niederländische Gasunternehmen GasTerra mitgeteilt, dass Gazprom zwei Milliarden Kubikmeter Gas nicht in die Niederlande liefern werde. Zuvor waren die Energie-Lieferungen bereits für Polen, Bulgarien und Finnland gestoppt worden.

(dpa)

Die Lage im Überblick:

Seit 24. Februar führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte Präsident Wladimir Putin das Existenzrecht der Ukraine als eigenständiger Staat in Zweifel gezogen und die sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk in der Ostukraine anerkannt.

Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote, wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu. Nach Angaben der UN sind inzwischen mehr als 6,7 Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen (Stand: 29. Mai), vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land nicht verlassen dürfen.

Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Außerdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard soll die Ukraine aus Deutschland erhalten. Dass die Nato aktiv in den Krieg eingreift, gilt bislang als ausgeschlossen.

Russlands Angriff in der Ukraine: Aktuelle Kampfhandlungen und Truppenbewegungen. (Achtung: Diese Infografik wird regelmäßig aktualisiert)

Am ersten April-Wochenende sorgten Bilder von den Leichen vieler Zivilisten in der Kleinstadt Butscha bei Kiew international für Entsetzen. Die Ukraine spricht von schweren Kriegsverbrechen und Völkermord und macht dafür russische Truppen verantwortlich. Moskau bestreitet trotz zahlreicher Hinweise am Tod der Zivilisten beteiligt gewesen zu sein. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte, die Verhandlungen mit Russland sollen weiter fortgesetzt werden.

Am 18. April begann laut ukrainischer Aussage eine lange vorbereitete Großoffensive Russlands im Osten der Ukraine.

Die weiteren Meldungen vom 30. Mai:


Von der Leyen sichert Ukraine Hilfe bei Wiederaufbau zu

18:45 Uhr: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der Ukraine umfangreiche Hilfen beim Wiederaufbau zugesichert. «Wir haben nicht nur eine moralische Verantwortung, sondern auch ein strategisches Interesse, beim Wiederaufbau der Ukraine eine führende Rolle zu übernehmen», sagte von der Leyen in einer Videoaufzeichnung zum «Wirtschaftstag» des Wirtschaftsrats der CDU am Dienstag in Berlin. «Wir wollen einen demokratischen und stabilen Nachbarn an unserer östlichen Flanke, der unsere Werte teilt - und nicht einen gescheiterten Staat, der Putins Willkür ausgeliefert ist.»

Die Europäische Kommission habe deswegen gemeinsam mit der Ukraine eine Plattform für den Wiederaufbau vorgeschlagen. Ziel sei, Länder, Institutionen und den Privatsektor zusammenzubringen.

«Unser Platz ist an der Seite der Ukraine», sagte von der Leyen. «Wir wollen, dass die Ukraine diesen Krieg gewinnt.»

Sie sagte weiter, die EU werde nicht zulassen, dass sich Gewalt als Mittel der Politik wieder auf dem Kontinent etabliere und dass ein Einzelner eine Ordnung zerstöre, die dem Kontinent Jahrzehnte der Stabilität und des Wohlstands gebracht habe. Der russische Präsident Wladimir Putin versuche mit seinem Krieg nicht nur, die Ukraine zu zerstören, er zerstöre auch sein eigenes Land. Es spreche für sich, dass die junge russische Generation zu Zehntausenden Russland verlasse.

(dpa)


Ukraine: Sjewjerodonezk zur Hälfte von Russen eingenommen

  • 17:30 Uhr

Russische Truppen haben nach ukrainischen Angaben im Gebiet Luhansk inzwischen die Hälfte der umkämpften Gebietshauptstadt Sjewjerodonezk eingenommen. Die Frontlinie verlaufe in der Mitte, sagte der Chef der lokalen Militärverwaltung, Olexandr Strjuk, am Dienstag. Die Kämpfe seien weiter in Gang. Die Stadt ist die letzte Bastion im Gebiet Luhansk unter ukrainischer Kontrolle. Fällt sie, haben die Militärführung in Moskau und die prorussischen Separatisten ein für sie wichtiges Etappenziel des Krieges erreicht, die volle Kontrolle über das Gebiet Luhansk.

Strjuk hatte zuvor gesagt, dass Sjewjerodonezk zu zwei Dritteln eingekesselt sei von russischen Truppen. Zudem seien 90 Prozent der Gebäude beschädigt oder zerstört. Von einst 100.000 Einwohnern hielten sich heute nur noch 12.000 in der Stadt auf. Seit Beginn des russischen Beschusses seien etwa 1.500 Menschen dort getötet wurden.

Weil Luhansk seit 2014 von prorussischen Separatisten kontrolliert wird, liegt das Verwaltungszentrum der ukrainischen Region heute in Sjewjerodonezk. Im Moment würden im Schnitt täglich 100 russische "Besatzer" bei den Gefechten getötet, sagte Strjuk. Die ukrainische Nachrichtenagentur Unian veröffentlichte Bilder, wie einige in der Stadt verbliebene Bürger sich als "Kollaborateure" mit Russen fotografieren ließen. (dpa)

Polens Regierungschef sähe Putin gern aus Kreml entfernt

  • 17:05 Uhr

Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki sähe Russland Präsidenten Wladimir Putin gern aus dem Kreml entfernt. Sollten Europa und die freie Welt den Ukraine-Krieg verlieren, werde man immer von Putin bedroht und erpresst werden, sagte Morawiecki am Dienstag dem britischen Sender Sky News am Rande des EU-Gipfels in Brüssel. "Wir möchten natürlich, dass er vollständig von der Macht entfernt wird. Aber er repräsentiert eine brutale Macht, und Russland ist eine Supermacht." (dpa)

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Ukraine ermittelt in mehr als 15.000 Fällen wegen Kriegsverbrechen

  • 16:17 Uhr

Die Ukraine hat nach drei Monaten russischem Angriffskrieg bereits in mehr als 15.000 Fällen Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen eingeleitet. Insgesamt seien 80 Verdächtige in Gewahrsam, teilte Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa am Dienstag in Den Haag mit. Mehr als 600 Verdächtige - darunter hochrangige russische Politiker und Offiziere - seien im Visier der Behörden. "Täglich kommen 200 bis 300 neue Fälle von Kriegsverbrechen hinzu." (dpa)

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Ukrainisches Parlament wählt Menschenrechtsbeauftragte ab

  • 15:55 Uhr

Das ukrainische Parlament hat die Menschenrechtsbeauftragte Ljudmyla Denisowa abgewählt. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte nach Angaben der Nachrichtenagentur Unian am Dienstag in Kiew für einen entsprechenden Antrag. Zuvor hatte die Partei von Präsident Wolodymyr Selenskyj Unterschriften für ein Misstrauensvotum gegen die Menschenrechtsbeauftragte gesammelt, die ihr Amt seit 2018 innehatte. Über ihre Nachfolge wurde zunächst nicht entschieden.

Die Abgeordneten warfen Denisowa vor, sich seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor drei Monaten zu wenig für die Einrichtung von Fluchtkorridoren zur Evakuierung von Zivilisten eingesetzt zu haben. Zudem habe sie kaum Engagement beim Austausch und bei der Verteidigung der Rechte von Kriegsgefangenen gezeigt. Kritik gab es auch daran, wie Denisowa Sexualverbrechen an Kindern schilderte, die mutmaßlich von russischen Soldaten begangen wurden. (dpa)

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Lawrow zu Gesprächen über Export-Korridor in Türkei erwartet

  • 14:08 Uhr

Der russische Außenminister Sergej Lawrow wird türkischen Angaben zufolge am Mittwoch kommender Woche zu einem Besuch in der Türkei erwartet. Dabei solle es auch um einen sicheren Korridor im Schwarzen Meer zur Ausfuhr von landwirtschaftlichen Produkten aus der Ukraine gehen, kündigte Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Dienstag an. Aus Moskau gab es dafür zunächst keine Bestätigung.

Der bereits mehr als drei Monate dauernde russische Angriffskrieg gegen den Getreide-Großexporteur Ukraine hat in vielen Ländern zu einer Verteuerung der Lebensmittel geführt. Moskau bekundete die Bereitschaft, verschiedene Möglichkeiten eines ungehinderten Getreideexports zu erörtern - auch den Transport ukrainischen Getreides über das Schwarze Meer. Die Türkei versucht, zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln.(dpa)

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Russisches Militär meldet großen Leichenfund in Fabrik Asowstal

13:54 Uhr

Das russische Militär hat nach eigenen Angaben in den unterirdischen Bunkern der monatelang umkämpften Fabrik Asowstal mehr als 150 Leichen von ukrainischen Kämpfern gefunden. "In einem Container mit nicht mehr funktionierender Kühlung wurden 152 Leichen von gefallenen Kämpfern und Soldaten der ukrainischen Streitkräfte gelagert", sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, am Dienstag in Moskau.

Die ukrainische Führung habe bis heute keine Anfrage gestellt, die Toten zu überführen. Im Gegenteil, die russischen Truppen hätten unter den Leichen Minen entdeckt, mit denen der Container wohl auf Anweisung Kiews in die Luft gesprengt werden sollte, um Russland anzuschwärzen, behauptete Konaschenkow. Russland werde die Toten in Kürze Vertretern der Ukraine übergeben, erklärte er.

Die Hafenstadt Mariupol im Süden der Ukraine wurde bereits in den ersten Kriegstagen von russischen Truppen eingekreist. Infolge der Gefechte wurde die Stadt, in der vor dem Krieg 440.000 Menschen lebten, fast völlig zerstört. Die ukrainischen Verteidiger, von denen ein Teil zum rechtsextremistischen Asow-Regiment zählte, verschanzten sich nach schweren Rückzugsgefechten schließlich im Stahlwerk Azovstal, ehe sich Mitte Mai die letzten Soldaten dort ergaben. Die prorussischen Separatisten wollen ihnen nun den Prozess machen. Sie haben dabei auch gedroht, wegen des Vorwurfs von Kriegsverbrechen die Todesstrafe gegen die Kämpfer zu verhängen. (dpa)

Russland will Leichen aus Asow-Stahlwerk an Ukraine zurückgeben

Das russische Militär hat im Asow-Stahlwerk in Mariupol nach eigenen Angaben die Leichen von 152 ukrainischen Kämpfern gefunden. Die sterblichen Überreste sollen nach Angaben Moskaus schnell an die Ukraine zurückgegeben werden.

Rund 123.000 aus Ukraine geflüchtete Kinder an deutschen Schulen

  • 13:11 Uhr

Inzwischen sind rund 123.000 ukrainische Schülerinnen und Schüler an deutschen Schulen aufgenommen worden. Das teilte die Kultusministerkonferenz am Dienstag in Berlin unter Berufung auf den Stand in der 20. Kalenderwoche mit, die am Sonntag vorvergangener Woche endete. Im Vergleich zur Vorwoche stieg die Zahl um etwa 9700.

Die aktuelle Gesamtzahl lag demnach bei 123.313, je nach Bundesland war der wöchentliche Zuwachs unterschiedlich ausgeprägt. Während in Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Niedersachsen jeweils rund 1500 Schülerinnen und Schüler aus Ukraine zusätzlich aufgenommen wurden, waren es in Schleswig-Holstein im Vergleich 142 und im Saarland 42. Die Kultusministerkonferenz veröffentlicht die Zahlen regelmäßig. (AFP)

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Hilfsorganisation: Tausende Zivilisten in Sjewjerodonezk brauchen Hilfe

  • 12:27 Uhr

Angesichts heftiger Gefechte um die frühere Großstadt Sjewjerodonezk in der Ostukraine warnen internationale Helfer, dass die humanitäre Lage vor Ort immer katastrophaler werden könnte. "Wir befürchten, dass bis zu 12.000 Zivilisten in der Stadt im Kreuzfeuer gefangen sind, ohne ausreichenden Zugang zu Wasser, Lebensmitteln, Medikamenten oder Strom", teilte Jan Egeland, Generalsekretär der Hilfsorganisation Norwegian Refugee Council (NRC), am Dienstag mit. (dpa)

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Zwei russische Soldaten in der Ukraine wegen Angriffen auf Dörfer verurteilt

  • 12:05 Uhr

In der Ukraine sind zwei russische Soldaten wegen Angriffen auf Dörfer zu mehr als elf Jahren Haft verurteilt worden. Wie die Nachrichtenagentur Interfax-Ukraine berichtete, wurden die beiden Soldaten Alexander Bobykin and Alexander Iwanow am Dienstag schuldig gesprochen, beim Beschuss zweier Dörfer in der ostukrainischen Region Charkiw gegen "die Gesetze und Gebräuche des Krieges" verstoßen zu haben. Das Gericht verhängte Haftstrafen von elf Jahren und sechs Monaten gegen die beiden Angeklagten.

Die Ukraine wirft zahlreichen russischen Soldaten Kriegsverbrechen vor. Am Montag vergangener Woche war in der Ukraine der erste russische Soldat wegen Kriegsverbrechen verurteilt worden. Ein Gericht in Kiew verhängte eine lebenslange Haftstrafe gegen einen 21-Jährigen, der im Nordosten der Ukraine einen 62-jährigen Zivilisten erschossen hatte. Vor Gericht hatte der Russe die Tat gestanden und um Vergebung gebeten.(AFP)

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Ausharren in Lyssytschansk: Russische Truppen rücken immer näher

Lyssytschansk gehört zu den letzten Städten in der Region Luhansk, die noch von der Ukraine kontrolliert werden. Doch die russischen Angriffe werden immer intensiver. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj räumt Schwierigkeiten im Donbass ein.

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Der Krieg spielt mit: Ukrainische Fußballer wollen "Auftrag" in Schottland erfüllen

  • 11:15 Uhr

Der Krieg in der Heimat spielt auch in Glasgow mit. "Wir bekommen ständig Nachrichten von unseren Soldaten", berichtete Mittelfeldspieler Taras Stepanenko vor dem Duell der ukrainischen Fußballer mit Schottland am Mittwoch (20.45 Uhr/DAZN) im Hampden Park der BBC: "Sie haben nur einen Auftrag für uns: Bitte macht alles, um zur WM zu kommen." (AFP)

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Russischer Offizier Schamanow: Das plant Russland nach Ende des Krieges

  • 10:20 Uhr

Der russische Offizier und Politiker Wladimir Schamanow hat in einem TV-Interview über die Pläne Russlands für die Zeit nach dem Krieg in der Ukraine gesprochen - und was dann mit ukrainischen Regierungsmitgliedern und Journalisten geschehen würde. In dem Gespräch sagt der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses der russischen Staatsduma und Putin-Vertraute, er rechne damit, dass die "Spezialoperation", wie Russland den Angriffskrieg auf die Ukraine nennt, fünf bis zehn Jahre dauern werde. Danach würde die Ukraine "mit nichts mehr dastehen".

Außerdem spricht der Ex-Luftwaffenchef Schamanow von einem internationalen Gericht, vor das ukrainische Journalisten und Politiker dann gestellt würden. Russland befinde sich bereits mit China und anderen BRICS-Staaten im Austausch über das Thema. Schamanow zieht in diesem Zusammenhang den Vergleich zu den Nürnberger Prozessen, in welchen nach dem Zweiten Weltkrieg Kriegsverbrecherinnen und -verbrecher vor ein internationales Gericht gestellt wurden.

In dem Interview verwendet der Offizier Begriffe und Narrative der russischen Kriegspropaganda: Neben der Bezeichnung "Militärspezialoperation" ist auch die Rede von falschen Informationen seitens der Ukraine, ukrainischen Neonazis und einer "Denazifizierung". Letztere wird von Kreml-Vertretern häufig als angeblicher Grund für den Angriffskrieg auf die Ukraine verwendet. (tar)

Ukrainer melden russische Sturmversuche von Sjewjerodonezk

  • 10:08 Uhr

Im Osten der Ukraine gehen die Kämpfe um die frühere Großstadt Sjewjerodonezk in die entscheidende Phase. Der Feind führe "im Raum Sjewjerodonezk Sturmaktivitäten im Bereich der Ortschaften Sjewjerodonezk und Toschkiwka durch, die Kampfhandlungen halten an", teilte der ukrainische Generalstab in seinem Lagebericht am Dienstag mit.

Weitere russische Bodenangriffe werden aus dem etwas weiter westlich gelegenen Raum Bachmut gemeldet. Dort hätten die Russen die Ortschaften Solote, Komyschuwacha, Berestowe, Pokrowske und Dolomitne angegriffen. Im Lagebericht heißt es zwar, die Attacken seien erfolglos verlaufen, gleichzeitig jedoch, dass sie fortgesetzt würden. Die Angriffe rund um Bachmut bezwecken offenbar, den letzten von der Ukraine gehaltenen Ballungsraum in der Region Luhansk, Sjewjerodonezk - Lyssytschansk, abzuschneiden und so die dort stationierten Truppen aufzureiben. (dpa)

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Ukraine: Separatisten eignen sich Frachtschiffe im Hafen Mariupols an

  • 09:21 Uhr

Die prorussischen Separatisten im Gebiet Donezk im Osten der Ukraine beschlagnahmen mehrere Handelsschiffe, die im Hafen von Mariupol liegen. "Ein Teil der Schiffe kommt unter die Rechtshoheit der Donezker Volksrepublik", sagte Separatistenführer Denis Puschilin am Dienstag laut der Nachrichtenagentur Interfax. Die Schiffe würden umbenannt und Teil einer neu entstehenden Handelsflotte der Republik. (dpa)

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Ukrainer melden russische Sturmversuche von Sjewjerodonezk

  • 07:55 Uhr

Im Osten der Ukraine gehen die Kämpfe um die frühere Großstadt Sjewjerodonezk in die entscheidende Phase. Der Feind führe "im Raum Sjewjerodonezk Sturmaktivitäten im Bereich der Ortschaften Sjewjerodonezk und Toschkiwka durch, die Kampfhandlungen halten an", teilte der ukrainische Generalstab in seinem Lagebericht am Dienstag mit.

Weitere russische Bodenangriffe werden aus dem etwas weiter westlich gelegenen Raum Bachmut gemeldet. Dort hätten die Russen die Ortschaften Solote, Komyschuwacha, Berestowe, Pokrowske und Dolomitne angegriffen. Im Lagebericht heißt es zwar, die Attacken seien erfolglos verlaufen, gleichzeitig jedoch, dass sie fortgesetzt würden. Die Angriffe rund um Bachmut bezwecken offenbar, den letzten von der Ukraine gehaltenen Ballungsraum in der Region Luhansk, Sjewjerodonezk - Lyssytschansk, abzuschneiden und so die dort stationierten Truppen aufzureiben.

An anderen Frontabschnitten verlief die Nacht ruhiger. So meldet der ukrainische Generalstab im Raum Slowjansk, der als Zentrum der kiewtreuen Truppen im Donbass gilt, nur vereinzelte Gefechte. Der russische Angriff auf die Ortschaft Dowgenke sei abgewehrt worden. Auch beim Versuch, aus der jüngst vom russischen Militär eroberten Kleinstadt Lyman heraus neue Angriffsrouten zu erkunden, habe der Feind Verluste erlitten und sich zurückgezogen. Unabhängig sind die Angaben nicht zu überprüfen. (dpa)

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Toter Reporter: Frankreich ermittelt wegen Kriegsverbrechen

  • 06:19 Uhr

Nach dem Tod eines französischen Kriegsreporters in der Ukraine hat die Anti-Terror-Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen eingeleitet. Die Untersuchungen wurden unter anderem wegen vorsätzlichen Angriffs auf das Leben einer durch das Völkerrecht geschützten Person aufgenommen, wie die französische Nachrichtenagentur AFP berichtete.

Der TV-Journalist Frédéric Leclerc-Imhoff kam am Montag bei Sjewjerodonezk in der Ostukraine ums Leben, als er eine humanitäre Evakuierung begleitete. Der 32 Jahre alte Reporter wurde von einem Bombensplitter getroffen. Es war sein zweiter Einsatz in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar.

Ein Kollege, der mit ihm unterwegs war, wurde leicht verletzt. Auch wegen dessen Verletzungen wurden Ermittlungen eingeleitet, wie AFP unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft weiter berichtete. Seit Beginn des russischen Kriegs auf die Ukraine ermittelt die Behörde in mindestens fünf weiteren Fällen wegen Kriegsverbrechen gegen französische Staatsangehörige in der Ukraine. (dpa)

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Südossetien sagt Referendum zu Russland-Beitritt ab

  • 06:14 Uhr

Die von Georgien abtrünnige Teilrepublik Südossetien im Kaukasus hat ein geplantes Referendum zum Beitritt zu Russland vorläufig abgesagt. In einem am Montagabend veröffentlichten Dekret wurde die Absage begründet mit der "Unzulässigkeit einer einseitigen Entscheidung über ein Referendum zu Fragen, die auch die legitimen Rechte und Interessen der Russischen Föderation betreffen." Moskau hatte sich in den vergangenen Wochen mehrfach zurückhaltend gegenüber einem Beitritt gezeigt.

Das Referendum hatte noch der vorherige Anführer der Region, Anatoli Bibilow, angesetzt. Damit wollte er seine Wiederwahl in Südossetien sichern. Doch bei der international nicht anerkannten Präsidentenwahl setzte sich schließlich Anfang Mai sein Gegner Alan Gaglojew durch. Dieser hatte die Initiative als verfrüht bezeichnet, obwohl er grundsätzlich einen Russland-Beitritt begrüßte.

Auch in Moskau galt der Schritt angesichts des mit dem eigenen Angriffskrieg in der Ukraine verbundenen internationalen Drucks als unzeitgemäß. Entsprechend skeptisch äußerten sich russische Politiker und Diplomaten. Nun will sich Gaglojew über die weiteren Schritte einer Integration nach Russland mit Moskau abstimmen. Gaglojew will in Kürze zu Konsultationen nach Moskau fliegen. Bis dahin sei das Dekret seines Vorgängers gestoppt, heißt es.

Die nur 50.000 Einwohner zählende Region Südossetien hatte sich Anfang der 1990er Jahre in einem blutigen Bürgerkrieg von Georgien losgelöst. 2008 hatte Russland nach einem kurzen Krieg mit Georgien die Unabhängigkeit Südossetiens und der Schwarzmeerregion Abchasien anerkannt. Beide Gebiete sind politisch, finanziell, wirtschaftlich und militärisch stark abhängig von Russland. Abchasien hatte betont, keine Aufnahme in die Russische Föderation anzustreben. (dpa)

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Selenskyj: Russland hat keine Zukunft

Mit massivem Beschuss zermürbt die russische Armee die ukrainischen Linien im Osten. Kiew berichtet von massiven Schäden. (Bildnachweis: picture alliance/dpa/Ukrainian Presidential Press Office/AP )

Ukraine und Russland beklagen tote Zivilisten

  • 04:46 Uhr:

Im Osten der Ukraine haben beide Kriegsparteien am Montag weitere zivile Todesopfer beklagt. Im Gebiet Donezk seien drei Menschen durch russischen Beschuss getötet worden, teilte Gouverneur Pawlo Kyrylenko auf Telegram mit. In der Region Charkiw starb nach Angaben der Online-Zeitung "Ukrajinska Prawda" ein Mann durch russische Granaten. Die russische Seite sprach der Agentur Tass zufolge von zwei getöteten Zivilisten durch ukrainische Angriffe im Gebiet Donezk sowie zwei getöteten Frauen im Gebiet Luhansk. Die Angaben sind nicht unabhängig zu prüfen.

Die beiden selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk im Osten der Ukraine sind von Moskau als unabhängige Staaten anerkannt. Ihre Einnahme zählt zu Russlands Zielen in dem Krieg. Den Angriff auf das Nachbarland hatte Moskau am 24. Februar begonnen. Nach einer Zählung der Vereinten Nationen wurden seither mindestens 40.74 Zivilisten getötet. Die tatsächliche Zahl liegt auch nach UN-Schätzungen vermutlich deutlich höher. (dpa)

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EU-Gipfel einigt sich auf neun Milliarden Euro Hilfen für Ukraine

  • 00:54

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich auf Hilfen für die Ukraine in Höhe von neun Milliarden Euro verständigt. Die EU wolle so den "unmittelbaren Liquiditätsbedarfs" Kiews decken, erklärte EU-Ratspräsident Charles Michel in der Nacht zum Dienstag. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen stehen die genauen Formalitäten noch nicht fest, voraussichtlich wird das Geld in Form niedrigverzinster Langzeitkredite fließen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte die Summe von neun Milliarden Euro Soforthilfen noch in diesem Jahr für die Ukraine wegen des russischen Angriffskrieges ins Spiel gebracht. Wie Michel nun erklärte, unterstützten die 27 Staats- und Regierungschefs diesen Vorschlag. Der Ratspräsident lobte eine "starke und konkrete Unterstützung für den Wiederaufbau der Ukraine". Die ukrainische Regierung hatte ihren Finanzbedarf zuvor mit fünf Milliarden Dollar pro Monat angegeben. (AFP)

Mit Material von dpa und AFP

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