- Lars Klingbeil will neuer Parteivorsitzender der SPD werden. Er soll die Partei im Duo mit Saskia Esken führen.
- Der 43-Jährige soll für Kontinuität sorgen – aber gleichzeitig die SPD weiter erneuern. Er zeigte sich am Montag selbstbewusst: "Wenn wir alles richtig machen, dann liegt vor uns ein sozialdemokratisches Jahrzehnt."
- Offen ist bisher, wer neuer Generalsekretär der SPD wird. Esken schließt auch noch nicht komplett aus, dass die Parteivorsitzenden auch ein Ministeramt übernehmen.
Die SPD hat ein Kunststück vor. So beschrieb es zumindest der scheidende Parteivorsitzende
Die SPD befindet sich derzeit in der Tat im Galopp. Nach der gewonnenen Bundestagswahl hat sie sich einen straffen Zeitplan auferlegt, um mit FDP und Grünen eine Ampel-Koalition auf die Beine zu stellen. Trotz teils großer Meinungsunterschiede soll der Sozialdemokrat Olaf Scholz in der Nikolaus-Woche zum neuen Kanzler gewählt werden.
Einstimmig nominiert von Präsidium und Vorstand
Dazu kommt jetzt der "Pferdewechsel": Norbert Walter-Borjans hat die SPD zwei Jahre lang mit
Ganz so knifflig ist das Kunststück aus Sicht von Saskia Esken dann aber doch nicht. Sie betonte am Montag, der Pferdewechsel finde ja erst "nach dem Ritt" statt: Ein Bundesparteitag vom 10. bis 12. Dezember soll die beiden wählen. Wenn alles so läuft, wie geplant, wäre
Esken schätzt an Klingbeil "Ruhe und positive Ausstrahlung"
In den vergangenen Tagen hatte es in der Partei vereinzelte Kritik daran gegeben, dass Saskia Esken als Vorsitzende weitermacht. Auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig war für den Posten im Gespräch, sie wäre dem einen oder anderen als weiblicher Part wohl lieber gewesen.
"Ich hätte mir gewünscht, dass jemand kandidiert, der erstens schon Wahlen auf kommunaler oder Landesebene gewonnen hat, zweitens hohe Sympathiewerte in der Bevölkerung hat und drittens ein neues Duo ermöglicht", sagte etwa der Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer dem "Tagesspiegel".
Die Parteiführung stellt sich nun aber klar hinter Esken und
Esken und Klingbeil sind zwar auf den ersten Blick ein ungleiches Duo. Die Schwarzwälderin gehört zum linken Parteiflügel, der Niedersachse Klingbeil dagegen ist Mitglied des eher konservativen Seeheimer Kreises. Die Parteichefin betonte am Montag aber, dass man bereits lange vertrauensvoll zusammenarbeite. Man kennt sich schon seit acht Jahren, als die beiden gemeinsam im Digitalausschuss des Bundestags saßen. "Ich schätze an Lars Klingbeil seine Ruhe, seine positive Ausstrahlung, seine große Freude daran, dieser Partei zu dienen", sagte Esken.
Ihr zukünftiger Partner im Parteivorsitz nahm am Montag nicht an der Pressekonferenz teil. Er meldete sich in einem Video über Twitter zu Wort. Esken erwähnte er darin nur am Rande, appellierte aber an den Teamgeist, zu dem die Partei nach Jahren der Zerstrittenheit mühsam zurückgefunden hat.
"Wir spielen alle zusammen, und wir schießen aufs gleiche Tor. Das ist das Teamspiel, das wir in den letzten zwei Jahren sehr, sehr gut hingekriegt haben."
Unklarheit über Ministerposten
Nicht alle Fragen zur Zukunft der SPD wurden am Montag beantwortet. Unklar ist zum Beispiel noch, wer Lars Klingbeils bisheriges Amt als Generalsekretär übernimmt. Der am häufigsten genannte Kandidat ist der stellvertretende Parteivorsitzende und frühere Juso-Chef Kevin Kühnert. Esken und Walter-Borjans wollten dazu am Montag aber noch nichts sagen. Die Besetzung des Generalsekretärs werde "in den nächsten Wochen" entschieden.
Offen ließ Esken auch, ob sie und Klingbeil auch einen Posten im möglichen Ampel-Kabinett übernehmen. Sigmar Gabriel oder Gerhard Schröder waren in der Vergangenheit zum Beispiel gleichzeitig Parteichefs und Vizekanzler beziehungsweise Kanzler. Esken ist jetzt für das Bildungsressort, Klingbeil als Verteidigungsminister im Gespräch.
Inzwischen gilt in der SPD aber die ungeschriebene Regel, dass Parteiführung und Kabinett unabhängig voneinander agieren sollen. "Ich habe als Parteivorsitzende gemeinsam mit Norbert Walter-Borjans in den vergangenen zwei Jahren erleben können, dass wir mit einer starken und einer unabhängigen, eigenständigen Parteiführung auch in der großen Koalition schon sehr erfolgreich Einfluss nehmen konnten", sagte Esken am Montag.
Eine Hintertür ließ die Parteichefin allerdings auf mehrere Nachfragen offen. Ausgeschlossen ist die Doppelfunktion nach den SPD-Statuten nicht – und daran will Esken auch nichts ändern. Dass sie oder Klingbeil doch noch ein Ministeramt übernehmen, wollte sie "nicht in alle Ewigkeit ausschließen".
Walter-Borjans: SPD muss sich weiter erneuern
Ausgelastet sein dürften die beiden Vorsitzenden mit ihrer aktuellen Aufgabe auf jeden Fall. Der scheidende Vorsitzende gab seinem wahrscheinlichen Nachfolger jedenfalls eine Aufgabe mit auf den Weg. Die Partei könne in den nächsten Jahren "nicht einfach nur ernten", sagte Norbert Walter-Borjans. "Sondern es geht darum, dass auch strukturell sich die SPD weiterentwickeln, noch ein Stück weiter erneuern muss."
Das sieht wohl auch Lars Klingbeil so. An Selbstbewusstsein mangelt es dem designierten Parteivorsitzenden jedenfalls nicht. Ein Wahlsieg reiche ihm nicht, sagte er in seiner Video-Botschaft. "Wir haben noch viel vor uns als SPD." Die Partei müsse Antworten auf drängende Zukunftsfragen wie die Digitalisierung der Arbeitswelt und den Klimaschutz finden. "Wenn wir alles richtig machen, dann liegt vor uns ein sozialdemokratisches Jahrzehnt."
Verwendete Quellen:
- Pressekonferenz der SPD
- Tagesspiegel vom 6. November 2021: Kurzes Prozess
- Twitter-Profil von Lars Klingbeil
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