- Welche Koalition Deutschland ab Herbst regiert, ist so offen wie seit Jahrzehnten nicht.
- Auf Basis der Umfragen lässt sich aber eines nahezu sicher sagen: Der nächste Kanzler wird nicht um die Grünen herumkommen.
Während die Linkspartei mit der Macht liebäugelt und die FDP mit den Grünen fremdelt ist die Zuneigung zwischen Union und SPD nach langen Beziehungsjahren erkaltet. Ein neuer Partner muss her.
Doch wer mit wem nach der Bundestagswahl ein möglichst tragendes Bündnis für Deutschland eingeht, ist so offen wie seit Jahrzehnten nicht. Die Koalitionsoptionen für die künftige Kanzlerpartei sind aktuellen Umfragen und Äußerungen der Spitzenkräfte zufolge so verworren wie bei einer Vorabend-Seifenoper.
Ab 27. September, dem Tag nach der Abstimmung, wird gebuhlt, gestritten und gehadert. Denn abzusehen ist schon jetzt – bei aller Vorsicht vor Prognosen: Die künftige Regierungskoalition wird aus mindestens drei Parteien bestehen. Ebenso klar: Bündnis 90/Die Grünen werden Teil dieser ersten Ménage-à-trois auf Bundesebene seit Konrad Adenauer sein – egal wie der nächste Kanzler heißt (eine
Schaut man sich die aktuellen Umfragewerte der Meinungsforschungsinstitute an, dann gäbe es knapp zwei Wochen vor dem Urnengang für sechs Koalitionen eine realistische Mehrheit:
- Kenia (eine Koalition aus SPD, Union und Grüne)
- Deutschland (SPD, Union und FDP)
- Ampel (SPD, Grüne und FDP)
- Jamaika (Union, Grüne und FDP)
- Rot-Grün-Rot (SPD, Grüne und Linkspartei)
- Große Koalition (SPD und Union)
Olaf Scholz will die Union in die Opposition schicken
Die Aufzählung zeigt: Egal ob mit einem sozial- oder einem christdemokratischen Kanzler wären die Grünen gesetzter Partner. Rechnerisch wären zwar auch eine Deutschland-Koalition und auch eine GroKo möglich, doch beiden Optionen hat SPD-Kanzlerkandidat
"Sie können sicher sein, dass mein ganzes Ziel das ist – wie übrigens, wie ich den Eindruck habe, das vieler Bürgerinnen und Bürger –, dass die CDU/CSU sich jetzt mal in der Opposition erholen kann", sagte Scholz am Dienstag in der ARD-"Wahlarena". Ein Zuschauer hatte gefragt, ob er sicher sein könne, dass es keine neue große Koalition mehr geben werde.
Beiläufig schließt Scholz mit seiner Aussage auch eine Deutschland-Koalition aus (Kenia ebenso), angesichts der Umfragewerte wird dieser Wunschtraum der Union also Utopie bleiben. Umgekehrt haben im Wahlkampf ebenfalls Vertreter von CDU und CSU immer wieder ausgeschlossen, der SPD als Juniorpartner zur Verfügung zu stehen. Zuletzt tat das CSU-Chef Markus Söder am Mittwoch.
Dazu kommt: Die SPD-Parteibasis muss den Koalitionsvertrag absegnen, sie würde sich vermutlich sowohl bei einer abermaligen Neuauflage einer großen Koalition (wohlgemerkt der dritten in Folge) als auch einem Bündnis mit Union und FDP angesichts anderer wesentlich naheliegender Optionen querstellen.
Auch die Mehrheit der Deutschen wünscht sich eine Bundesregierung ohne CDU und CSU. Laut einer repräsentativen Civey-Umfrage im Auftrag unserer Redaktion sind 55 Prozent der Deutschen dagegen, dass die Union Teil der nächsten Bundesregierung wird.
Die Grünen: Umgarnt von Rot und Schwarz
Wem Scholz' ganze Zuneigung gilt, ist eindeutig: "Ich möchte gerne mit den Grünen zusammen regieren", sagte er vergangene Woche dem "Tagesspiegel". "Wir sind unterschiedliche Parteien, wir haben unterschiedliche Zielsetzungen, aber wir haben viele Schnittmengen."
Der Herzenswunsch der Sozialdemokraten ist eine Zweier-Koalition nur mit den Grünen, ungeachtet derzeit fehlender Mehrheiten. "Wir sind in den Umfragen sehr nahe an einer möglichen rot-grünen Mehrheit dran. Das ist etwas, was alle in der SPD motiviert", erklärte SPD-Vize Kevin Kühnert am Donnerstag in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv. Kühnert gehört zwar zum linken Parteiflügel, sein Ziel sei aber dennoch, "dass die Linken gar nicht gebraucht werden in der nächsten Bundesregierung". Ein stricktes Nein zu Rot-Grün-Rot ließ sich Scholz bisher dennoch nicht entlocken.
Die Option bleibt damit auf dem Tisch – zur Freude der Union, die seit Wochen vor einer sozialistischten Öko-Diktatur und einem Untergang Europas unter einem Kanzler Scholz warnt.
CDU-Chef Armin Laschet ist in ein Dilemma geraten. Nach den derzeitigen Werten kann er nur mit Schwarz-Grün-Gelb Kanzler werden – sprich es ginge für ihn nur mit der Ökopartei. Wie auch immer das Ergebnis am Ende aussehen wird: Die Grünen werden bei den Sondierungsgesprächen von Rot und Schwarz umgarnt. Ohne sie wird es nicht gehen – doch wem schenken sie ihr Herz?
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