Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident wiedergewählt

Wie erwartet ist Frank-Walter Steinmeier am Sonntag als Bundespräsident wiedergewählt worden.
Der 66-Jährige war von SPD, Grünen, FDP und Union nominiert worden.
Wegen der Corona-Pandemie fand die Abstimmung nicht im Reichstag, sondern im benachbarten Paul-Löbe-Haus statt.

Frank-Walter Steinmeier ist am Sonntag für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident wiedergewählt worden. Die Bundesversammlung bestätigte den 66-Jährigen mit großer Mehrheit gleich im ersten Wahlgang im Amt. Steinmeier, der von den Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP sowie von der CDU/CSU-Opposition nominiert wurde, kam auf eine Zustimmung von rund 73 Prozent. Er erhielt 1045 von 1425 gültigen Stimmen und nahm die Wahl direkt im Anschluss an die Verkündung des Ergebnisses an. Zwölf Stimmen waren ungültig. Steinmeier ist damit erst der fünfte Bundespräsident mit einer zweiten Amtszeit.

Die Kandidaten der anderen Parteien blieben wie erwartet chancenlos. Auf den von der Linken aufgestellten Mediziner Gerhard Trabert (65) entfielen 96 Stimmen, der von der AfD nominierte CDU-Politiker und Ökonom Max Otte (57) erhielt 140 Stimmen. Für die von den Freien Wählern ins Rennen geschickte Physikerin Stefanie Gebauer (41) stimmten 58 Delegierte.

SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU stellten zusammen 1223 der 1472 Mitglieder der Bundesversammlung - also weit mehr als die im ersten Wahlgang notwendige absolute Mehrheit. Im Vorfeld war mit Spannung erwartet worden, wie viele Delegierte für Otte stimmen würden. Die AfD allein stellte 151 Wahlleute. Die Kandidatur des CDU-Politikers auf AfD-Ticket war im Vorfeld extrem umstritten. Die CDU entzog ihm deswegen die Mitgliederrechte und leitete ein Parteiausschlussverfahren ein.

Steinmeier war lange Zeit Außenminister

Steinmeier leitete unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ab 1999 das Kanzleramt, zuvor war er unter ihm als Ministerpräsident in Hannover Staatskanzleichef gewesen. Von 2005 bis 2009 und dann wieder von 2013 bis 2017 war er Außenminister. Bei der Bundestagswahl 2009 scheiterte er als SPD-Kanzlerkandidat.

Die Bundesversammlung ist das größte parlamentarische Gremium in Deutschland. Seine einzige Aufgabe ist die Wahl des Staatsoberhaupts alle fünf Jahre. Sie setzt sich zusammen aus den Abgeordneten des Deutschen Bundestags und einer gleich großen Zahl von Mitgliedern, die die 16 Landtage entsenden. Da der Bundestag derzeit 736 Abgeordnete zählt, bestand die Bundesversammlung aus 1472 Wahlfrauen und -männern - so viele wie nie zuvor.

SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU stellten zusammen 1.223 der insgesamt 1.472 Mitglieder. Die AfD kam auf 151 und die Linke auf 71 Delegierte. Die Freien Wähler waren mit 18 Wahlfrauen und -männern vertreten, der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) mit 2. Außerdem gab es einige Fraktionslose.

Corona-Pandemie wirft Schatten auf Bundesversammlung

Wegen der Corona-Pandemie versammelte sich die Bundesversammlung diesmal nicht im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes, sondern im benachbarten Paul-Löbe-Haus, wo mehr Platz ist. Dort sind zahlreiche Büros von Abgeordneten untergebracht. Außerdem gibt es viele Sitzungssäle, die jetzt auch für die Bundesversammlung genutzt werden, um Abstände einhalten zu können.

Alle Delegierten mussten einen negativen Corona-Test nachweisen, um an der Bundesversammlung teilnehmen zu können. Dazu wurde vor dem Reichstagsgebäude eigens ein Testzentrum aufgebaut, vor dem sich am zeitweise eine lange Schlange bildete. (dpa/mf)

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