Es sollte nur ein "informeller Austausch" über die Lage an den Schulen in Corona-Zeiten sein. Doch dann wurden am Abend im Kanzleramt ein paar Dinge vereinbart, die der Digitalisierung im Bereich Schule einen kräftigen Schub geben könnten.

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Bund und Länder wollen die Digitalisierung an den Schulen angesichts der Corona-Krise mit konkreten Hilfen für Lehrkräfte und Schüler deutlich beschleunigen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU), SPD-Chefin Saskia Esken, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) und Kultusministerinnen und Minister aus sieben Bundesländern vereinbarten am Donnerstagabend bei einem Treffen im Kanzleramt, "schnellstmöglich alle Schulen in der erforderlichen Weise an das schnelle Internet anzuschließen, Schülern zu Hause einen bezahlbaren Zugang zum Internet zu ermöglichen und Lehrer mit Endgeräten auszustatten", wie Regierungssprecher Steffen Seibert im Anschluss mitteilte.

Internetzugang pro Schüler für unter zehn Euro

Mit am Tisch saßen Vertreter aus Rheinland-Pfalz, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Bayern, Sachsen und Schleswig-Holstein. Formale Beschlüsse wurden zwar nicht gefasst. Es sind erst weitere Abstimmungsprozesse zwischen Bund und Ländern nötig. Wie die Deutsche Presse-Agentur aber aus Teilnehmerkreisen erfuhr, ist konkret geplant, dass jeder Lehrer einen Dienstlaptop bekommt und jedem Schüler ein günstiger Zugang zum Internet ermöglicht wird, der maximal zehn Euro im Monat kosten soll. In Zusammenarbeit mit dem Bundesverkehrsministerium solle außerdem jede Schule in Deutschland zügig an schnelles Internet angeschlossen werden. Es wird demnach mit Kosten von rund 500 Millionen Euro gerechnet.

IT-Manager für die Schulen

Vor dem Gespräch im Kanzleramt hatte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) die Länder dazu aufgerufen, bis Ende des Jahres nach Möglichkeit alle Lehrer mit einem Laptop und entsprechender Software auszustatten. Zudem sei für die Schulen auch ein IT-Manager nötig.

Die Corona-Pandemie hatte gezeigt, dass es im Bereich Schule und Digitalisierung noch große Defizite gibt. Aufgabenstellungen und Kommunikation über Internet während der Schulschließungen funktionierten nur bedingt. Bildungsgewerkschaften und Lehrerverbände hatten kritisiert, dass nicht alle Schüler zu Hause mit entsprechender Technik ausgestattet seien. Auch das Fehlen von Dienstgeräten für Lehrkräfte wurde bemängelt.

Zufrieden mit dem Erreichten

"Wir haben heute sehr gute Ergebnisse erzielt", sagte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) und rheinland-pfälzische Bildungsministerin, Stefanie Hubig (SPD). Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe (SPD) sagte der Deutschen Presse-Agentur nach dem Treffen: "Es war ein erfreulich konstruktives Gespräch über die Grenzen von Bund, Ländern und Parteien hinweg. Wir wollten zu gemeinsamen Lösungen kommen, und wir sind erstaunlich weit gekommen." Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) sagte: "Das zeigt, dass das Thema Schule uns allen sehr wichtig ist." Das Treffen sei getragen gewesen von dem Gedanken, dass Schule und Bildung höchste Priorität hätten.

Flächendeckende Schulschließungen, wie zu Beginn der Corona-Pandemie, soll es nach dem Willen der Beteiligten möglichst nicht mehr geben. "Es besteht Einigkeit über das gemeinsame Ziel, erneute komplette und flächendeckende Schließungen von Schulen und Kitas möglichst zu vermeiden", sagte Regierungssprecher Seibert. Gute Bildungspolitik sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, sagte KMK-Präsidentin Hubig. "Wir alle müssen Sorge dafür tragen, dass unsere Schülerinnen und Schüler ihr Recht auf Bildung verwirklichen können." Kurz nach Beginn des Schuljahrs in mehreren Bundesländern waren einige Schulen wegen Corona-Fällen oder -Verdachtsfällen zuletzt schon wieder geschlossen worden. (best/dpa)

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