- Der kommende Bundestag wird der größte seiner Geschichte.
- Mit einem Sitz höchstwahrscheinlich mit dabei: der Südschleswigsche Wählerverband (SSW).
- Was sich hinter der Partei verbirgt und warum für sie nicht die Fünf-Prozent-Hürde gilt.
Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) hat am späten Sonntagabend die wahrscheinliche Rückkehr in den Bundestag nach mehreren Jahrzehnten gefeiert. Die von der Fünf-Prozent-Hürde befreite Minderheitenpartei aus Schleswig-Holstein stellt Hochrechnungen zufolge künftig einen Abgeordneten in Berlin.
"Das ist eine Riesensensation für unsere kleine, aber fantastisch tolle Partei", sagte Spitzenkandidat Stefan Seidler, der künftig als fraktionsloser Abgeordneter im Bundestag sitzen will. "Das ist der reine Wahnsinn. Wir sind drin. Ein Mandat. Es muss jetzt auch mit ganz wilden Dingen zu gehen, wenn es nicht klappt."
Erstmals seit sechs Jahrzehnten wieder im Bundestag
Ob der SSW tatsächlich ins nationale Parlament einziehen wird, wird voraussichtlich erst am frühen Montagmorgen feststehen. Die Partei der dänischen Minderheit und der nationalen Friesen hatte zum ersten Mal seit 60 Jahren wieder an einer Bundestagswahl teilgenommen. Die Fünf-Prozent-Hürde gilt für sie als Partei einer nationalen Minderheit nicht. Sie musste nur so viele Stimmen gewinnen, dass ihr nach dem Berechnungsverfahren ein Sitz zusteht.
Der SSW war in diesem Jahr die einzige Partei, auf die der Passus angewandt werden könnte. Die Partei trat nur in Schleswig-Holstein mit einer Landesliste an und kalkulierte nach eigenen Angaben vor der Wahl damit, dass 40.000 bis 50.000 Zweitstimmen reichen, um einen Parlamentssitz zu ergattern. Die Ausnahme von der Fünf-Prozent-Hürde und der Grundmandatsklausel gibt es seit den 50er-Jahren, sie kam aber bisher nicht zur Anwendung.
Für den SSW wäre der Einzug in den Bundestag eine Rückkehr nach sehr langer Zeit. 1949 schaffte Hermann Clausen als bislang einziger Abgeordneter für eine Legislaturperiode den Einzug ins nationale Parlament. 1961 beschloss die Partei dann, nicht mehr für das Bundesparlament anzutreten. Seitdem wurde ein Comeback regelmäßig diskutiert, jedoch stets mehrheitlich abgelehnt. Im September 2020 stimmte ein Parteitag dann mehrheitlich dafür. (dpa/afp/mf) © dpa
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