Umweltministerin Svenja Schulze nach Tempolimit-Interview in der Kritik

Svenja Schulze von der SPD gibt im ZDF ein Interview zum Thema Tempolimit auf Autobahnen. Doch Fragen konkret beantworten will sie nicht - obgleich sie das als Bundesumweltministerin eigentlich tun sollte. Im Anschluss hagelt es Spott und Kritik.

Mehr aktuelle News finden Sie hier

Ist Svenja Schulze für ein Tempolimit auf Autobahnen - als Bundesumweltministerin oder als SPD-Politikerin? Nach einem Interview in der ZDF-Sendung "Berlin direkt" muss Schulze sich dem Vorwurf stellen, sie vertrete keine klare Haltung in dieser Frage.

Sie hatte am Sonntagabend mehrmals auf eine Arbeitsgruppe zum Klimaschutz im Verkehr und auf Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) verwiesen, ohne zu beantworten, wie sie selbst dazu steht, und erntete dafür Spott und Kritik besonders im sozialen Netzwerk Twitter.

Keine Haltung zum Tempolimit sei genau die richtige, heißt es

Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth verteidigte die Ministerin: "Es war absolut richtig, dass Svenja Schulze die Frage nach dem Tempolimit offen gelassen hat. Klimaschutz im Verkehr ist weitaus komplexer", schrieb er. Eine Absage an ein Tempolimit sei jetzt "genauso falsch wie Zustimmung".

Die SPD hat 2007 auf einem Parteitag mit knapper Mehrheit beschlossen, sich für ein Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde einzusetzen.

Hintergrund der Debatte ist eine Arbeitsgruppe innerhalb einer von der Bundesregierung eingesetzten Kommission, in der ein Tempolimit im Gespräch ist. Empfehlungen der Kommission gibt es noch nicht, sie sollen Ende März vorliegen. Allerdings hat Verkehrsminister Scheuer einem Tempolimit bereits eine Absage erteilt: Es sei "gegen jeden Menschenverstand". (dpa/szu)

"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.