Niedersachsens Innenminister Pistorius will sich über Horst Seehofers Entscheidung, keine Rassismusstudie bei der Polizei durchzuführen, hinwegsetzen. Eine solche Studie würde der Polizei eher helfen und wäre nichts, wovor man Angst haben müsse.

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Nach Bundesinnenminister Horst Seehofers Absage einer Studie zum Rassismus in der Polizei will Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) die Sache nun selbst in die Hand nehmen und eine Studie zu Polizeiarbeit und Rassismus im Verbund mehrerer Bundesländer organisieren.

"Ich würde mir wünschen, dass wir das anpacken, ob mit oder ohne den Bund", sagte der Koordinator der SPD-Innenminister der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag). Er werde versuchen, seine Kollegen in den Ländern im Herbst von einer gemeinsamen Studie zu überzeugen. Um ein repräsentatives Bild zu gewinnen, müsse die Untersuchung mehrere Bundesländer umfassen.

Rassismus-Studie: Im Zentrum steht Racial Profiling

Es geht vor allem um Racial Profiling. Davon spricht man, wenn Menschen wegen ihrer Hautfarbe, Haarfarbe oder anderer äußerer Merkmale, aber ohne konkreten Anlass kontrolliert werden. Das Bundesinnenministerium hatte im Juni eine Studie dazu angekündigt. Innenminister Horst Seehofer (CSU) aber nahm die Ankündigung seines Ressorts zurück.

Zur Diskussion um Racial Profiling sagte Pistorius der Zeitung: "Wenn Sie in einem bestimmten Gebiet immer mit einer gleichen ethnischen Gruppe zu tun haben, die dort dealt, dann kann es sinnvoll sein, Zugehörige zu dieser Gruppe und vermutlich Zugehörige häufiger zu kontrollieren als beliebige Passanten. Das ist kein Racial Profiling".

Jüngere Menschen häufiger kontrolliert

Es sei auch so, dass jüngere Menschen häufiger in eine Drogenkontrolle gerieten als ältere, ohne dass dies eine Diskriminierung sei. Eine Studie könne helfen, dieses Spannungsfeld zu klären.

Der Minister hatte einige Tage zuvor in der "Süddeutschen Zeitung" betont, es gehe nicht um Stigmatisierung von Polizisten, sondern um die Verbesserung ihrer Arbeit. Deutschlands Polizei sei kritik- und lernfähig. "Eine solche Studie wäre deshalb nichts, wovor man Angst haben muss", so Pistorius. (dpa/dar)

Polizei kritisiert Innenminister Seehofer

Innenminister Horst Seehofer sieht nach wie vor keinen Anlass zu einer Untersuchung, ob bei der Polizei Racial Profiling betrieben wird.
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