Nach dem Landesverband wurde nun auch die Nachwuchsorganisation der Thüringer AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.
Die Junge Alternative (JA) Thüringen ist vom Verfassungsschutz des Bundeslands als gesichert rechtsextremistisch eingestuft worden. Das teilte das Landesinnenministerium in Erfurt am Donnerstag unter Verweis auf eine Entscheidung des Amts für Verfassungsschutz mit. Die JA Thüringen ist die Nachwuchsorganisation der Thüringer AfD, deren Landesverband schon seit 2021 vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft wird.
Der Thüringer Landesverband der AfD wird von Björn Höcke als Parteichef geführt. Deutschlandweit wird die JA als Nachwuchsorganisation der AfD seit 2023 vom Bundesamt für Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Auch die JA-Landesverbände in Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt wurden als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.
Verfassungsschutz: Vorstellung der JA steht "im Widerspruch zu unserem Grundgesetz"
Die Einstufung der JA Thüringen als gesichert rechtsextremistisch sei bereits am 28. März erfolgt. "Die durch die JA Thüringen vertretenen Positionen sind unvereinbar mit dem Grundgesetz und der Thüringer Landesverfassung", hieß es in einer Mitteilung des Landesverfassungsschutzes.
Die JA war zuvor seit 2021 als Verdachtsfall geführt worden. Seitdem habe sie sich nicht politisch gemäßigt, so der Verfassungsschutz. "So bezieht sich die derzeitige JA Thüringen regelmäßig auf ein ethnisch homogenes deutsches Staatsvolk und eine deutsche Abstammungsgemeinschaft", hieß es in der Mitteilung.
Eine solche Vorstellung formuliere biologistische Annahmen darüber, wer Deutscher sein kann und wer nicht. Dies stehe im Widerspruch zum Grundgesetz. Die JA beschränke sich nicht nur auf politische Meinungsäußerungen. "Sie arbeitet aktionsorientiert und erlebnisorientiert, um den Eindruck zu vermitteln, ihre verfassungsfeindlichen Positionen seien öffentlich mehrheitsfähig". (AFP/dpa/tas)
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