Neuer Monat, neue Regeln und Einschränkungen: Der November hat es in sich. Neben dem Lockdown light gibt es auch mehrere Gesetzesänderungen und eine US-Wahl, deren Folgen noch nicht abzusehen sind.
Wie von vielen Experten vorhergesagt, hat der Herbst die zweite Welle der Coronavirus-Pandemie gebracht. Für den November wurden wieder einige Einschränkungen beschlossen, aber auch sonst treten ein paar Neuregelungen in Kraft.
Gaststätten und Freizeiteinrichtungen schließen
In der vergangenen Woche haben Bund und Länder erneut Einschränkungen für die deutsche Bevölkerung beschlossen, um die weitere Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 einzudämmen.
So gelten ab dem 2. November erstmal bis Monatsende wieder massive Kontaktbeschränkungen; in der Öffentlichkeit dürfen sich nur noch maximal zehn Personen aus maximal zwei Haushalten treffen.
Restaurant- und Gaststättenbetreiber sind in besonderem Maß betroffen, denn sie müssen ab dem 2. November wieder schließen. Außer-Haus-Verkauf ist aber erlaubt.
Vorübergehend zumachen müssen auch Theater, Opern- und Konzerthäuser, Kinos, Freizeitparks, Saunen und andere Freizeiteinrichtungen. Auch Fitnessstudios und Schwimmbäder gehören dazu. Kosmetik- und Tattoostudios sowie Massagepraxen können ebenfalls nicht mehr öffnen, Friseure hingegen schon.
Supermärkte und andere Läden des Einzelhandels bleiben offen, es wird aber hier wieder Vorgaben geben, wie viele Menschen sich dort gleichzeitig aufhalten dürfen. Schulen und Kindergärten bleiben auf.
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Möglichst nicht reisen, möglichst von zu Hause aus arbeiten
Neben den harten Vorgaben, bei denen Verstöße sanktioniert werden, wurden auch Empfehlungen ausgesprochen, unter anderem Reisen zu unterlassen.
Das umfasst Urlaubsreisen ebenso wie Besuche von Verwandten oder Tagesausflüge. Doch selbst wer diese Empfehlung nicht so ernst nimmt, wird Probleme haben, eine Unterkunft zu finden, denn Hotels und Pensionen dürfen keine Touristen aufnehmen.
Eine Empfehlung für den Arbeitsalltag lautet zudem, möglichst von zu Hause aus zu arbeiten. Die Bundesregierung forderte in dem Zusammenhang die Firmen Homeoffice, wo immer es möglich ist, auch möglich zu machen.
Antigen-Schnelltests für Alten- und Pflegeheime
Standard beim Testen auf SARS-CoV-2 sind die sogenannten PCR-Tests. Darüber hinaus gibt es aber auch Antigen-Schnelltests, die seltener eingesetzt werden, weil die PCR-Tests zuverlässiger sind. Nach einer neuen Testverordnung sollen die Schnelltests aber vor allem für Besucher, Beschäftigte, Bewohner und Patienten von Pflegeheimen, Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen nun häufiger zur Anwendung kommen.
Damit soll verhindert werden, dass Risikopatienten von COVID-19 lange ohne Besuch auskommen müssen. Denn die Antigentests müssen nicht an ein Labor geschickt und dort ausgewertet werden, das Ergebnis liegt also schneller vor.
Zudem sollen Infektionen bei Risikopatienten so schneller entdeckt werden. Neben Neuregelungen aufgrund der Pandemie gibt es aber noch ein paar weitere Gesetzesänderungen und wichtige Ereignisse im November:
Änderung bei der KfZ-Steuer
Im Klimaschutzprogramm hat die Bundesregierung schon vor einiger Zeit beschlossen, die CO2-Emissionen im Straßenverkehr deutlich reduzieren zu wollen - unter anderem, indem sie für Autobesitzer steuerliche Anreize schafft, sich ein klimafreundlicheres Modell zu besorgen.
Für alle Autos, die ab dem nächsten Jahr zugelassen werden, wird also für die Steuer neben dem Hubraum auch verstärkt der CO2-Ausstoß berücksichtigt.
Fällt eine Steuer auf den Hubraum an, gibt es für CO2-emissionsarme Autos ab sofort einen Steuerfreibetrag von 30 Euro. "Emissionsarm" sind dabei Autos mit weniger als 95 Gramm Kohlendioxid-Ausstoß pro Kilometer.
Neues Gebäudeenergiegesetz tritt in Kraft
Um den Klimaschutz geht es auch bei dem neuen Gebäudeenergiegesetz, das am 1. November in Kraft tritt. Es sieht zum Beispiel Prämien für Hausbesitzer vor, wenn sie eine alte Ölheizung gegen ein klimaschonendes Modell eintauschen.
Auch andere Investitionen, die zu weniger Energieverbrauch führen, zum Beispiel der Einbau einer guten Wärmedämmung, sollen vereinfacht werden. Alte Ölheizkessel sollen ab 2026 nur noch stark eingeschränkt genehmigt werden.
US-Präsidentschaftswahl am 3. November
Mit großem Interesse wird man hierzulande auch die Präsidentschaftswahl in den USA am 3. November verfolgen. Amtsinhaber Donald Trump tritt gegen Joe Biden von den Demokraten an.
Die Wahl steht deutlich im Zeichen der Corona-Krise, aber auch von großen wirtschaftlichen Problemen des Landes sowie einer anhaltenden Debatte um Rassismus und Polizeigewalt.
Verwendete Quellen:
- Website der Bundesregierung
- Website des Bundesministeriums der Finanzen
- Website des Bundesministeriums für Gesundheit
- Website des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
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