Beim Nato-Verteidigungsministertreffen im NATO-Hauptquartier in Brüssel forderte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Russland auf, unverzüglich die Hackerangriffe auf ausländische Computer und Datennetze einzustellen.
Die NATO-Verbündeten unterstützten das Vorgehen, "Russland wegen seiner unverhohlenen Versuche, internationales Recht und Institutionen zu untergraben", bloßzustellen, erklärte der Norweger am Donnerstag beim Treffen der Verteidigungsminister der Militärallianz in Brüssel. Russland müsse "sein rücksichtsloses Verhalten stoppen".
Zu diesem Verhalten gehöre auch "die Anwendung von Gewalt gegenüber Nachbarn, versuchte Einmischung in Wahlprozesse und weit verbreitete Desinformationskampagnen", erklärte Stoltenberg.
Er verwies zudem darauf, dass Großbritannien und die Niederlande bei ihrem Vorgehen gegen derartige Angriffe die Solidarität der Bündnispartner haben. Als Antwort werde die Nato ihre Verteidigung und Abschreckung weiter stärken.
Vorwürfe aus Großbritannien und den Niederlanden
Hintergrund der Äußerungen von Stoltenberg sind neue Vorwürfe aus Großbritannien und den Niederlanden gegen Russland. Die beiden Länder teilten am Donnerstag mit, dass sie den russische Militärgeheimdienst GRU für Attacken der vergangenen Jahre für verantwortlich halten. Attackiert wurden die Welt-Anti-Doping-Agentur WADA, die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) sowie die US-Präsidentschaftswahlen 2016.
Demnach diskutierten die Nato-Verteidigungsminister am Donnerstag, wie Cyber-Fähigkeiten in Einsätze und Operationen der Militärallianz integriert werden sollen und die Widerstandsfähigkeit gegen solche Angriffe erhöht werden könne.
Die niederländische Regierung wies unterdessen vier Russen wegen Spionageverdachts aus. Laut Verteidigungsministerin Ank Bijleveld handelt es sich um Agenten, die einen Einsatz gegen die in Den Haag ansässige Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) geplant haben. Die niederländischen Geheimdienste haben demnach die Operation vereitelt. (kad/dpa/afp)
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