Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat gefordert, im neuen Jahr eine sachliche Debatte über die Modelle für einen allgemeinen Dienst in Bundeswehr und Zivilorganisationen zu führen. "Ich werbe für eine Entkrampfung der Debatte. Es wäre sehr zu begrüßen, wenn jetzt eine Diskussion über konkrete Konzepte Fahrt aufnimmt", sagte Högl der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Das heiße noch nicht, dass es umgehend eine Wehrpflicht oder ein verpflichtendes Jahr für die Gesellschaft geben werde. Klar sei: "Die alte Wehrpflicht möchte niemand zurück. Es geht um ein neues Konzept. Gibt es die Notwendigkeit, die Bundeswehr aufzustocken mit mehr Personal? Das würde ich angesichts der Lage bejahen." Aktuell gebe es 181 000 Soldatinnen und Soldaten. Das Ziel von 203 000 Soldaten bis zum Jahr 2030 sei nicht zu erreichen, wenn bei der Personalgewinnung alles so bleibe.
Die Wehrpflicht war im Juli 2011 nach 55 Jahren vom damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt worden. Das kam in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleich. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lässt wegen der veränderten Sicherheitslage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine Modelle einer Dienstpflicht prüfen und dabei auch das schwedische Wehrpflichtmodell in den Blick nehmen. Kritik kam vor allem aus der FDP, aber auch die SPD-Vorsitzende Saskia Esken ging auf Distanz zu dem Vorstoß. © dpa
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