Das Bundesinnenministerium hat die umstrittene Abberufung des früheren Präsidenten des Bundesamtes für Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, im vergangenen Jahr mit fehlendem Vertrauen begründet. Auslöser sei nicht ein konkretes Fehlverhalten gewesen, bestätigte der Sprecher des Ministeriums, Maximilian Kall, am Freitag auf Nachfrage von Journalisten in Berlin.
Er sagte: "Die Ministerin hat noch einmal sehr deutlich gesagt, auch jetzt in ihren jüngsten Äußerungen, worum es im Kern ging, nämlich fehlendes Vertrauen in die bisherige Spitze des BSI." Angesichts der aktuellen Cybersicherheitslage habe sie damals handeln müssen, "deshalb hat sie das BSI neu aufgestellt".
Der Vize-Vorsitzende des Innenausschusses, der SPD-Abgeordnete Lars Castellucci, hatte am Donnerstagabend im ZDF-"heute journal" zu den Gründen für Schönbohms Abberufung gesagt: "Er soll sich die Nachrichtenlage der damaligen Zeit noch mal anschauen. Es ist schon in der Öffentlichkeit eine starke Resonanz gewesen auf eine Sendung des ZDF, die ich auch nicht gut fand, und wir alle können Opfer von Falschanschuldigungen werden, und das ist auf jeden Fall etwas, was nicht schön ist. Das ist klar." Es sei damals in der Öffentlichkeit ein Eindruck entstanden, "der auch darauf hinweist, dass eben ein Vertrauen in die Amtsführung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik nicht mehr gegeben ist". Das habe man sich in dieser Situation nicht erlauben können.
Faeser war vorgeworfen worden, den früheren BSI-Präsidenten im Herbst 2022 ohne triftigen Grund von seinen Aufgaben entbunden zu haben. Zuvor hatte die Satiresendung "ZDF Magazin Royale" von Jan Böhmermann eine Nähe Schönbohms zu einem Verein thematisiert, der wegen angeblicher Kontakte zu russischen Geheimdiensten in die Kritik geraten war.
Auf Wunsch Schönbohms kam es zu einer Disziplinar-Vorprüfung durch das Ministerium. Dabei wurden laut Kall auch Erkenntnisse anderer Behörden im Geschäftsbereich des Bundesinnenministeriums zusammengetragen. Am Ende wurde dann aber kein Disziplinarverfahren eröffnet. Schönbohm ist inzwischen Präsident der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung. Er hatte zunächst versucht, sich juristisch gegen seine Abberufung von der BSI-Spitze zur Wehr zu setzen und verlangt inzwischen vom Bund Schadenersatz. © dpa
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