Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die Beschaffungsprozesse des Verteidigungsministeriums einem Medienbericht zufolge deutlich beschleunigen.
Wie der "Spiegel" am Freitag unter Berufung auf vertrauliche Anordnungsentwürfe berichtete, erfordert der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine einen "grundlegenden Paradigmenwechsel" hin zur Erhöhung der Einsatzbereitschaft. Demnach sollen hausinterne "Regelwerke" für die Beschaffung, "die gesetzliche Regelungen verschärfen", ausgesetzt werden.
Der Faktor Zeit habe höchste Priorität und sei "mit sofortiger Wirkung als der wesensbestimmende Faktor aller laufenden und neuen Rüstungsvorhaben maßgebend", heißt es in einem der Anordnungsentwürfe laut "Spiegel". Etwaige Ermessensspielräume im Beschaffungsprozess seien "im Sinne einer Beschleunigung" zu nutzen.
Demnach sieht der Anordnungsentwurf "Marktverfügbarkeit" als die "grundsätzlich vorzusehende Lösung" vor. Dem "Spiegel" zufolge soll also Material eingekauft werden, das auch andere Armeen bereits nutzen. Insgesamt möchte Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer Planungsprozesse bei der Beschaffung demnach von einem auf ein halbes Jahr verkürzen.
Dem Bericht zufolge will Verteidigungsminister
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