Berlin hat erneut eine Kundgebung des Verschwörungstheoretikers Attila Hildmann verboten. An der Argumentation habe sich zur vergangenen Woche nichts geändert, teilte die Innenverwaltung am Donnerstag mit.

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Gegen Hildmann wird unter anderem wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung ermittelt. Außerdem wurde das Abstandsgebot bei bisherigen Hildmann-Demos missachtet. Bislang habe sich Hildmann noch nicht gegen die Verbotsbescheide gewehrt, erklärten Innensenat und Polizei.

Bereits in der vergangenen Woche hatte die Versammlungsbehörde ein Verbot für die angemeldete Hildmann-Kundgebung ausgesprochen. Der als Vegankoch bekannt gewordene Hildmann meldete nun für diesen Samstag erneut eine Demonstration an.

Vorwurf der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten

Im Zuge der Corona-Pandemie trat er wiederholt mit Verschwörungstheorien sowie verharmlosenden Äußerungen über den Nationalsozialismus und den Holocaust auf.

Die Strafanzeigen gegen Hildmann gingen in Berlin ein, die Ermittlungsverfahren werden aber von der Staatsanwaltschaft in Cottbus geführt. Hildmann hat seinen Wohnsitz in Brandenburg. Neben Volksverhetzung und Bedrohung werden Hildmann auch Beleidigung und öffentliche Aufforderung zu Straftaten vorgeworfen.

Am Samstag dürften in Berlin dennoch zahlreiche Menschen auf die Straße gehen: Es soll eine Demonstration unter dem Titel "Das Ende der Pandemie: Tag der Freiheit" stattfinden, für die bundesweit mobilisiert wurde. Angemeldet wurde die Veranstaltung für zehntausend Teilnehmer von der Stuttgarter Initiative Querdenken 711. Auch Gegendemos wurden für hunderte Teilnehmer angemeldet.  © AFP

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