- Der Lockdown wird angesichts weiter hoher Infektionszahlen grundsätzlich bis zum 28. März verlängert, jedoch soll es je nach Infektionslage viele Öffnungsmöglichkeiten geben.
- Ab Montag sind wieder mehr private Kontakte zugelassen.
- Gratis-Schnelltests sind ab nächster Woche möglich.
Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird angesichts weiter hoher Infektionszahlen grundsätzlich bis zum 28. März verlängert. Allerdings soll es je nach Infektionslage viele Öffnungsmöglichkeiten geben. Das haben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länder-Ministerpräsidenten am Mittwoch in Berlin in stundenlangen Verhandlungen beschlossen. Vereinbart wurde eine stufenweise Öffnungsstrategie mit eingebauter Notbremse: Führen einzelne Lockerungen zu einem starken Anstieg der Infektionszahlen in einer Region, werden automatisch alle schon erfolgten Erleichterungen wieder gestrichen.
Merkel: "Es sollen Schritte der Öffnung sein"
Deutschland habe Stärke gezeigt in seiner Reaktion auf die zweite Welle der Pandemie, sagte
Merkel betonte aber: "Der Frühling 2021 wird anders sein als der Frühling vor einem Jahr." Inzwischen habe man bei der Bekämpfung der Pandemie zwei starke Helfer: die Impfstoffe und die erweiterten Testmöglichkeiten.
Die Kanzlerin machte deutlich, dass die Impfkampagne beschleunigt werden solle. "Wir glauben, dass wir hier noch Steigerungspotenzial haben", sagte sie. Vereinbart wurde, dass Ende März/Anfang April die haus- und fachärztlichen Praxen umfassend in die Impfkampagne eingebunden werden. Kostenlose Schnelltests - mindestens einer pro Woche für jeden Bürger - sollen von nächster Woche an kommen. Der Bund will die Kosten übernehmen. Bund und Länder erwarten zudem, dass auch Unternehmen als gesamtgesellschaftlichen Beitrag ihren in Präsenz Beschäftigten pro Woche das Angebot von mindestens einem kostenlosen Schnelltest machen.
Ab Montag wieder mehr private Kontakte zugelassen
Schon vom kommenden Montag an sollen demnach die stark beschränkten privaten Kontaktmöglichkeiten gelockert werden. Dann werden wieder private Zusammenkünfte des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt möglich sein, jedoch beschränkt auf maximal fünf Personen. In Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 35 neuen Infektionen pro Woche können es auch Treffen des eigenen Haushalts mit zwei weiteren Haushalten mit zusammen maximal zehn Personen sein.Kinder bis 14 Jahre sind hiervon jeweils ausgenommen. Bisher darf sich ein Hausstand mit maximal einer Person eines anderen Hausstandes treffen.
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Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte öffnen
Nach den schon vorgenommenen ersten Öffnungen bei Schulen und Friseuren sollen nun in einem zweiten Schritt Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte folgen. In einzelnen Ländern sind diese bereits offen, jetzt sollen sie nach dem Beschluss der Bund-Länder-Runde bundesweit einheitlich dem Einzelhandel des täglichen Bedarfs zugerechnet werden. Voraussetzung ist, dass Hygienekonzepte und eine Kundenbegrenzung eingehalten werden. Auch Fahr- und Flugschulen können den Betrieb unter Auflagen wieder aufnehmen.
Weitere eingeschränkte Öffnungen kann es schon in Regionen geben, in denen lediglich die Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner unterschritten wird. Neben Terminshopping-Angeboten im Einzelhandel können dann Museen, Galerien, Zoos, botanische Gärten und Gedenkstätten für Besucher mit Terminbuchung öffnen. Erlaubt sein soll dann auch Individualsport alleine oder zu zweit sowie Sport in Gruppen von bis zu zehn Kindern bis 14 Jahren im Außenbereich. Bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 fallen die Auflagen weg oder werden abgeschwächt. Dann soll auch kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen im Freien wieder möglich sein.
Nächste Öffnungsschritte: Außengastronomie, Theater, Kinos, Sportmöglichkeiten, Veranstaltungen
Die nächsten Öffnungsschritte werden dem Beschluss zufolge davon abhängig gemacht, dass die vorherige Stufe 14 Tage lang nicht zu einer Verschlechterung der Sieben-Tage-Inzidenz geführt hat. Dann geht es zunächst um die Öffnung der Außengastronomie, von Kinos, Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie um kontaktfreien Sport im Innenbereich und um Kontaktsport im Außenbereich. Im nächsten Schritt sind weitere Sportmöglichkeiten und Freizeitveranstaltungen dran. Auch hier gilt: Bis zu einer 100er Inzidenz soll es höhere Auflagen wie tagesaktuelle Tests oder einen Buchungszwang geben, die bei einer Sieben-Tage-Inzidenz bis 50 Neuinfektionen wegfallen.
Corona-Impfungen spätestens Anfang April in vielen Praxen
Wichtige Elemente für weitere Öffnungen sollen Impfen und Testen sein. Vereinbart wurde, dass Ende März/Anfang April die haus- und fachärztlichen Praxen umfassend in die Impfkampagne eingebunden werden, um diese zu beschleunigen. Kostenlose Corona-Schnelltests für alle Bürger sollen voraussichtlich von nächster Woche an möglich werden. Der Bund will ab dann die Kosten dafür übernehmen. Pro Woche soll mindestens ein Schnelltest möglich sein, den geschultes Personal etwa in Testzentren oder Praxen abnimmt.
Gratis-Schnelltests ab nächster Woche möglich
Mit massenhaften Schnell- und Selbsttests wollen Bund und Länder die geplanten Lockerungen des Corona-Lockdowns absichern. Die Tests zeigten "mit guter Genauigkeit, ob jemand tagesaktuell ansteckend ist", sagte Kanzlerin Angela Merkel. Jeder Bürger solle sich einmal pro Woche kostenlos testen lassen können. "Dieses Angebot gilt ab dem 8. März, und die entsprechenden Testzentren werden vor Ort dafür zur Verfügung gestellt", kündigte Merkel an. Die Kosten für den Test übernimmt der Bund.
In Schulen und Kitas sollten auch die einfacher anzuwendenden Selbsttests genutzt werden. Zur Beschaffung dieser Tests werde eine Taskforce gegründet. Ob Arbeitgeber Tests für ihre Mitarbeiter bezahlen müssen, ist noch nicht endgültig geklärt. Die Bundesregierung werde die Gespräche dazu am Freitag fortsetzen.
Merkel: Kontaktbeschränkungen weiter akkurat einhalten
Angela Merkel hat die Menschen in Deutschland eindringlich ermahnt, trotz mehr Corona-Tests weiter Abstand zu halten und Masken zu tragen. "Wir werden in den nächsten Tagen natürlich dann erleben, dass die britische Mutation dann die dominante Mutation wird und das ursprüngliche Virus verschwindet", sagte Merkel. "Und deshalb befinden wir uns in einer sehr heiklen Phase, und deshalb wird es auch darauf ankommen, dass alle anderen Kontaktbeschränkungen und alle anderen AHA-Regeln und alles, was wir uns eingewöhnt haben in der Pandemie, akkurat eingehalten wird." Auch Tests erlaubten nicht, die Abstandsregeln nicht einzuhalten. AHA steht für Abstand halten, Hygiene beachten und im Alltag Maske tragen. (ash/mgb/dpa)
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