Mehr als zwei Monate vor dem Amtsantritt geht der nächste US-Präsident Joe Biden an die Arbeit. Er bildet einen Expertenrat, der ihn im Kampf gegen die Corona-Pandemie beraten soll. Amtsinhaber Donald Trump weigert sich weiterhin, die Niederlage einzuräumen.
Der gewählte US-Präsident
Gremium aus 13 Mitgliedern
Der neue Expertenrat soll eine Dreierspitze aus Vivek Murthy, David Kessler und Marcella Nunez-Smith bekommen. Murthy war von 2014 bis 2017 oberster Gesundheitsbeamter der US-Regierung, Kessler leitete früher die Lebens- und Arzneimittelbehörde FDA und Nunez-Smith ist Professorin an der Yale University, wo sie unter anderem zur Gesundheitsförderung von marginalisierten Bevölkerungsgruppen forscht. Zehn weitere Mitglieder gehören dem Gremium an, viele arbeiteten bereits für frühere US-Regierungen.
Die Pandemie ist in den USA, einem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern, weiter außer Kontrolle. Zuletzt meldeten die Behörden dort im Schnitt rund 100.000 Neuinfektionen pro Tag. Daten der Universität Johns Hopkins zufolge gab es in den USA seit Beginn der Pandemie 9,9 Millionen bestätigte Infektionen und mehr als 237.000 damit zusammenhängende Todesfälle.
Biden will Einwanderungsregeln kippen und zum Pariser Klimaschutzabkommen zurückkehren
US-Medien berichteten, dass Bidens Team auch eine Reihe von Verfügungen zu anderen Politikbereichen plane, die der Präsident im Januar umgehend nach seiner Vereidigung unterschreiben wolle. Unter anderem wolle er manche von
Deutschland bot Biden ein stärkeres Engagement auf dem Feld der internationalen Politik an. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gratulierte dem Wahlsieger am Montag mit den Worten: "Wir Deutsche und wir Europäer wissen, dass wir in dieser Partnerschaft im 21. Jahrhundert mehr eigene Verantwortung übernehmen müssen." Dazu gehörten stärkere Anstrengungen, um die eigenen Überzeugungen in der Welt besser zu vertreten. Den abgewählten Präsidenten Donald Trump erwähnte die Kanzlerin bei ihrem ersten öffentlichen Auftritt seit Bekanntgabe des Ergebnisses mit keinem Wort.
Die Auszählung der Stimmen ist in den USA auch knapp eine Woche nach der Wahl noch nicht beendet. Der 77 Jahre alte Biden wurde am Samstag aber bereits angesichts seine deutlichen Vorsprungs von den Medien zum Sieger erklärt. Der ehemalige Vizepräsident von Barack Obama hat deutlich mehr als die 270 Stimmen von Wahlleuten zusammen, die erforderlich sind. Trump weigert sich jedoch weiterhin, die Niederlage anzuerkennen. Der 74-Jährige will auf juristischem Weg verhindern, dass er das Weiße Haus räumen muss. Die Erfolgsaussichten gelten als sehr gering. Termin für die Amtsübernahme ist der 20. Januar nächsten Jahres.
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Behördenleiterin weigert sich, Bidens Team Zugang zum Weißen Haus zu gewähren
In den USA beginnen normalerweise gleich nach der Wahl eines neuen Präsidenten die Vorbereitungen für den Machtwechsel. Trump ließ bislang jedoch nicht erkennen, dass er zu einer friedlichen Übergabe bereit ist. Nach Informationen der "Washington Post" weigert sich die Leiterin der für Regierungsgebäude zuständigen Behörde, Bidens Übergangsteam Zugang zum Weißen Haus zu gewähren. Auf einen entsprechenden Brief mit Unterschrift der Behördenleiterin Emily Murphy warteten die Demokraten noch, berichtete das Blatt. Normalerweise bekommt der Wahlsieger sehr schnell Zugang zu Regierungsgebäuden, E-Mails, Regierungsbeamten und Computersystemen. Allerdings hat Bidens Team noch Wochen Zeit. (ash/dpa)
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