Europawahl 2019

Die Europawahl hat vom 23. bis zum 26. Mai 2019 in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union statt gefunden. Hier finden Sie alle wichtigen Infos rund um die Europawahl, das Europaparlament, die Spitzenkandidaten und die Parteien.

Zum neunten Mal haben die europäischen Bürger ein Europäisches Parlament gewählt. Die Wahl fand vom 23. bis zum 26. Mai 2019 statt. In Deutschland und Österreich entschieden die Bürger am 26. Mai 2019, wer ins Europaparlament einziehen soll.

Der Wahlmodus der Europawahl

Die Europawahl ist eine Verhältniswahl. Die Zahl der EU-Abgeordneten, die jede Partei ins Parlament entsendet, entspricht prozentual genau dem Stimmenanteil, den die Partei bei der Wahl erreicht hat. Erzielt eine Partei beispielsweise zehn Prozent der Stimmen, so werden ihr zehn Prozent der insgesamt zur Verfügung stehenden Sitze im Parlament zugeteilt.

Das Wahlrecht ist allgemein, unmittelbar, frei und geheim, aber nicht gleich. Sie ist nicht gleich, weil einige Länder nationale Sperrklauseln haben, andere nicht. Neben dem Sitzzuteilungsverfahren unterscheidet sich von Land zu Land auch das aktive und passive Wahlalter. In Österreich und Malta können beispielsweise bereits Bürger ab 16 Jahren wählen. Italiener und Zyprioten müssen mindestens 25 Jahre alt sein, um ins Europaparlament einzuziehen. In Deutschland liegt die Altersgrenze für das passive und aktive Wahlrecht bei 18 Jahren.

Das Europäische Parlament im Überblick

Das Europäische Parlament hat seinen Sitz in Straßburg und wird seit 1979 alle fünf Jahre gewählt. Das Europaparlament ist die weltweit einzige direkt gewählte überstaatliche Versammlung. Es vertritt die Belange der europäischen Bevölkerung und ist eines der beiden gesetzgebenden Gremien der Europäischen Union. Die Parlamentarier arbeiten mit den nationalen Parlamenten in EU-Angelegenheiten zusammen.

Außerdem wählt das EU-Parlament den Präsidenten der Europäischen Kommission und ernennt die Kommissionsmitglieder. Es verabschiedet den Haushalt der Europäischen Union und kontrolliert die Europäische Kommission.

Parteien der Europawahl im Überblick

Im Europäischen Parlament sitzen die nationalen Parteien der jeweiligen Länder, die eine ähnliche politische Richtung vertreten, in Fraktionen vereint. Neben nationalen Parteien gibt es auch rein europäische Parteien. Die Kandidaten, die sich wählen lassen möchten, werden meist über Listen der nationalen Parteien aufgestellt.

Seit Oktober 2014 müssen die europäischen Parteien bei der Behörde für europäische politische Parteien und europäische politische Stiftungen eingetragen sein. Nur dort registrierte Parteien erhalten finanzielle Unterstützung aus dem Gesamthaushalt der EU. Aktuell sind zehn europäische Parteien registriert, wie die folgende Tabelle zeigt, die in verschiedenen Fraktionen im Europaparlament sitzen und zum Teil eigene Spitzenkandidaten aufgestellt haben.

Welche Partei und Fraktion steht für welches Kürzel?

• Europäische Volkspartei (EVP) - Fraktion Europäische Volkspartei (EVP)
• Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) - Fraktion Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)
• Allianz der Konservativen und Reformer in Europa (AKRE) - Fraktion Europäische Konservative und Reformer (EKR)
• Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa - (ALDE) - Fraktion Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE)
• Partei Europäische Linke (EL) - Fraktion Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)
• Europäische Grüne Partei (EGP) - Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz (G/EFA)
• Europäische Demokratische Partei (EDP) - Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (EFDD)
• Europäische Freie Allianz (EFA) - Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz (G/EFA)
• Europäische Christliche Politische Bewegung (ECPM) - Fraktion Europäische Konservative und Reformer (EKR)
• Bewegung für ein Europa der Nationen und Freiheit (MENL) - Fraktion Europa der Nationen (ENF)

Die einzelnen Wahltermine der Europawahl 2019 in der Übersicht

23. Mai: Niederlande, Großbritannien

24. Mai: Tschechien, Irland

25. Mai: Slowakei, Lettland, Malta, Tschechien

26. Mai: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Litauen, Portugal, Bulgarien, Estland, Griechenland, Kroatien, Luxemburg, Österreich, Rumänien, Slowenien, Ungarn, Dänemark, Finnland, Polen, Schweden, Spanien, Zypern

Brexit: Was passiert mit Großbritannien bei der Europawahl?

Die Europawahl 2019 hätte eigentlich zwei Monate nach dem planmäßigen Austritt Großbritanniens aus der EU stattgefunden. Doch nach vielen Verhandlungen hat die britische Premierministerin Theresa May die EU um einen Aufschub des Austritts gebeten - diese Frist geht bis zum 31. Oktober. Aus diesem Grund nimmt Großbritannien an der Europawahl im Mai teil, wie der britische Vize-Premierminister David Lidington mitteilte. Die Briten wählen am 23. Mai.