Aufatmen bei der europäischen Auto-Industrie? Übereinstimmenden US-Medienberichten zufolge verhängt Donald Trump vorerst keine Strafzölle auf Auto-Importe. Vom Tisch ist das Thema deswegen aber noch nicht.
US-Präsident
Die US-Gesetzeslage räumt dem Präsidenten die Möglichkeit ein, seine Entscheidung über die Zölle bei laufenden Gesprächen bis zu 180 Tage zu verschieben. Bei einem Treffen im Weißen Haus am Dienstag sei die Linie bekräftigt worden, von diesem zusätzlichen zeitlichen Spielraum Gebrauch zu machen, meldete die US-Nachrichtenagentur Bloomberg. Trump hat mit Strafzöllen von 25 Prozent auf importierte europäische Autos gedroht. Dies würde besonders die deutschen Hersteller hart treffen.
Trump hat nun 180 Tage Zeit
Das US-Handelsministerium hatte im Auftrag Trumps einen Bericht dazu angefertigt, ob von den Auto-Importen eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten ausgeht. Den Bericht legte das Ministerium dem Präsidenten im Februar vor. Er wurde bislang nicht veröffentlicht, doch nach Angaben aus Branchenkreisen vom Februar gelangt der Bericht zu dem Ergebnis, dass eine Sicherheitsbedrohung durch die Importe besteht.
Seit Vorlage des Berichts für den Präsidenten läuft eine 90-Tage-Frist für Trumps Entscheidung, die an diesem Samstag abläuft. Das entsprechende Gesetz räumt nach Ablauf dieser Frist jedoch eine weitere Frist von 180 Tagen ein, um in Verhandlungen mit ausländischen Regierungen zu einer Lösung zu gelangen.
(mgb/afp)
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