Einem Bericht zufolge zeigt der Leiter der Social-Media-Abteilung der Bundeswehr Sympathien für einen mutmaßlichen Rechtsradikalen. Bei Instagram ist er demnach seit Jahren mit einem Anhänger der rechtsextremen "Identitären Bewegung" vernetzt.

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Der Leiter der Social-Media-Abteilung der Bundeswehr, Marcel B., zeigt einem Bericht zufolge öffentlich Sympathien für einen mutmaßlichen Rechtsradikalen. B. sei im Foto-Netzwerk Instagram seit Jahren mit einem Anhänger der rechtsextremen "Identitären Bewegung" vernetzt, berichtete das ARD-Magazin "Panorama" am Donnerstag. Einschlägige Beiträge dieses Kontakts mit dem Netznamen "incredible bramborska" kommentiere B. mit "gefällt mir".

Verfassungsschutzpräsident stuft Identitäre Bewegung als "gesichert rechtsextrem" ein

Laut "Panorama" stuft Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang die "Identitäre Bewegung" als "gesichert rechtsextrem" ein und bezeichnete sie kürzlich als einen "Superspreader von Hass, Radikalisierung und Gewalt".

B. likte auch Beiträge seines rechtsradikalen Kontaktes, in denen dieser Bücher des Verlegers Götz Kubitschek bewirbt. Kubitschek gilt als Chefideologe der "Neuen Rechten".

Der Oberstleutnant B. ist den Angaben zufolge für die Online-Kampagnen der Bundeswehr verantwortlich, die zur Nachwuchsgewinnung eingesetzt werden. Zudem habe er federführend an der Erstellung des Social-Media-Regelwerks der Bundeswehr mitgewirkt.

Verteidigungsminsterium prüft die Vorwürfe

Das Verteidigungsministerium teilte "Panorama" mit, die Vorwürfe gegen B. würden "umgehend und sorgfältig" geprüft. Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) verfolge eine "absolute Null-Toleranz-Linie, insbesondere was rechte Tendenzen angeht". Verstöße würden nicht geduldet.

Der FDP-Innenexperte Benjamin Strasser sagte dem Magazin, B. sei in seiner jetzigen Position bei der Bundeswehr "untragbar". Er könne sich auch nicht "auf ein Versehen oder auf Unwissenheit herausreden". (AFP/lh)

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