Sonne, Strand, Sorglosigkeit - das lässt die Corona-Infektionen in Deutschland wieder zunehmen. Manche Menschen zieht es trotz der Gefahren sogar in Corona-Risikogebiete. Das wird künftig Folgen bei der Rückkehr aus dem Urlaub haben.
Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten sollen sich künftig auf das Virus testen lassen müssen. Bundesgesundheitsminister
"Wir müssen verhindern, dass Reiserückkehrer unbemerkt andere anstecken und so neue Infektionsketten auslösen", sagte der CDU-Politiker. Die Tests sollen für die Reisenden kostenfrei sein.
Verordnung soll nächste Woche in Kraft treten
Spahn teilte die Pläne seinen Amtskollegen aus den Bundesländern in einer Schaltkonferenz mit. Grundlage der Testpflicht ist demnach eine Regelung des Infektionsschutzgesetzes.
Sie bezieht sich auf eine epidemische Lage von nationaler Tragweite, die der Bundestag für Corona festgestellt hatte. Damit kann das Bundesministerium Personen, die nach Deutschland einreisen und die wahrscheinlich einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt waren, verpflichten, sich ärztlich untersuchen zu lassen.
Die entsprechende Verordnung soll voraussichtlich in der nächsten Woche in Kraft treten.
Tiefstand an Infektionen zu Sommerzeit nötig, um gut durch Herbst und Winter zu kommen
Kanzleramtsminister Helge Braun zeigte sich in Berlin besorgt über die wieder deutlich gestiegenen Infektionszahlen in Deutschland. Am Ende der Sommerzeit müsse man möglichst einen "Tiefststand an Infektionen" haben, um dann auch im Herbst und Winter gut durch die Pandemie kommen zu können, sagte der CDU-Politiker am Montag - ein halbes Jahr nach der bestätigten ersten Infektion in Deutschland.
"Von dem, was wir in den letzten Tagen erlebt haben, mit zum Teil über 800 Fällen am Tag, müssen wir wieder in eine Situation kommen, wo wir deutlich unter 500 liegen", betonte Braun. "Dann haben wir gute Ausgangsvoraussetzungen, um die Pandemie auch im Herbst zu beherrschen." Andernfalls werde das schwieriger.
Söder kündigt schärfere Strafen für Betriebe an
Derzeit gibt es in Deutschland einen großen Infektionsherd auf einem Gemüsebauernhof im niederbayerischen Mamming mit mehr als 170 positiv getesteten Erntehelfern. Fast 500 Menschen stehen dort nun unter Quarantäne. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kündigte am Montag deutlich schärfere Strafen für Betriebe an, die gegen Hygieneauflagen verstoßen. Sie sollen dann 25.000 Euro statt bislang 5.000 Euro betragen. Auch Söder rief eindringlich zum Einhalten der Regeln im Kampf gegen die Pandemie auf. Mehr Vorsicht sei auch bei Reiserückkehrern, Familienfeiern und Partygängern geboten. Auch der CSU-Chef forderte Pflichttests für Rückkehrer aus Risikogebieten.
Sind die Tests kostenlos?
Die Reisenden sollen die Pflichttests nichts kosten. Kanzleramtschef Helge Braun argumentierte am Montag im rbb-Inforadio noch vor Spahns Ankündigung: "Wenn der Staat etwas anordnet, dann kann er das nicht auch noch zulasten desjenigen tun." Die genaue Gegenfinanzierung soll noch festgelegt werden - andere Corona-Tests zahlen die gesetzlichen Krankenkassen, der Bund hat aber Zuschüsse angekündigt.
Ist eine Testpflicht rechtlich möglich?
Nach Einschätzung des Rechtswissenschaftlers Thorsten Kingreen von der Universität Regensburg sind die geplanten Corona-Pflichttests verfassungsrechtlich zulässig. Zwar sei ein Test ein Eingriff in das Recht auf körperliche Unversehrtheit, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. "Das Ziel des Infektionsschutzes ist aber legitim und der Eingriff zumutbar." (ash/dpa)
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