Die Bundeswehr hat rund 1400 zivile Beschäftigte ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Dabei habe sich die Zahl der Beamten und Angestellten ohne deutschen Pass in den vergangenen Jahren nur geringfügig verändert, teilte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag in Berlin mit. Im Jahr 2022 seien es ebenfalls rund 1400 Beschäftigte gewesen, ein Jahr zuvor etwa 1250.
Der Beamtendienst sei ohne deutsche Staatsangehörigkeit "in einem sehr eng definierten Rahmen für Positionen mit besonders gesuchten Qualifikationen möglich", so die Sprecherin. Das gelte insbesondere für EU-Angehörige und vergleichbare Fälle. Eine Einstellung sogenannter Drittstaatenangehöriger sei nicht möglich. Die Einstellung als Tarifbeschäftigter sei an entsprechende Auflagen nicht gebunden. "Nicht-EU-Angehörige, sogenannte Drittstaatenangehörige, benötigen zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit jedoch eine Berechtigung in ihrem Aufenthaltstitel", erklärte sie.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sowie Politiker von Union und FDP hatten sich zuletzt offen dafür gezeigt, auch die Soldatenlaufbahnen für Bewerber ohne deutschen Pass zu öffnen. Nach dem Soldatengesetz bestehe dafür grundsätzlich "das Erfordernis der deutschen Staatsangehörigkeit", erklärte die Sprecherin die bisherige Rechtslage. Das Verteidigungsministerium könne aber in Einzelfällen Ausnahmen zulassen, wenn dafür ein dienstliches Bedürfnis besteht (§ 37, Absatz 2 SG). © dpa
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