Trotz der Sanktionen soll China Nordkorea mit Erdöl versorgt haben, behauptet Donald Trump. Peking sei "auf frischer Tat" ertappt worden. Beweise für die Vorwürfe lieferte der US-Präsident nicht.

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US-Präsident Donald Trump hat China vorgeworfen, weiter Öl an Nordkorea zu liefern und damit die Strafmaßnahmen gegen das international isolierte Land zu unterlaufen. "Auf frischer Tat ertappt", schrieb Trump am Donnerstag auf Twitter und fügte hinzu: "Sehr enttäuscht, dass China erlaubt, dass Öl nach Nordkorea gelangt." Wenn dies so weitergehe, werde es "niemals eine freundliche Lösung für das Nordkorea-Problem" geben.

Trump droht nicht mit Militäraktion

Trump drohte nicht direkt mit einer Militäraktion zur Beilegung der Krise. Doch in den vergangenen Monaten hatte die US-Regierung wiederholt angekündigt, dass Nordkorea und seine Führung "vollkommen zerstört" würden, sollte es zum Krieg kommen.

Die südkoreanische Zeitung "Chosun Ilbo" hatte zu Wochenbeginn unter Berufung auf Regierungskreise in Seoul berichtet, US-Satelliten hätten beobachtet, das chinesische Schiffe seit Oktober Dutzende Male Öl an nordkoreanische Schiffe verkauften. Es war nicht klar, ob Trump sich auf solche Geheimdienstinformationen bezog.

Der Uno-Sicherheitsrat hatte am 22. Dezember die Sanktionen gegen Nordkorea nochmals verschärft. Die USA hatten sich bei der Ausarbeitung des Sanktionsentwurfs mit China abgestimmt, dem engsten Verbündeten und wichtigsten Öllieferanten Nordkoreas. Beschlossen wurde nun ein Lieferverbot für fast 75 Prozent der raffinierten Ölprodukte nach Nordkorea sowie eine Deckelung der Rohöllieferungen. Ursprünglich hatte die US-Regierung sogar 90 Prozent vorgesehen.

Öl ist unter anderem ein wichtiger Rohstoff für das nordkoreanische Raketen- und Atomprogramm. Bereits seit längerem ist es verboten, Kohle, Eisen, Blei, Textilien und Meeresprodukte aus Nordkorea einzuführen.

Uno hat bereits drei Resolutionen zu Nordkorea verabschiedet

Die Uno-Vetomacht China hat seit dem Sommer drei Resolutionen des Uno-Sicherheitsrates zugestimmt, die jeweils bestehende Sanktionen verschärften. US-Außenminister Rex Tillerson hatte in einem Gastbeitrag für die "New York Times" vom Mittwoch geschrieben, Nordkoreas Exporterlöse seien infolge internationaler Sanktionen und dank der neuen US-Politik unter Trump um rund 90 Prozent gesunken. Peking könnte und müsste allerdings "mehr tun".

Noch im November hatte Trump Chinas Staatspräsident Xi Jinping gelobt, er selbst war von den chinesischen Medien als "Onkel Trump" gefeiert worden. Inzwischen hat sich die Stimmung offenbar wieder gedreht: Als Trump vor Weihnachten seine Sicherheitsstrategie vorstellte, stellte er China (wie auch Russland) als einen der Hauptrivalen der USA dar. Beide versuchten, Amerikas Einfluss weltweit zu untergraben, hieß es in der schriftlichen Version der Strategie.© SPIEGEL ONLINE

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