Die Zeit des Schrumpfens und der Mangelwirtschaft in der Bundeswehr soll vorbei sein. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat einen Plan zur Modernisierung erarbeitet.

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat einen Plan erarbeitet, wie die Mangelwirtschaft in der Bundeswehr beendet werden soll. "Nach langen Zeiten des Schrumpfens sind wir jetzt wieder in einer Zeit des Wachstums", sagte die CDU-Politikerin am Dienstag bei einem Besuch der Marineoperationsschule in Bremerhaven.

Der Modernisierungsplan sehe einen erweiterten Finanzrahmen in mehreren Stufen vor: 2019 würden für den Verteidigungsetat 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zur Verfügung gestellt, 2024 seien es bereits 1,5 Prozent.

Reaktion auf Donald Trumps Forderung

Investiert werde in alle Bereiche, vor allem aber in die persönliche Ausstattung der Soldaten sowie in die Digitalisierung. Die Ministerin hat den Plan der Geheimschutzstelle des Bundestags übermittelt, bei der Abgeordnete ihn unter bestimmten Bedingungen einsehen können.

Hintergrund für den Plan ist, dass US-Präsident Donald Trump die übrigen Nato-Staaten - und besonders Deutschland - massiv dazu drängt, rasch mehr für ihr Militär auszugeben.

Beim Nato-Gipfel Mitte Juli stand Deutschland besonders im Visier Trumps, weil es derzeit nur 1,24 Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgibt und Merkel bis 2024 auch nur 1,5 Prozent in Aussicht gestellt hat. Ziel der Nato-Länder ist eigentlich zwei Prozent.

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Die Zwei-Prozent-Vorgabe der Nato ist ein Haufen Geld, den man für Vieles nutzen könnte

Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt soll jedes Nato-Land für Rüstung und Militär im Jahr ausgeben, um die gemeinsame Verteidigungskraft aufrechtzuerhalten. Doch nur wenige Länder erfüllen diese Soll-Vorgaben. Die USA beschwert sich immer wieder über Länder wie Deutschland, die an dieser Vorgabe scheitern. Dabei könnte man so viel Gutes mit dem Geld anstellen.


  © dpa