Ursula von der Leyen

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben Ursula von der Leyen (CDU) als Kommissionspräsidentin nominiert - und damit keinen der Spitzenkandidaten. Das bringt ihnen in der internationalen Presse deutliche Kritik ein. 

Die Staats- und Regierungschefs haben sich auf ein Personaltableau für die künftigen EU-Spitzenposten  geeinigt, doch die Vorschläge des Europäischen Rates sind keineswegs Selbstläufer. Vor allem Ursula von der Leyen ist umstritten.

Ursula von der Leyen wurde von den Staats- und Regierungschefs für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten nominiert. Wenn das EU-Parlament der Personalie zustimmt, wird der Posten des Bundesverteidigungsministers frei. Dafür sind vier Namen im Gespräch.

EU-Gipfel einigte sich nach stundenlangen Beratungen in Brüssel darauf, Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für die Spitze der EU-Kommission zu nominieren.

Die EU-Staaten haben Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) offiziell als Präsidentin der Europäischen Kommission nominiert.

Ein Hubschrauber ist am Montag im Süden Niedersachsens abgestürzt.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für einen Weiterbau des Segelschulschiffs "Gorch Fock" entschieden. 

In Mecklenburg-Vorpommern sind zwei Eurofighter der Bundeswehr in der Luft kollidiert und abgestürzt. Beide Piloten lösten den Schleudersitz aus, nur einer von ihnen überlebte den Absturz.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat am Freitag bei der Lufthansa-Werft in Hamburg ein neues Aufklärungsflugzeug für die Bundeswehr in Empfang genommen. 

Altmaier, von der Leyen, Karliczek: Gleich drei CDU-Minister stehen seit Wochen in der Kritik. Inzwischen wird sogar über eine Neubesetzung der Posten spekuliert. Nun bekommen die umstrittenen Kabinettsmitglieder Rückendeckung von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Das Debakel bei der Renovierung der "Gorch Fock" hat den Steuerzahler schon viele Millionen gekostet. Deshalb soll geprüft werden: Haben sich die Offiziere strafbar gemacht, die für jede Kostensteigerung bei dem Marineschiff einen guten Grund gefunden haben?

Mit den Flugzeugen der Luftwaffe bei Auslandsreisen von Regierungsmitgliedern hat es zuletzt immer wider Pannen gegeben. Jetzt ereignete sich wieder ein Vorfall mit einer Maschine in Berlin, der böse hätte enden können. Bei der Landung auf dem Flughafen Berlin-Schönefeld war es zu Problemen gekommen.

"Wie lange denn noch?", fragt Anne Will etwas genervt in der jüngsten Ausgabe ihrer Talkshow bezüglich des zähen Austritts Großbritanniens aus der EU. In der Tat zieht sich der Brexit schon genauso lange hin, wie die Talkshow darüber. Viel Neues ist bislang bei beidem nicht herausgekommen. Nun schlägt Günter Verheugen bei Will eine radikale Lösung der verfahrenen Situation vor.

Ermittlung nach Löschung von Daten zur Berater-Affäre

Die Bäume wachsen nicht mehr in den Himmel beim Haushalt. Die Wirtschaft wächst weiter, aber künftig nicht mehr so stark wie bislang. Geld zu verteilen gibt es trotzdem. Wer genau wie viel bekommen soll, stellt Finanzminister Olaf Scholz heute Mittag vor.

Die Sanierung der "Gorch Fock" hat sich zu einem Debakel entwickelt, bei dem die Kostenexplosion und Untreue-Vorwürfe Schlagzeilen machten. Nach einem vorübergehenden Zahlungsstopp soll es mit den Arbeiten aber bald weitergehen.

"Ziemlich kaputt" sei das System internationaler Zusammenarbeit. Sagt der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz. Nur ein stärkeres Europa könne die Lösung in diesen unsicheren Zeiten sein. Doch dafür müsste vor allem Deutschland noch viel mehr Geld in Rüstung stecken.

Im Irak gilt der Islamische Staat als besiegt, in Syrien als weitestgehend zurückgedrängt. Dennoch warnt Ursula von der Leyen im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz vor der Gefahr durch die Terrormiliz. Denn wie die Verteidigungsministerin erklärt, organisiert sich die islamistische Terrororganisation neu und könnte in Zukunft verstärkt aus dem Untergrund heraus agieren.

Die Absage von Frankreichs Präsident Macron hat die Münchner Sicherheitskonferenz durcheinandergewirbelt. Jetzt steht nicht mehr Europa im Mittelpunkt, sondern ein deutsch-amerikanisches Rededuell.

Die NATO bereitet sich auf eine Welt ohne INF-Abrüstungsvertrag vor. Kann in diesem Zuge ausgeschlossen werden, dass neue Atomwaffen nach Europa kommen? Von der zuständigen deutschen Ministerin Ursula von der Leyen gibt es jetzt eine ehrliche Antwort - wenn auch keine beruhigende.

In Syrien tobt der Kampf um die letzte Bastion der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Die Anti-IS-Koalition wird vor der Münchner Sicherheitskonferenz über die weiteren Schritte beraten. Verteidigungsministerin von der Leyen will mit ihren Ministerkollegen verhindern, dass sich die Islamisten weiter im Untergrund ausbreiten.

Diese Bilanz ist ein Offenbarungseid: In seinem Jahresbericht geht der Wehrbeauftragte der Bundeswehr hart mit dem Zustand der Bundeswehr ins Gericht. Die Ausrüstung sei nicht zufriedenstellend, neue Rekruten Mangelware. Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbands richtet einen Appell an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

Politische Kommentatoren ringen nach Worten: Donald Trump ist in der schwersten Krise seiner Amtszeit. Mit dem Verlust seines Verteidigungsministers scheint er einen Dammbruch zu riskieren. Die internationale Gemeinschaft zeigt sich bestürzt.

Zwei Mal hat der Verteidigungsausschuss des Bundestags in mehrstündigen Befragungen von Ministerin Ursula von der Leyen versucht, Licht in die Berateraffäre zu bringen. Der Opposition reicht das nicht aus. Sie zückt jetzt ihr schärfstes Aufklärungsinstrument.

Ein letztes Mal im Konjunktiv: "Maybrit Illner" diskutiert über den Kampf um die CDU-Spitze. Ein Vertrauter muss als Sparringspartner für einen Rundumschlag gegen Merz herhalten.