Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat in einem Untersuchungsausschuss des Landtags zum Zukunftsmuseum in Nürnberg Vorwürfe zurückgewiesen, er habe Einfluss auf die Standortentscheidung genommen. Insbesondere Mutmaßungen, dass Parteispenden in dem Verfahren eine Rolle gespielt haben könnten, nannte der CSU-Vorsitzende bei seiner Vernehmung am Freitag "völlig absurd".
Er habe als damaliger Heimat- und Finanzminister zwar ursprünglich die Idee für eine Außenstelle des Deutschen Museums in München gehabt, sagte
Von ihm habe es "keine Weisung" und "keine Direktive" gegeben, erklärte Söder. "Ich habe keinen Einfluss genommen", betonte Söder immer wieder. "Die Idee war von mir - die Umsetzung haben dann andere gemacht."
In dem von SPD, FDP und Grünen initiierten Untersuchungsausschuss werden seit Ende vergangenen Jahres die Hintergründe der Anmietung des Zukunftsmuseums untersucht. Die Opposition mutmaßt, dass dort Steuergeld verschwendet und CSU-Vetternwirtschaft betrieben worden sei - weil die Mietzahlungen für die Immobilie im Nürnberger Augustinerhof zu hoch seien. Vermieter ist der in Nürnberg weithin bekannte Unternehmer Gerd Schmelzer, ein CSU-Parteispender und Ehemann der Nürnberger CSU-Kommunalpolitikerin Julia Lehner.
Söder sagte, in einem Landtagswahljahr - am 8. Oktober wird in Bayern gewählt - gebe es ja viele "Kampagnen" und "Verschwörungstheorien" - deshalb sei er froh über die Arbeit des Ausschusses: "Alle Vorwürfe und Verdächtigungen sind widerlegt." Von Schmelzers Spenden habe er selbst erst später aus Medien erfahren.
Verena Osgyan (Grüne) sagte dagegen, Söder sei immer informiert und in Entscheidungen mit einbezogen worden. Auffällig sei vor allem, dass Söder zu mehr als ein Dutzend Terminen laut eigener Aussage keine Erinnerungen mehr aufweise. © dpa
