In der Affäre um den Zahlungsabwickler Wirecard soll aus Sicht der Opposition auch Finanzminister Olaf Scholz zur Aufklärung beitragen. Der SPD-Politiker Scholz verteidigt nun sein Vorgehen im Zusammenhang mit Wirecard.
Bundesfinanzminister
"Ich glaube, jeder muss in dieser Situation immer die Bereitschaft haben, alles aufklären und identifizieren zu wollen, was notwendig ist. Das haben wir gemacht", sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend im ZDF-"Heute Journal".
Seit zehn Jahren sei Wirecard von einer großen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüft worden, "die einen guten Ruf hat, aber in den zehn Jahren nicht rausgefunden hat, was los ist", betonte Scholz. "Das Erste ist, wir müssen prüfen, warum es passiert ist, dass die Wirtschaftsprüfer das zehn Jahre lang nicht rausgefunden haben."
Luftbuchungen von 1,9 Milliarden Euro eingeräumt
Der Zahlungsabwickler Wirecard hatte im Juni mutmaßliche Luftbuchungen von 1,9 Milliarden Euro eingeräumt. Die Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen mehrere ehemalige und aktive Manager. Die Opposition hatte in der Sache zuletzt Druck auf die Bundesregierung gemacht. Es geht unter anderem darum, ob es Fehler bei der Finanzaufsicht gab, ob Bundesfinanzminister Scholz Verantwortung trägt und ob die Bundesregierung - das Kanzleramt eingeschlossen - womöglich Wirecard unterstützten, obwohl der Verdacht von Unregelmäßigkeiten bereits im Raum stand.
Scholz verwies darauf, dass es seit Frühjahr 2019 eine von der Finanzaufsicht veranlasste Prüfung durch die Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung gegeben habe, "und seit dem Ende des letzten Jahres auch noch eine weitere forensische Prüfung durch eine weitere Wirtschaftsprüfungsgesellschaft". Das habe dazu geführt, dass man Bescheid wisse. "Und weil wir zu denen zählen, die sich nicht wegducken, haben wir dafür gesorgt, dass alles, was man an Informationen zusammentragen kann, auf den Tisch gelegt wird."
Scholz ergänzte: "Die dritte Prüfung (...), die durch den allgemeinen Druck zustande gekommen ist, hätten wir auf Basis der heutigen Gesetzeslage nicht veranlassen können." Er sei "dringend dafür, dass wir mehr Rechte bekommen, um sowas im Notfall machen zu können". Aber die Hauptfrage werde sein: "Warum wird Jahr für Jahr die Bilanz angeguckt, werden die Rechnungen betrachtet, und es kommt nicht raus, was ja doch ziemlich erheblich ist, was wir mittlerweile wissen. Und da müssen wir dafür sorgen, dass das besser wird." © dpa
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