Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist nach Estland aufgebrochen, um dort die Regierungschefs aller drei baltischen Staaten zu treffen. Dazu gehören auch Lettland und Litauen. Alle drei Länder grenzen an Russland. Gemessen an ihrer Wirtschaftskraft gehören sie zu den stärksten Unterstützern der angegriffenen Ukraine. Neben der weiteren Unterstützung der Ukraine dürfte die militärische Stärkung der Nato-Ostflanke zum Schutz vor russischer Bedrohung wichtigstes Thema bei dem Treffen in der estnischen Hauptstadt Tallinn sein.
Scholz hatte Litauen vor einem Jahr bei einem Besuch eine Kampftruppen-Brigade der Bundeswehr mit 3000 bis 5000 Soldaten zum Schutz des Landes zugesagt. Es blieb aber unklar, ob wirklich alle Soldaten auf litauischem Boden stationiert werden sollen und wie schnell die Stationierung erfolgen soll.
Die Bundeswehr hält seit Herbst 2022 die Panzergrenadierbrigade 41 "Vorpommern" in Deutschland zur Verteidigung Litauens bereit. In Litauen gibt es bisher nur einen Gefechtsstand, der mit rund 20 Soldaten besetzt ist. Er soll Waffen und Material im Land vorhalten. Im Spannungsfall soll so eine umgehende Verlegung der restlichen Soldaten binnen zehn Tagen möglich sein. Zudem gehören 760 weitere deutsche Soldaten einem Nato-Gefechtsverband in Litauen an, der von der Bundeswehr geführt wird.
In Vilnius findet im Juli auch der Nato-Gipfel statt. Dabei wird es auch um die Verteidigungsausgaben der Nato-Mitgliedsstaaten und eine Perspektive für eine Aufnahme der Ukraine in das westliche Militärbündnis gehen. © dpa
