Das Morning Briefing von Gabor Steingart - kontrovers, kritisch und humorvoll. Wissen, über was politisch diskutiert wird. Heute: Olaf Scholz schaltet von Dialog auf Konfrontation.

Gabor Steingart
Eine Kolumne
Diese Kolumne stellt die Sicht des Autors dar. Hier finden Sie Informationen dazu, wie wir mit Meinungen in Texten umgehen.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

in der Krise sehen wir klarer. Der Pulverdampf über der Ukraine trübt zwar den Blick der TV-Kameras, aber fördert das Verstehen. Das Führungspersonal wird kenntlich, weil durch die Wucht der Ereignisse die bisherigen Rituale der Macht gesprengt werden.

Die alten Sprechzettel sind plötzlich bedeutungslos.

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Der Regierungsapparat, der in normalen Zeiten schon durch seine Routinen dem Regierungschef Stabilität verleiht, tritt in den Hintergrund. Das Neue kommt von oben in die Regierung, oder es kommt gar nicht.

In diesen seltenen Momenten, in denen wir Geschichte als Gegenwart erleben, können wir den Anführer vom Mitläufer, den Leader vom Follower unterscheiden.

Wolodymyr Selenskyj

Der ukrainische Regierungchef Selensky – um mit ihm zu beginnen – spielt ein beeindruckendes Spiel; im russischen Bombenhagel ist er vom Schauspieler zum Staatsmann gereift. Mit dem heroischen Satz "Ich brauche Munition und keine Mitfahrgelegenheit" wies er die Amerikaner zurück, die ihm die Flucht aus Kiew nahegelegt hatten.

Falls der Ukrainer je eine Marionette fremder Mächte war, wie Putin in seiner Ansprache behauptete, hat Selensky in dieser Sekunde die Fäden durchtrennt und die Puppenspieler in Washington, Paris, London und Berlin ihres Spielzeugs beraubt. Der Mann will kämpfen, nicht kapitulieren. Die Ukraine wurde so vom Objekt zum Subjekt ihrer Geschichte, was dem Vorgang – inmitten der Kriegstrümmer – seine politische Schönheit verleiht.

Der Mann in Kiew verkörpert eine Entschlossenheit, die alle Freiheitsliebenden in Bewunderung vereint. Selensky begeistert – und erzeugt damit eine energetisch aufgeladene Gefolgschaft, deren Vitalitätsreserven es dem russischen Angreifer derzeit erkennbar schwer machen. Mit dieser Gegenwehr hatte man in Moskau offenbar nicht gerechnet. Der Blitzkrieg führte nicht zum Blitzerfolg.

Auch Selenskys Vorgänger, Petro Poroschenko, steht plötzlich in Kampfmontur auf der Strasse, in der Hand eine Rifle. Bei der Liveschaltung zur CNN-Zentrale nach Atlanta, Georgia, wird er gefragt, ob er nicht um sein Leben fürchte. Seine Antwort:

"Ich habe meine Entscheidung getroffen. Ich lebe ein Leben oberhalb meiner Furcht – above my fears."

Petro Poroschenko

Womit wir bei Olaf Scholz wären. Der neue Mann im Kanzleramt hat eine ähnliche Verformung hinter sich, die in seinem Fall eine geistige Verfestigung und politische Stabilisierung bedeutet. Er wirkte zu Beginn der Russland-Krise unsicher, tastend, widersprüchlich. Jetzt – als sei er aus einem 100-jährigen Schlaf erwacht – schlägt er die Trommel.

Olaf Scholz ist kaum mehr wiederzuerkennen. Plötzlich hat er von Dialog auf Konfrontation, von Träumerei auf Aufrüstung, von SPD-Politiker auf Staatsmann umgeschaltet, wofür er heute Morgen den kollektiven Applaus von BILD-Zeitung (Super, Scholz!) bis FAZ (Den Schuss gehört) einstreichen darf.

Innerhalb weniger Tage hat Scholz seine Tonalität und seine zentralen politischen Botschaften damit über den Haufen geworfen. Der Mann, der bis vor kurzem in gespielter Harmlosigkeit die Gaspipeline Nordstream 2 als eine "privatwirtschaftliche Angelegenheit" bezeichnet hatte, drehte hastig bei. Seine Haltung war unhaltbar geworden.

Auch sein Versuch, dem Wunsch der deutschen Exportwirtschaft zu entsprechen und Russland nicht vom System für internationalen Zahlungsverkehr auszuschließen, war im eisigen Ostwind der Ereignisse obsolet geworden. Noch am Freitag hieß es: Ein Abschneiden der Russen von Swift sei technisch aufwendig und hätte massive Auswirkung für Deutschland, so Regierungssprecher Steffen Hebestreit vor der Bundespressekonferenz. Doch nach dem Schwenk der Amerikaner und der Franzosen war Deutschland plötzlich isoliert. Scholz musste sich bewegen.

Besonders auffällig ist der Schwenk in der Waffenausfuhrpolitik. Die Bundesrepublik liefert keine Waffen in Spannungsgebiete, hieß es in der Vergangenheit immer wieder. Der Satz stimmte zwar noch nie (Israel wird seit Jahrzehnten mit Militärtechnologie der Bundesrepublik ausgestattet), aber im Fall der Ukraine sollte der Satz gelten, auch um Deutschland nicht ins Visier der Russen zu rücken. Scholz wollte militärisch neutral und damit gesprächsbereit bleiben.

Tempi passati.

Nun sollen wir durch das Anliefern von Kriegsgerät zur Kriegspartei werden, ohne das die sicherheitspolitischen Langzeitfolgen dieser Entscheidung für die Bundesrepublik ernsthaft reflektiert wurden. Olaf Scholz spricht von "Putins Krieg", auch um sich diese innenpolitische Debatte vom Hals zu halten. In der Stunde der Not funktioniert das. Das Parteiensystem reagiert auf die Zeitenwende wie narkotisiert.

Jetzt also wird mit voller Kraft in die andere Richtung gestürmt: Aufrüstung. Härte. Demokratieexport. CDU und CSU haben plötzlich den konservativsten Sozialdemokraten seit Reichswehrminister Gustav Noske vor sich. Der war Reichswehrminister im Kabinett von Philipp Scheidemann und der erste Sozialdemokrat, dem man die Zuständigkeit für das Militär anvertraute. "Einer muss den Bluthund machen. Ich scheue die Verantwortung nicht", sagte Noske damals und ging frisch ans Werk, die Niederschlagung republikfeindlicher Aktivitäten rechts und links der Mitte zu organisieren.

Scholz wirkte gestern ähnlich entschlossen, um nicht zu sagen von seiner Mission beseelt. Wobei die Härte, die er jetzt verkörpert, nicht aus ihm heraus kommt. Sie ist von außen in ihn hinein gepresst worden. Putins brutaler Krieg und die Entschlossenheit des Olaf Scholz sind die zwei Seiten der einen Medaille. Er braucht "Putins Krieg", auch damit aus dieser verhärteten Haltung jetzt eine konsistente Politik werden kann.

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Noch steht der Gegner außerhalb der Landesgrenzen. Aber das wird nicht so bleiben. Der abrupte Schwenk hat die innenpolitischen Gegner einer robusten Außenpolitik nicht überzeugt, nur überrascht.

Scholz, der gestern in Applaus gebadet wurde, dürfte für diese Kehrtwende – die für Millionen Menschen in Deutschland einen Abschied von ihren Illusionen bedeutet – noch bitter bezahlen. Helmut Schmidt, der mittlerweile von Wolke Sieben das Geschehen auf Erden betrachtet, weiß, was hier gemeint ist: Die SPD liebt ihre Illusionen mehr als ihre Führungskräfte.

Lediglich bei der Beendigung der Abhängigkeit von russischem Erdöl und Erdgas – die durch unseren gleichzeitigen Ausstieg aus der Kernenergie und der Kohle noch verstärkt wurde und weiter wird – hat es Olaf Scholz mit der Koordinatenverschiebung nicht ganz so eilig. Ein abruptes Ende der Energiebezüge aus Russland soll es nicht geben.

Hier will Scholz mit Putin im Geschäft bleiben. Denn sonst würde Putins Krieg womöglich in den Haushaltskassen der SPD-Stammwähler noch tiefere Krater hinterlassen als es die Turbulenzen am Energiemarkt ohnehin schon tun.

Der geschulte Realpolitiker weiß: Einem Putin kann man die Freundschaft kündigen, seinen Stammwählern besser nicht.

Fazit: Ausgerechnet der Sozialdemokrat Olaf Scholz vollzieht jene außenpolitische Wende, die CDU/CSU sich 16 Jahre lang nicht zugetraut haben. Gestern wurde die Ära Merkel beendet.

Ich wünsche Ihnen einen zuversichtlichen Start in eine schwierige Woche. Es grüßt Sie auf das Herzlichste,

Ihr

Gabor Steingart

"Steingarts Morning Briefing" informiert über das aktuelle Welt- und Wirtschaftsgeschehen. Das "Pre-Breakfast Medium" ist eine moderne Form der Miniatur-Tageszeitung, das neben Nachrichten, Kommentaren und Grafiken auch exklusive Interviews mit Meinungsbildnern aus Politik, Wirtschaft und Kultur veröffentlicht. Der gleichnamige Podcast ist Deutschlands führender Daily Podcast für Politik und Wirtschaft.
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