• Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen Besuch von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in der Ukraine angekündigt.
  • Baerbock werde "demnächst in der Ukraine sein", sagte Scholz am Donnerstag in Berlin.

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Nach wochenlanger Verstimmung zwischen Berlin und Kiew soll Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) "demnächst" in die Ukraine reisen. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend bei einer Pressekonferenz mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala in Berlin an. Wenige Stunden zuvor hatte der zunächst in Kiew unerwünschte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das sei eine "gute Sache", sagte Scholz, der sich zunächst aber nicht zu eventuellen eigenen Reiseplänen äußerte.

Baerbocks Visite wäre der erste Besuch eines Mitglieds der Bundesregierung in Kiew seit Beginn des russischen Angriffskriegs. Zur Frage, ob er selbst auch nach Kiew reisen wird, äußerte sich Scholz nicht.

Scharfe Kritik an Scholz wegen seiner Zurückhaltung

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hatte unterdessen für Sonntag ebenfalls eine Reise in die Ukraine angekündigt. Sie wäre als Parlamentspräsidentin die bislang höchste Repräsentantin Deutschlands in Kiew seit Ausbruch des Krieges.

Der Bundeskanzler war seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar nicht mehr in Kiew gewesen und für seine Zurückhaltung teils scharf kritisiert worden. Weitere Irritationen entstanden, nachdem die ukrainische Seite Mitte April einen Besuch Steinmeiers in Kiew abgelehnt hatte. Wegen dieses Affronts hatte Scholz mehrfach erklärt, vorerst nicht in die Ukraine reisen zu wollen. (dpa/afp/fra)