- Wirtschaftsminister Habeck reist nach Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate.
- Es geht um die zukünftige Versorgung Deutschlands mit Erdgas und Wasserstoff.
- Derzeit sei die Gasversorgung Deutschlands für den kommenden Winter nicht komplett gesichert, so Habeck.
Bundeswirtschaftsminister
Habeck reist am Samstagmorgen nach Katar und anschließend weiter in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Die Reise ist Teil der Bemühungen, nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine die Abhängigkeit Deutschlands von russischem Gas zu verringern. Habeck war deswegen bereits in Norwegen. Katar ist einer der weltgrößten Exporteure von Flüssiggas (LNG). Der allergrößte Teil geht jedoch bisher nach Asien. In den Emiraten geht es vor allem um grünen Wasserstoff.
Der Weltmarkt für Gas sei angespannt, sagte Habeck im Deutschlandfunk. "Die Liefermengen können natürlich erhöht werden, aber daran haben die liefernden Staaten eigentlich gar kein Interesse." Sie hätten maximale Gewinne, die Preise seien hoch bei gleichbleibenden Förderkosten. "Insofern stößt man da schon auf einigen Widerstand." Dieser lasse sich aber zum Beispiel über längere Laufzeiten von Lieferverträgen überwinden.
Unmittelbar vor Abflug zeigte sich Habeck auch zuversichtlich, was kurzfristige Verträge und Lieferungen angeht. Der Gashunger sei so groß, "dass man für Europa sicherlich eine gute Lösung finden wird", sagte Habeck in Berlin. Die Menschenrechtslage in Katar stand insbesondere seit der Vergabe der Fußball-WM 2022 im Fokus der internationalen Aufmerksamkeit.
Habeck über Waffenkäufe und Exporte an die Ukraine: "Ja, selbstverständlich"
Auf die Frage, ob er für mögliche Waffenkäufe und daraus resultierende Exporte an die Ukraine grünes Licht geben würde, sagte Habeck: "Ja, selbstverständlich." Sonst mache das doch alles keinen Sinn. "Wo ist der Unterschied, jetzt der materielle Unterschied, ob die Bundesregierung aus Bundeswehrbeständen Waffen liefert oder Deutschland erlaubt, aus anderen Beständen Waffen zu liefern?"
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks gesagt, die Möglichkeiten für eine Waffenabgabe über die Bundeswehr seien erschöpft. "Und wir loten aus, welche Möglichkeiten es darüber hinaus gibt." Wenn allerdings bei deutschen Unternehmen Waffen für die Lieferung in die Ukraine angekauft werden, sei das "kein Weg, der über das Verteidigungsministerium geht, sondern das ist dann ein Weg, der über das Wirtschaftsministerium geht, weil wir dann über Rüstungsexporte sprechen." (dpa/mko)
