• Nicht nur der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk, auch Teile der Regierungskoalition fordern von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine zügige Lieferung auch schwerer Waffen an die Ukraine.
  • Unterschiedlich sind allerdings die Ansichten, zu welchen Waffenlieferungen Deutschland überhaupt in der Lage ist.
  • Der stellvertretende Bundeswehr-Generalinspekteur hat nun deutlich auf Melnyks Kritik reagiert.

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Die Bundeswehr hat Aussagen des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk widersprochen, dass sie sofort einen Teil ihrer schweren Waffen an die Ukraine liefern könnte, wenn Deutschland das wollte.

Dies würde die Einsatzfähigkeit innerhalb der Nato-Verpflichtungen mit derzeit 13.000 und im nächsten Jahr 16.000 deutschen Soldaten beeinträchtigen, erklärte der stellvertretende Bundeswehr-Generalinspekteur Markus Laubenthal am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". "Wir hätten keine Möglichkeit mehr, auf Eventualitäten zu reagieren, und das würde die Verteidigungsfähigkeit doch erheblich schwächen."

Ein Großteil etwa der Schützenpanzer Marder werde auch herangezogen, um Ersatzteile für den Einsatz bereitzustellen. "Das heißt, wir bedienen uns sozusagen aus der Flotte, damit wir den Teil, den wir dann wirklich einsetzen in unseren Nato-Verpflichtungen und an der Ostflanke der Nato zurzeit, damit wir den auch betreiben können", sagte der Generalleutnant und wies auf die Materiallücken hin, die im Zuge des früheren Sparkurses bei der Bundeswehr entstanden sind.

Bundeswehr-Generalleutnant: Bedienung der Panzer ist kompliziert

Zudem setze die kriegstaugliche Bedienung dieser komplizierten Gefechtssysteme eine gründliche Ausbildung voraus. Es sei nicht so, dass wer irgendeinen Schützenpanzer kenne, dann diese Fahrzeuge auch bedienen könne.

Auf die Frage nach der Möglichkeit einer beschleunigten Ausbildung erläuterte er: "Man kann schnell sein, aber dennoch ist es immer noch eine Frage von Wochen. Und zum Zweiten muss dieses Gerät ja auch hergerichtet werden, und es muss versorgbar werden" mit Ersatzteilen.

Ukraine-Botschafter Melnyk unzufrieden mit Waffenlieferungen aus Deutschland

Trotz der jüngsten Ankündigungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich Melnyk weiter unzufrieden gezeigt mit der deutschen Rüstungshilfe für die Ukraine. Der Diplomat bezog sich am Dienstagabend im ZDF-"heute journal" auf eine Liste möglicher Waffenlieferungen, die die Ukraine vor einigen Woche aus Deutschland bekommen habe. Das Problem sei, dass sich auf dieser Liste gar keine schweren Waffen befänden. "Die Waffen, die wir brauchen, die sind nicht auf dieser Liste."

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Scholz hat der Ukraine zugesagt, direkte Rüstungslieferungen der deutschen Industrie zu finanzieren. "Wir haben die deutsche Rüstungsindustrie gebeten, uns zu sagen, welches Material sie in nächster Zeit liefern kann", sagte er am Dienstag. "Die Ukraine hat sich nun von dieser Liste eine Auswahl zu eigen gemacht, und wir stellen ihr das für den Kauf notwendige Geld zur Verfügung." Darunter seien wie bisher Panzerabwehrwaffen, Luftabwehrgeräte, Munition "und auch das, was man in einem Artilleriegefecht einsetzen kann".

Melnyk sagte, die Bundeswehr wäre fähig, der Ukraine die Waffen zu liefern, die das Land benötige. Er nannte den Marder-Schützenpanzer als Beispiel. "Die Bundeswehr hat nach unseren Angaben über 400 an der Zahl, und nur ein geringer Teil davon ist eingebunden in Missionen." Die deutsche Rüstungsindustrie könne diese Panzer innerhalb weniger Wochen ersetzen. Die Ukraine hoffe nach wie vor, dass diese Waffen so schnell wie möglich geschickt werden könnten.

Bundeskanzler Scholz: Lieferungen aus Bundeswehrbeständen kaum noch möglich

Scholz hatte am Dienstag jedoch nicht von einer direkten Lieferung schwerer Waffen aus Deutschland gesprochen. Nato-Partner, die Waffen sowjetischer Bauart in die Ukraine liefern, könnten aber Ersatz aus Deutschland erhalten. "Das ist etwas, was wir mit vielen anderen zusammen machen, die den gleichen Weg einschlagen wie wir."

Sofortige Einsetzbarkeit und Verfügbarkeit seien bei den Waffenlieferungen wichtig. Lieferungen aus Bundeswehrbeständen soll es laut Scholz dagegen kaum noch geben. "Hier müssen wir inzwischen erkennen, dass die Möglichkeiten, die wir haben, an ihre Grenzen stoßen", sagte er. (hub/dpa)

Bundeskanzler Scholz vermeidet Aussage zu schweren Waffen

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