• Schon seit Wochen läuft die Diplomatie in der Ukraine-Krise heiß, ohne Durchbruch.
  • Plötzlich kommen aber positive Signale aus Moskau.
  • Doch US-Präsident Biden warnt davor, sich zu früh zu freuen.

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US-Präsident Joe Biden hält eine russische Invasion in der Ukraine immer noch für möglich - trotz jüngster Entspannungssignale aus Moskau. Zu Meldungen der russischen Regierung, einige Militäreinheiten zögen von der ukrainischen Grenze ab, sagte Biden am Dienstag bei einer Ansprache im Weißen Haus: "Das wäre gut, aber wir haben das noch nicht verifiziert." Ein Einmarsch sei "immer noch" eine klare Möglichkeit. Falls Russland sich für den Weg der Gewalt entscheide, würden die USA schnell und entschlossen handeln, drohte Biden in Richtung Kreml.

Russland hatte zuvor überraschend ein Zeichen der Entspannung gesetzt und einen teilweisen Truppenabzug angekündigt. Bei einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Moskau erklärte Präsident Wladimir Putin, Russland wolle keinen neuen Krieg in Europa.

"Wir sollten Diplomatie jede Chance auf Erfolg geben"

Die USA befürchten, dass der Aufmarsch Zehntausender Soldaten entlang der Grenze der Vorbereitung eines Krieges dient. Russland weist das zurück.

Ähnlich wie Scholz in Moskau warb auch Biden erneut für eine diplomatische Lösung im Ukraine-Konflikt. "Wir sollten Diplomatie jede Chance auf Erfolg geben", sagte er. "Die Vereinigten Staaten und die Nato stellen keine Bedrohung für Russland dar. Die Ukraine bedroht Russland nicht." Die USA versuchten auch nicht, Russland zu destabilisieren. Auch an die Bürgerinnen und Bürger Russlands richtete Biden eine Botschaft: "Sie sind nicht unser Feind." Man suche keine direkte Konfrontation mit Russland.

Biden bekräftigte erneut das Aus für die umstrittene deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2, sollte Russland in die Ukraine einmarschieren. Aus der Pipeline werde dann nichts, sagte er. Die fertig gebaute Leitung soll unter Umgehung der Ukraine russisches Gas nach Deutschland bringen. Die USA sind seit jeher Gegner der Pipeline.

USA verlegen Botschaft

Biden drohte Russland insgesamt erneut mit "gewaltigen Sanktionen" im Fall eines Einmarschs. Dies würde sich für Russland als "selbst zugefügte Wunde" erweisen. Die Welt werde das nicht vergessen.

Die USA hatten erst am Montag angekündigt, wegen der zugespitzten Lage ihre Botschaftsgeschäfte in der Ukraine von Kiew nach Lwiw (Lemberg) unweit der Grenze Polens zu verlegen. Die US-Regierung hatte zuletzt mehrfach davor gewarnt, dass Russland möglicherweise noch vor dem Ende der Olympischen Winterspiele am 20. Februar das Nachbarland angreifen könnte und betont, dass ein solcher Angriff ohne Vorwarnung geschehen könnte. (mss/dpa)