Bundesarbeitsminister Hubertus Heil legt einen Gesetzentwurf vor, der in der vergangenen Legislaturperiode in der Großen Koalition zum unerledigten Streitfall geworden war. Er betrifft vor allem Arbeitnehmer mit Kindern.

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Beschäftigte sollen ab dem 1. Januar 2019 das Recht auf befristete Teilzeit bekommen.

Heil: "Brücke in die Vollzeit-Beschäftigung"

"Wir wollen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Teilzeit eine Brücke bauen zurück in Vollzeit-Beschäftigung", sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) der "Rheinischen Post" (Dienstag). Der entsprechende Gesetzentwurf sei fertig und solle ab Dienstag innerhalb der Regierung abgestimmt werden.

Demnach sollen künftig alle Beschäftigten in Betrieben ab 45 Arbeitnehmern ein Recht auf eine befristete Teilzeit-Phase bekommen, die zwischen einem und fünf Jahre dauern kann. Dieses Recht soll für alle Teilzeit-Vereinbarungen gelten, die ab dem 1. Januar 2019 abgeschlossen werden.

Unerledigte Altlast der Vorgänger-Regierung

Das Rückkehrrecht von Teil- auf Vollzeit war in der vergangenen Legislaturperiode nicht umgesetzt worden.

Während die damalige Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) das Rückkehrrecht für Unternehmen ab 15 Beschäftigten vorsah, hatten Union und Arbeitgeber die Schwelle bei 200 Beschäftigten festlegen wollen.

Kompromiss zwischen Union und SPD

Bei dem nun vorgelegten Gesetzesentwurf handelt es sich um einen Kompromiss: Bei Betrieben zwischen 45 bis 200 Mitarbeitern soll dieser Anspruch nur einem pro 15 Mitarbeitern gewährt werden.

"Das ist, glaube ich, ein fairer Kompromiss, der der Lebensrealität auch von Unternehmen und Beschäftigten entspricht", sagte Heil im Deutschlandfunk. "Es gibt Phasen im Leben, in denen will man ein Stück runterfahren. Es gibt andere Phasen, in denen will man Vollgas geben", so Heil weiter.

Maßnahme gegen die Altersarmut

Das Rückkehrrecht sei auch eine Möglichkeit, Altersarmut zu vermeiden. Aktuell gibt es nur einen Anspruch auf unbegrenzte Teilzeitarbeit. Nach einer Freistellung für Eltern- oder Pflegezeit kann der Arbeitnehmer zudem sicher zur alten Arbeitszeit zurückkehren.© dpa

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