Grünen-Co-Chef Robert Habeck hat sich am Wochenende mit einer Aussage auf Twitter viel Spott zugezogen. Daraufhin kündigte er an, künftig auf Twitter und Facebook zu verzichten. Diese Entschiedung ist nun bei vielen Politikern auf Unverständnis gestoßen.

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Habeck hatte am Montag erklärt, sich als Konsequenz aus dem Ärger um Wahlkampf-Tweets von Twitter und Facebook zu verabschieden.

Der Politiker hatte am Wochenende für Unmut gesorgt: Er veröffentlichte ein Video, indem er versprach, man werde alles machen, "damit Thüringen ein offenes, freies, liberales, demokratisches Land" wird. Die Formulierung sorgte für Irritationen - zumal die Grünen in Thüringen derzeit mitregieren.

Daraufhin kündigte er persönliche Konsquenzen an - und will sich nun aus Social Media zurückziehen.

Für einen Politiker, der viel über diese Kanäle kommuniziert und ein junges Publikum ansprechen will, ist das eine schwerwiegende Entscheidung. Auf Twitter folgten Habeck bislang mehr als 48.000, auf Facebook folgen mehr als 49.000 Menschen seiner Seite.

Twitter sei ein "sehr hartes Medium, wo spaltend und polarisierend geredet wird", sagte er. Das färbe auch auf ihn ab.

Ein weiterer Grund für seine Entscheidung sei, dass bei dem Online-Angriff auf Politiker auch private Informationen über ihn verbreitet worden seien. Da Habecks Facebook-Daten ausgelesen worden seien, werde er auch in diesem Netzwerk seine Aktivitäten einstellen.

Habeck stößt auf Unverständnis

Politiker müssten dort sein, wo Debatten stattfinden, erklärte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. "Kritik und Anregungen sind wichtig für unsere Arbeit. Es ist richtig, sich für eine demokratische und faire Debatte im Netz einzusetzen. Schade, dass Robert Habeck sich dagegen entschieden hat."

Der FDP-Politiker Konstantin Kuhle spottete: "Thüringen ist quasi Venezuela und wenn ihr das falsch versteht, dann lösche ich zur Strafe meinen Account."

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) schrieb auf Twitter, er respektiere die Entscheidung: "Niemand muss Social Media nutzen. Aber auch TV-Kameras & Mikrofone können "abfärben", wenn wir nicht aufpassen. Öffentliche Existenz heißt immer die Bereitschaft, der Versuchung zu widerstehen."

Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei, mahnte: "Die Debatte im Netz darf nicht intoleranten und undemokratischen Kräften überlassen werden. Hier setzt Habeck ein fatales Signal."

Grünen-Chefin Annalena Baerbock will sich der Entscheidung ihres Co-Vorsitzenden übrigens nicht anschließen. "Ich werde weiter in den sozialen Netzen aktiv sein", sagte sie dem SWR.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) zeigte sich Habeck gegenüber jedoch nachsichtig: Auch ein sympathischer Politiker könne mal Fehler machen, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Aber: "Einen Rückzug finde ich falsch." Stattdessen müssten alle lernen, mit den sozialen Netzwerken und der Sicherheit im Netz besser umzugehen. (dpa/kad)

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