Nun ist sie da, die neue Regierung und man könnte auch bei "Anne Will" einmal über die Visionen und Aufgaben der frischen Ampel-Koalition sprechen. Könnte. Denn obwohl man das vielleicht sogar vorhatte, landete man am Sonntagabend doch wieder nur bei Corona. Immerhin mit einem kleinen Erkenntnisgewinn, wie es weitergehen soll.

Christian Vock.
Eine Kritik
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"Neue Regierung, alte Krisen – kann da der versprochene Aufbruch gelingen?" Es ist eine etwas merkwürdige Frage, die Anne Will an diesem Sonntagabend mit ihren Gästen diskutieren will, denn grundsätzlich kann man hier antworten: Ja warum denn nicht?

Schließlich hat bisher jede neue Regierung das Liegengebliebene und die alten Krisen von ihren Vorgängern übernehmen müssen. Was genau sollte man da also an großen Erkenntnissen gewinnen können?

Mit diesen Gästen diskutierte Anne Will:

Darüber diskutierte Anne Will mit ihren Gästen:

Die neue Ampel-Regierung ist gerade mal ein paar Tage im Amt, da will Anne Will bereits wissen, wie der Start gelungen ist. Dagmar Rosenfeld gefällt zumindest die Außenwirkung: "Was die Inszenierung angeht, hat die Ampel einen absolut großartigen Start hingelegt und ich finde auch, dass Inszenierung zu einer erfolgreichen Politik durchaus dazugehört.", meint die Journalistin. Das habe man in den Merkel-Jahren verlernt.

In der Tat war die Ära Merkel nicht gerade von Visionen geprägt, wohin es mit Deutschland gehen soll und wie man regieren möchte. Bei der neuen Ampel-Regierung sieht Rosenfeld hier einen ganz neuen Esprit: "Was der Ampel tatsächlich gelungen ist, ist eine gemeinsame Erzählung zu schaffen."

Die Bilder, die die neue Regierung verbreitet, strahlen für Rosenfeld eine "ernsthafte Zuversicht" aus. Die bisherigen Taten seien aber nicht so glänzend wie die Bilder gewesen, findet Rosenfeld und führt die Änderungen am Infektionsschutzgesetz und den Nachtragshaushalt von Christian Lindner an, oder dass "wegen parteiinterner Wiedergutmachung" für den entgangenen Ministerposten für Anton Hofreiter, der Innenausschuss nun von der AfD geleitet wird.

Mit dem Hinweis von Wolfgang Merkel, dass man sich durch das bisherige Ausschließen einer Impfpflicht ohne Not ein Mittel zur Pandemiebekämpfung genommen habe, ist die Runde dann auch schon bei der Impfpflicht angekommen.

Hier will Rosenfeld wissen, ob wirklich alles getan worden ist, die Menschen zur Impfung zu animieren. "Die schnelle Antwort ist: noch nicht vollständig", erklärt Lauterbach und ergänzt: "Wir sind noch nicht so lange im Amt, aber das, was wir tun können, würde uns nie in den Bereich bringen, wo wir vor neuen Wellen sicher wären."

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Zuvor erklärte der neue Gesundheitsminister bereits die Gründe für die Impfpflicht: "Wir haben die Impfpflicht abgeleitet von den neuen Varianten. Wäre es bei den alten Varianten geblieben, dann wäre der Reproduktionswert niedrig genug gewesen, um über die Runden zu kommen." Bereits mit der Ansteckungsrate der Delta-Variante käme man, so Lauterbach, wahrscheinlich nicht mehr ohne eine Impfpflicht aus, "bei der Omikron-Variante ist das erst recht so."

Kurz vor Schluss kommt Will noch auf ein ganz anderes Thema zu sprechen: Olaf Scholz und die neu versprochene Transparenz. Die scheint es nicht so recht zu geben, denn Scholz habe in den vergangenen Tage auf Journalistenfragen, zum Beispiel zu den Winterspielen in Peking, sehr roboterhaft und inhaltsleer geantwortet – ein Schluss, den man durchaus ziehen darf.

Doch hier bringt Katrin Göring-Eckardt Licht ins Dunkel: "Es geht nicht darum, eine Meinung zu äußern, wenn’s um die Olympischen Spiele geht, sondern es geht darum, eine gemeinsame Position zu haben. Eine deutsche Position und natürlich eine gemeinsame europäische Position. Daran muss man arbeiten und da kann man nicht irgendwas rausposaunen."

Der Schlagabtausch des Abends:

Norbert Röttgen hatte an diesem Abend nicht wirklich viel zu tun. Anfangs kramte auch er wieder den Vorwurf hervor, das Beenden der epidemischen Lage von nationaler Tragweite sei "ein schwerer Fehler" und "für den Laien schwer nachvollziehbar" gewesen.

Später passte ihm die Entscheidung nicht, die allgemeine Impfpflicht per Parlamentsantrag als Gewissensfrage in Gruppenanträgen zu diskutieren: "Erneut halte ich das für eine Macht-Taktik. Warum wird jetzt das auf einmal nicht als Regierungsgesetz eingebracht, sondern als individuelle Gewissensfrage präsentiert?"

Röttgens Vermutung: Die FDP ist in dieser Frage "tief gespalten" und würde hier "Schwierigkeiten machen". "An dieser Frage könnte man auch sehen, dass man’s vielleicht jetzt auch mal ganz grundsätzlich anders machen kann", entgegnet Göring-Eckardt den neuen Politikstil und fährt fort: "Es ist für mich jedenfalls für den Anfang dieser neuen Legislaturperiode ein gutes Zeichen, wenn wir sagen: Als eine der ersten wichtigen Entscheidungen treffen wir eine Entscheidung gemeinsam."

Der Plan des Abends:

Zu Recht wurde der Großen Koalition eine gewisse Planlosigkeit im Handeln vorgeworfen und auch in der Krisenkommunikation. Dem will Karl Lauterbach am Sonntagabend gleich entgegenarbeiten und für Transparenz beim Vorgehen seiner Regierung sorgen.

"Die Strategie muss die sein: Die Delta-Welle runterzubringen durch das Infektionsschutzgesetz und Booster-Impfungen. Durch die Booster-Impfungen so gut wir können eine Omikron-Welle verhindern. Da wirkt die Impfung, die wir jetzt haben, gut. Und dann durch neue Impfstoffe neue Wellen verhindern, sodass wir endlich mal aus diesem ´immer wieder neue Welle` herauskommen."

Ob man sich auch ein viertes Mal impfen lassen muss, darüber gebe es noch keine Informationen. "Das weiß zum jetzigen Zeitpunkt niemand. Es gibt keine einzige Studie weltweit, die einen Ansatzpunkt dafür gäbe, ob man im Herbst noch eine vierte Impfung benötigt", erklärt Lauterbach.

So schlug sich Anne Will:

Dass sich Anne Will auf die echten und die vermeintlichen Fehler der neuen Regierung konzentrierte, die gerade einmal ein paar Tage im Amt ist, ist ihr erst einmal nicht anzulasten. Nur, weil eine Regierung neu ist, muss man sie als Journalistin nicht mit Samthandschuhen anfassen.

Irritierend war hingegen, dass Will wieder die Beendigung der epidemischen Lage bemühte, um Kritik an der Ampel zu üben. Dazu wurde in den vergangenen Wochen, auch bei "Anne Will", nun schon wirklich alles gesagt und erklärt.

Doch Will wollte hier weiter nach Fehlern und Selbstvorwürfen graben – allerdings ohne argumentative Grundlage. Wenn sie der neuen Regierung den Vorwurf macht, damit ein falsches Signal gesendet zu haben, muss sie diese Behauptung auch begründen.

Mit irgendeinem Beleg, dass das Beenden des juristischen Konstrukts der epidemischen Lage von nationaler Tragweite irgendeinen Einfluss auf die Impfbereitschaft der Bürger gehabt oder diese in die Sorglosigkeit getrieben hat. Hier kann sich ja jeder Zuschauer einmal selbst fragen, inwieweit ihn das wirklich beeinflusst hat.

Das Fazit des Abends:

Dass Will überhaupt auf diesem inzwischen wirklich durchgekauten Thema weiter herum nagte, liegt vermutlich im Hauptproblem des Abends begründet: Weil man eigentlich kein wirkliches oder ein anderes Thema hatte. "Neue Regierung, alte Krisen – kann da der versprochene Aufbruch gelingen?", wollte Will von ihren Gästen wissen und es wäre interessant, zu erfahren, welche Antwort sich Will auf diese Frage erhofft hatte.

Es machte den Anschein, dass man in der Redaktion nicht schon wieder eine reine Corona-Sendung machen, sondern über die vielen weiteren Themen diskutieren wollte, die auch auf dem Tisch der Ampel-Koalition liegen oder liegen sollten: Wirtschaft, Klima, Bürokratie, Modernisierung und so weiter. Am Ende landete man aber wieder einmal nur bei Corona.

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