Verteidigungsminister Boris Pistorius und Entwicklungsministerin Svenja Schulze haben am Mittwoch einen gemeinsamen Besuch im westafrikanischen Staat Niger begonnen. Bei der Reise, die aus Sicherheitsgründen vorher nicht angekündigt wurde, wollen sich beide ein Bild von der Lage machen, bevor die Bundeswehr aus dem Nachbarstaat Mali abzieht und eine Neubestimmung des deutschen Engagements in der Sahelregion ansteht.
Die beiden SPD-Politiker landeten auf dem Flughafen der Hauptstadt Niamey, wo die Bundeswehr einen zentralen Lufttransportstützpunkt unterhält. Dieser ist Drehkreuz für die Einsätze, an denen deutsche Soldaten zusammen mit UN-Partnern oder unter Leitung der EU beteiligt sind.
Mit Niger wird die Zusammenarbeit gerade weiter ausgebaut. Dagegen neigt sich im benachbarten Mali der aktuell noch größte Auslandseinsatz der Bundeswehr dem Ende zu: Die Bundesregierung will die mehr als 1100 deutschen Blauhelm-Soldaten der UN-Mission Minusma bis Mai 2024 abziehen. Damit zieht Deutschland auch Konsequenzen aus einem monatelangen Streit mit den Militärmachthabern des westafrikanischen Krisenstaats. Seit dem jüngsten Putsch im Mai 2021 wird Mali von einer militärischen Übergangsregierung geführt, die im Kampf gegen Islamisten die Zusammenarbeit mit Russland gesucht und Einsatzspielräume für Minusma weitgehend beschränkt hat.
Deutschland hat für zivile Entwicklungshilfe in der Sahelregion seit 2013 etwa 2,5 Milliarden Euro ausgegeben, vor allem für Landwirtschaftsprojekte sowie Bemühungen um die Stärkung staatlicher Strukturen. Aus Berlin betonte am Mittwoch die Welthungerhilfe, dass eine Fortsetzung des deutschen Engagements wichtig sei. "Die Bevölkerung Malis ist jahrzehntelang Spielball von unterschiedlichen Interessen gewesen - ob durch ausländische Kräfte oder gewalttätige bewaffnete Gruppen im eigenen Land", so Generalsekretär Mathias Mogge. Für einen langfristigen Frieden sei starke und diverse Zivilgesellschaft unabdingbar, die nachhaltig gestärkt werden müsse. © dpa
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