Politik – News aus Deutschland, Österreich, der Schweiz und der Welt | GMX

Politik – Nachrichten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Europa und der ganzen Welt. News, Hintergründe, Kommentare & Experten-Einschätzungen

Taliban halten drei Briten in Afghanistan fest

Lindner sieht kaum Spielraum für Kindergrundsicherung

Wehrbeauftragte Högl hält Bundeswehr-Personalziel für unerreichbar

Generalmajor Bodemann hat Territoriales Führungskommando übernommen

Krieg in der Ukraine

Ukraine nennt UN-Vorgehen "schlechten Aprilscherz"

Krieg in der Ukraine

Selenskyj fordert Reform des UN-Sicherheitsrates wegen Russland

02. April 2023 von Leon Kottmann

Digitalisierung

Buschmann rechnet jetzt mit mehr Tempo bei Digitalisierung der Justiz

Europäische Union

EU-Kommission dementiert Berichte zu Wechsel von der Leyens zur Nato

Interview Wirtschaft

Flächendeckende Streiks: Verdi-Chef erklärt, wann es dazu kommen kann

01. April 2023 von Leon Kottmann

Klima-Demonstranten

Klima-Aktivisten werden im Südwesten für Aktionen zur Kasse gebeten

Spenden für Trump

Trump meldet vier Millionen Dollar an Spenden für Wahlkampf seit Anklageerhebung

Familienministerium

Paus legt Gesetzentwurf vor für Partner-Auszeit nach Geburt

Hüskens erneut zur FDP-Landeschefin in Sachsen-Anhalt gewählt

Trittin kritisiert Übernahme von Vorsitz des UN-Sicherheitsrates durch Russland

Richter ist schon bekannt: Ungemütliches Wiedersehen für Trump

Abgeordnete der Linken und der AfD bei Abstimmungen am häufigsten abwesend

Video Klima-Politik

FDP-Generalsekretär: Habeck soll "aufhören, Sündenböcke zu suchen"

Wahlen in Finnland

Kopf-an-Kopf-Rennen im angeblich glücklichsten Land der Welt

Gefangenenlager

Die letzten Gefangenen im berüchtigten Lager Guantánamo

Grünen-Chefin Lang fordert von Ampel-Partnern stärkeren Einsatz für Klimaschutz

Pistorius will Zwei-Prozent-Ziel bei Verteidigungsausgaben bis 2025 erreichen

Kindergrundsicherung

Grüne machen Druck bei Kindergrundsicherung

Grünen-Chefin Lang zu Klima-Beschlüssen: Soziale Gerechtigkeit "als Ausrede"

Krieg in der Ukraine

Ukraine: Zivilbevölkerung "zynisch terrorisiert" – Die Lage im Überblick

Krieg in der Ukraine

Ukraines Luftwaffe setzt "intelligente" Bomben ein

31. März 2023 von Fabian Busch

Krieg in der Ukraine

Butscha war nur der Anfang: Russische Kriegsverbrechen in der Ukraine

So könnte die Klage gegen Trump zum Bumerang für die Demokraten werden

31. März 2023 von Marie Illner

Bundesregierung

Ade Bindestrich! Was Justizminister Buschmann beim Namensrecht plant

Bundesregierung

Scholz zeigt Unverständnis für mangelnde Behörden-Digitalisierung

Xi plädiert vage für politische Lösung im Ukraine-Konflikt

Gesundheitspolitik

Lauterbach wirbt bei Ost-Ministerpräsidenten für Klinikreform

Russland sieht USA in neuer außenpolitischer Doktrin als Hauptfeind

Gesundheitspolitik

Lauterbach kündigt neue Vorschläge für Cannabis-Gesetz an

Was Donald Trump jetzt droht

Selenskyj in Butscha - Gedenken mit internationalen Gästen

Türkische Oppositionspolitikerin Aksener nimmt Erdogan ins Kreuzfeuer

Ukraine-Konflikt: Xi Jinping empfängt Spaniens Ministerpräsidenten

Bundesrat stimmt Digitalisierung der Kfz-Zulassung zu

Galerie US-Politik

Republikaner schäumen nach Trump-Anklage

Cybersicherheit

Vulkan Files: IT-Firma als "Säule des russischen Polizeistaats"

31. März 2023 von Thomas Eldersch

Bundesregierung betont: auch Schweden muss nun Nato beitreten können

Wahl in Finnland

Sanna Marin muss bangen: Dreikampf um die Macht

Bund will Extremisten schneller aus öffentlichem Dienst entfernen

Von der Leyen: Anblick von Massengräbern in Butscha ewig eingebrannt

Weißes Haus: US-Bürger sollen Russland sofort verlassen

Erdogan-Herausforderer um Präsidentenamt in Türkei stehen fest

Bundesregierung

Scholz würde sich "wenn gewünscht" in Haushaltsstreit einschalten

US-Demokraten zu Trump-Anklage: "Niemand steht über dem Gesetz"

Abgeordnetenhaus

CDU und SPD in Berlin bei Koalitionsverhandlungen "voll im Plan"

Scholz fordert Ahndung der Kriegsverbrechen von Butscha