Politik

Politik – Nachrichten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Europa und der ganzen Welt. News, Hintergründe, Kommentare & Experten-Einschätzungen

Der deutsche Journalist Jürgen Todenhöfer zieht nach seinem Besuch beim "Islamischen Staat" eine brisante Bilanz. Nach zehn Tagen in Syrien ist er der Ansicht, der Westen unterschätze die Gefahr dramatisch.

Nach einem Bericht von Amnesty International haben jesidische Frauen und Mädchen im Nordirak besonders unter dem Islamischen Staat gelitten. Sie wurden verkauft, verschenkt, weitergegeben und sexuell ausgebeutet.

Nordkorea droht mit einem "ultra-harten Reaktionskrieg". Tatsächlich könnte es vor allem der südkoreanischen Hauptstadt Seoul erheblich schaden. Doch dazu wird es kaum kommen - denn jeder Angriff käme einem Selbstmord gleich.

Ostdeutschland hat ein Problem mit Rechtsextremismus. Das ist nichts Neues. Die "Pegida"-Bewegung zeigt, dass die Politik immer noch viel zu wenig gegen Fremdenfeindlichkeit unternimmt.

Jedes sechste Kind in Deutschland ist von Hartz-IV-Leistungen abhängig. Darauf machte die Arbeitsmarkt-Expertin der Linke-Fraktion, Sabine Zimmermann, unter Bezug auf eine offizielle...

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner will das gelb-blaue Logo der Partei neu gestalten. "Nach der inhaltlichen Positionsbestimmung modernisieren wir nun auch unseren öffentlichen...

Aus der ersten freien Präsidentenwahl in Tunesien ist der Favorit Béji Caïd Essebsi nach Angaben seiner Partei als Sieger hervorgegangen. "Essesbi hat gewonnen. Der Stimmenvorsprung...

Nordkorea hat mit martialischen Drohungen auf Beschuldigungen der USA nach der Cyber-Attacke auf das Filmstudio Sony Pictures reagiert....

Mit Hakenkreuzen und fremdenfeindlichen Sprüchen haben Unbekannte einen Moschee-Neubau in Dormagen beschmiert. Die Täter brachten zwischen Samstagabend und Sonntagvormittag an dem...

Nach dem Massaker der Taliban an einer Schule in Peshawar sind in Pakistan vier weitere Terroristen gehängt worden....

Krieg oder Frieden: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hoffen auf baldige Gespräche für eine Lösung des Konflikts im Donbass....

Nach seiner Reise in das Gebiet des Islamischen Staates (IS) veröffentlicht Jürgen Todenhöfer auf seiner Facebook-Seite weitere brisante Informationen. Für seine Recherche-Arbeit vor Ort bekommt er nicht nur positive Reaktionen.

Der historische Neustart zwischen Kuba und den USA hat nach Worten von Staatschef Raúl Castro die Bevölkerung des Karibikstaats besonders gefreut....

Der Freiburger Erzbischof Stephan Burger hat zu mehr Engagement für Flüchtlinge aufgerufen. Deutschland stehe als wohlhabendes Land in der Pflicht, sagte er in Freiburg der Deutschen...

Seoul (dpa) - Nach dem Vorwurf gravierender Menschenrechtsverstöße hat Nordkorea mit dem Bau weiterer Atomwaffen gedroht....

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sein Verhalten nach Bekanntwerden der Kinderpornografie-Vorwürfe gegen Sebastian Edathy verteidigt....

Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, hält zehn Jahre nach dem Start von Hartz IV die größten Schwächen für überwunden....

Die grausamen Bilder gingen im Sommer um die Welt: Zehntausende Menschen, von Hunger und Durst geplagt, harrten in einem Gebirgszug im Nordirak bei über 40 Grad Celsius aus. Sie wurden...

Die USA haben vier Häftlinge aus dem umstrittenen Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba in ihre Heimat Afghanistan zurückgeschickt, teilte das Pentagon mit. Demnach hat eine eingehende...

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) soll in Syrien 100 vermeintlich abtrünnige Kämpfer aus den eigenen Reihen hingerichtet haben....

In der Edathy-Affäre fordert die Linke strafrechtliche Ermittlungen gegen den früheren Chef des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke. "Es gibt einen plausiblen Verdacht", sagte Linke-Chef...

Die Briten würden in einem Referendum mehrheitlich für einen EU-Austritt stimmen. In anderen EU-Staaten gibt es starke Minderheiten von EU-Skeptikern. Das geht aus einer Umfrage des...

In Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern dürfen ab sofort zwei Pässe behalten. Bisher mussten sie sich bis zum 23. Geburtstag zwischen der deutschen Staatsangehörigkeit...

Publizist Jürgen Todenhöfer konnte zum IS reisen - und erfuhr Schreckliches.

Israelische Kampfflugzeuge haben erstmals seit dem Krieg im Sommer wieder ein Ziel im Gazastreifen beschossen....

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig fordert eine differenzierte Betrachtung der Anti-Islam-Bewegung "Pegida"....

Ecuador hat im Streit um ein Einreiseverbot für Bundestagsabgeordnete die Zusammenarbeit mit Deutschland im Bereich des Umweltschutzes abgebrochen....

Hoffnungen auf Friedensgespräche in der Ukraine-Krise noch an diesem Wochenende haben sich zerschlagen. Trotz Vermittlungsbemühungen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier konnten...

FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki fordert mehr Stellen für Polizei und Verfassungsschutz. Der Kieler Fraktionschef begründet dies mit wachsender Terrorgefahr und steigenden Flüchtli...

Mit einer öffentlichen Trauerfeier in Burgdorf nehmen Familie, Freunde und Bekannte heute Abschied von dem früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht....

25 Jahre nach seiner historischen Rede vor der Ruine der Dresdner Frauenkirche hat Altkanzler Helmut Kohl den 19. Dezember 1989 als Signal zur Wiedervereinigung beschrieben....

Nach dem Schulmassaker der Taliban in Peshawar hat Pakistan die Aussetzung der Vollstreckung von Todesurteilen beendet und zwei Terroristen gehängt. Die Hinrichtungen hätten in der Stadt Faisalabad stattgefunden, sagten Mitarbeiter der Gefängnisverwaltung am Freitag.

Für die SPD ist die Affäre Edathy noch längst nicht ausgestanden. SPD-Fraktionschef Oppermann könnte schon bald als Zeuge in den Untersuchungsausschuss geladen werden....

Der Papst hat sich nach ihrem Gründer benannt. Und die Franziskaner predigen Armut sowie Bescheidenheit. Nun steht der Orden wegen zweifelhafter Finanzgeschäfte im Rampenlicht. Der...

Die Russland-Politik drängt sich wieder einmal in den Vordergrund eines EU-Gipfels. Die 28 Chefs senden zwei Signale an Moskau. Die Sanktionen bleiben, bis sich der Kreml in der Ukraine...

Für die SPD ist die Affäre Edathy noch längst nicht ausgestanden. SPD-Fraktionschef Oppermann könnte schon bald als Zeuge in den Untersuchungsausschuss geladen werden....

Nach der Marathon-Sitzung des Edathy-Untersuchungsausschusses steht fest: Mindestens ein Zeuge lügt. Einige Ausschussmitglieder geben sich redlich Mühe, der Sache auf den Grund zu...

Die Staatsanwaltschaft in Wiesbaden beobachtet die Entwicklungen in der Affäre um den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy....

Edathy gegen Hartmann, Ziercke und Oppermann – die Kinderporno-Affäre um den ehemaligen SPD-Abgeordneten ist nach einem Tag im Untersuchungssauschuss noch verworrener als zuvor. Wer wusste was und wann?

In der Edathy-Affäre stehen neue gravierende Vorwürfe im Raum, die zum Teil auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen könnten....

In seiner letzten Sitzung des Jahres 2014 hat der Bundesrat nochmals wichtige Gesetze abgeräumt: von der Bafög- und Rentenerhöhung über Verbesserungen für Asylsuchende bis zur schärferen...

Ein offensichtlich verzweifelter Spanier hat einen Anschlag auf die Parteizentrale der Konservativen (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy verübt. Der 37-Jährige raste am mit einem...

Gegen Warnungen Russlands treibt die Ukraine mit raschem Tempo ihr Projekt eines Beitritts zur Nato voran. Der ukrainische Präsident Poroschenko brachte im Parlament einen Gesetzentwurf...

Hat Sebastian Edathy verbotene Kinderpornos aus dem Internet herunter geladen? Wurde er vor Ermittlungen gewarnt? Seriöse Antworten gibt es bislang kaum.

Das Weiße Haus in Washington muss nach Einschätzung einer Untersuchungskommission mit einem höheren Zaun besser gegen Eindringlinge geschützt werden....

Die Steuereinnahmen des Staates sind trotz der Konjunkturdelle kräftig gestiegen. Im November erhöhte sich das Aufkommen (ohne reine Gemeindesteuern) gegenüber dem Vorjahresmonat um...

Im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre steht in einer zentralen Frage zur Weitergabe von vertraulichen Informationen Aussage gegen Aussage....

Für Sebastian Edathy ist es sein "letzter großer Auftritt" in Berlin. "Den Politiker Edathy gibt es nicht mehr", sagt der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete vor der versammelten Hauptstadtpresse...

Sebastian Edathy hatte am Donnerstag einen brisanten Auftritt vor der Presse. Der SPD-Politiker zeigte seine Sicht der Kinderpornografie-Affäre und erhebt schwere Vorwürfe gegen seinen Parteikollegen Michael Hartmann und den ehemaligen BKA-Chef Jörg Ziercke.

Der nigerianische Staat erscheint zunehmend machtlos gegen die Terroristen der Boko Haram. Sie haben erneut Dutzende Menschen getötet und entführt. Mehr als 50 Soldaten, die nicht...