• Bei einer AfD-Veranstaltung waren Äußerungen zu hören, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt waren.
  • Das Vorstandsmitglied Harald Weyel sagte zur Lage im Land: "Wenn's nicht dramatisch genug wird, dann geht's so weiter wie immer."
  • Bundesjustizminister Marco Buschmann schrieb auf Twitter über die AfD: "Sie hat nicht das geringste Interesse daran, etwas für die Menschen in diesem Land zu tun."

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Äußerungen des AfD-Bundestagsabgeordneten und Parteivorstandsmitglieds Harald Weyel haben am Mittwoch in Berlin für Diskussionen gesorgt. Hintergrund ist eine mutmaßliche Mikrofon-Panne bei einer AfD-Veranstaltung am Dienstagabend zum Thema Energiekrise.

Der CDU-Abgeordnete Johannes Steiniger postete nach der Veranstaltung einen 22-sekündigen Ausschnitt auf Twitter und bei Facebook. Darin ist Weyel zu sehen und zu hören, wie er im Gespräch mit einem anderen Teilnehmer auf dessen Aussage, es werde dramatisch werden, antwortet: "Man muss sagen, hoffentlich, oder? Wenn's nicht dramatisch genug wird, dann geht's so weiter wie immer."

CDU-Politiker: "AfD ist ein Haufen unpatriotischer Deutschland-Hasser"

Steiniger schrieb dazu am Mittwoch bei Facebook: "Die AfD ist ein Haufen unpatriotischer Deutschland-Hasser. Gestern Abend hat die AfD-Fraktion eine Veranstaltung live gestreamt und "dummerweise" die Mikros am Schluss angelassen. Wir hören, dass der Abgeordnete Weyel hofft, dass die Situation im Winter sehr dramatisch wird. Nur wenn es Deutschland schlecht geht, geht es der AfD gut!"

Justizminister Marco Buschmann (FDP) twitterte: "Während sich die Koalition gerade auf ein Entlastungspaket geeinigt hat, hofft die AfD auf eine dramatische Lage im Winter. Das zeigt einmal mehr das wahre und beschämende Gesicht der AfD: Sie hat nicht das geringste Interesse daran, etwas für die Menschen in diesem Land zu tun."

Parteisprecher 2020 nach umstrittener Aussage gefeuert

Weyel sagte am Mittwoch auf Anfrage: "Ich wollte meiner Befürchtung Ausdruck geben, dass nur eine Zuspitzung der sich abzeichnenden Krise dazu führen wird, dass die politisch Verantwortlichen endlich die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die Krise zu bekämpfen. Das bedeutet selbstverständlich nicht, dass ich mir eine Verschärfung der Krise wünsche."

Steinigers Satz "Nur wenn es Deutschland schlecht geht, geht es der AfD gut!" erinnert an Schlagzeilen vor zwei Jahren: Damals hatte die AfD-Fraktion ihren früheren Pressesprecher Christian Lüth rausgeworfen. Hintergrund war eine TV-Doku in der ein nicht erkennbares AfD-Mitglied mit den Worten zitiert wurde: "(...) je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD."

Der damalige Fraktionschef Alexander Gauland hatte gesagt: "Die Herrn Lüth zugeschriebenen Äußerungen sind völlig inakzeptabel und in keiner Weise mit den Zielen und der Politik der AfD und der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag vereinbar." (dpa/fab)