Omid Nouripour sorgt sich um die Sicherheit Deutschlands. Der Grünen Chef fordert deshalb, dass die Sicherheitsdienste besser aufgestellt werden müssen. Deutschland brauche "ein Sicherheitsupdate".
Angesichts der aktuellen Krisen hat der Grünen-Vorsitzende
Die Dienste warnten seit Jahren davor, dass sie am Limit seien. "Tagtäglich verteidigen sie unsere Demokratie auf den Straßen und im digitalen Raum vor Angriffen und Bedrohungen aus diversen Richtungen. Dafür müssen wir sie entsprechend ausstatten: personell, finanziell und materiell."
Nouripour: Brauchen bessere Cybersicherheit
Bund und Länder müssten sich zusammensetzen und darüber nachdenken, wie man sich besser koordiniere und vorhandene Blockaden schnellstmöglich aufhebe. "Wir brauchen beispielsweise Verbesserungen im Bereich der Cybersicherheit, den Ausbau beim Personal und bei der Ausstattung – bei der Polizei, beim Verfassungsschutz und für die vielen außenpolitischen Krisenlagen auch beim BND", sagte er auch in Bezug auf den Bundesnachrichtendienst.
Mit Blick auf den in der kommenden Woche anstehenden Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland, der die islamistische Hamas als "Befreiungsorganisation" bezeichnet hatte, sagte der Grünen-Politiker: "Ich gehe davon aus, dass Erdogan hier sehr klare Worte zu hören bekommt über seine unsäglichen Reden." (dpa/thp)
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