• Italiens rechte Regierungschefin Giorgia Meloni ist zum Antrittsbesuch nach Berlin gereist.
  • Im Kanzleramt trat sie mit Bundeskanzler Olaf Scholz zusammen.
  • Dieser machte klar, weiter eng mit Rom zusammenarbeiten zu wollen.

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Die Bundesregierung will die enge Zusammenarbeit auch mit der neuen italienischen Führung unter der rechtsradikalen Regierungschefin Giorgia Meloni fortsetzen. Beide Länder hätten enge Verbindungen - politisch, wirtschaftlich wie auch kulturell, sagte am Freitag Bundeskanzler Olaf Scholz nach einem Antrittsbesuch Melonis im Kanzleramt. Man arbeite "sehr intensiv" zusammen. Italien sei für viele Deutsche ein "Sehnsuchtsland". Beide Regierungen seien entschlossen, die enge Zusammenarbeit fortzusetzen. Der SPD-Politiker hob die Einigkeit bei der Unterstützung der Ukraine gegen die russische Aggression hervor. "Das wird auch so bleiben", betonte der Kanzler.

Scholz will Zusammenarbeit zwischen Italien und Deutschland vertiefen

Mit Melonis Vorgänger Mario Draghi hatte Scholz bei einem Besuch in Rom im Dezember 2021 noch die Erarbeitung eines Aktionsplans vereinbart, der die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern stärken soll. Dazu sagte Scholz am Freitag, es werde intensiv an dem Plan gearbeitet, um ihn zügig fertigzustellen.

Auch Meloni, die in ihrer Oppositionsrolle von einer Allergie gegen Deutschland gesprochen hatte, schlug versöhnliche Töne an. "Keine Ahnung, wann ich das gesagt haben soll", sagte sie auf eine Frage nach dieser Aussage. Sie habe lediglich einmal gesagt, dass sie daran gescheitert sei, Deutsch zu lernen. "Aber nicht, weil ich allergisch bin", betonte die Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d'Italia.

Meloni: Bin nicht mehr allergisch gegen Deutschland

Im April 2019 hatte Meloni in einem Zeitungsinterview gesagt, sie habe Spanisch und Französisch gelernt. An Deutsch habe sie sich versucht, aber es nicht geschafft, obwohl sie eine "Streberin" sei. "Ich bin allergisch gegen Deutschland, auch bei Büchern", erklärte Meloni damals.

Mit Blick auf die Migration nach Europa betonte Scholz, wer ein Anrecht habe in Europa, müsse auch bleiben können. Es müsse auch legale Wege zur Einwanderung geben. Europa brauche Zuwanderung, sagte Scholz mit Blick auf den Fachkräftemangel.

Meloni bleibt bei hartem Kurs gegen Migration

Meloni hingegen bleibt bei ihrem harten Kurs gegen Migranten. Bei der Frage nach Verantwortung und Solidarität dürfe man die Entscheidung nicht den Schleppern überlassen, sagte sie. Sie sei einverstanden damit, dass ein Element der Zusammenarbeit mit den Abreiseländern dieser Migranten die Bereitschaft sein könne, dabei zu helfen, die illegale Migration zu stoppen - im Austausch für einen Anteil an legaler Migration, erklärte die Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) weiter.

Den von der EU-Kommission vorgelegten Plan zur Transformation der Wirtschaft bezeichnete Scholz als eine Grundlage für die Beratungen auf dem anstehenden EU-Gipfel. Europa müsse dauerhaft eine führende Stellung bei der grünen Transformation einnehmen, betonte er. Der Kanzler warnte zugleich mit Hinweis auf ein milliardenschweres Subventionsprogramm der USA für dort produzierende Firmen vor einem weltweiten Subventionswettlauf. (mt/dpa)

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