- Boris Johnson dürfte noch am Donnerstag seinen Rücktritt als Tory-Vorsitzender und damit auch als Premier verkünden.
- Das melden mehrere britische Medien übereinstimmend.
- Der Premier kündigte ein öffentliches Statement an.
Der britische Premierminister
Der Regierungssitz 10 Downing Street kündigte ein Statement des Premiers an. Laut BBC und Sky News will Johnson heute seinen Rücktritt bekannt geben und bis zum Herbst Premierminister bleiben. Im Oktober steht ein Parteitag der Tories an - bis dahin soll ein Nachfolger für Johnson gefunden sein.
Widerstand gegen Johnson als Übergangspremier wächst
In Großbritannien ist es üblich, dass ein Premier solange im Amt bleibt, bis ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin gewählt ist. Im Fall von Johnson wird das zunehmend unwahrscheinlich. Britischen Medien zufolge sprechen sich mehrere konservative Abgeordnete für einen unmittelbaren Wechsel an der Spitze der Regierung aus.
Als Übergangspremier käme etwa der Ex-EU-Minister und jetzige Justizminister Dominic Raab infrage. Er gilt als Johnson-Vertrauter und stand bis zuletzt hinter seinem Premier.
Als potenzielle Nachfolger sind mehrere Kabinettsmitglieder im Gespräch. Als aussichtsreichste Kandidatin gilt Außenministerin
Oppositionschef Keir Starmer von der Labour-Partei begrüßte den erwarteten Rücktritt. Das seien "gute Neuigkeiten", sagte Starmer laut der britischen Nachrichtenagentur PA. "Aber es hätte schon vor langer Zeit passieren sollen."
Zuvor hatte Johnson neuer Finanzminister Nadhim Zahawi ihn öffentlich zum Rücktritt aufgefordert. Zudem legte die neue Bildungsministerin Michelle Donelan nach nur zwei Tagen ihr Amt nieder.
Minister Zahawi und Donelan erhöhten Druck auf Johnson weiter
"Premierminister, in Ihrem Herzen wissen Sie, was das Richtige ist. Gehen Sie jetzt", schrieb Zahawi am Donnerstag in einem auf Twitter veröffentlichten Brief an Johnson.
"Sie haben uns in eine unmögliche Lage gebracht", schrieb Donelan am Donnerstag in ihrem Rücktrittsschreiben an Premierminister Boris Johnson.
Mehr als 50 Regierungsmitglieder zurückgetreten
Seit Dienstagabend sind mehr als 50 Regierungsmitglieder - darunter mehrere Minister - aus Protest gegen Johnson und dessen Amtsführung zurückgetreten. Am Donnerstag legte Nordirland-Minister Brandon Lewis sein Amt nieder. Einen weiteren Minister hatte Johnson entlassen.
Zuvor hatten bereits Finanzminister Rishi Sunak, Gesundheitsminister Sajid Javid und der Minister für Wales, Simon Hart, ihre Posten quittiert. Zusätzlich legten mehr als 40 konservative Abgeordnete ihre Ämter in der Regierung oder innerhalb der Tory-Fraktion nieder.
Chefjustiziarin Suella Braverman forderte Johnson am Mittwochabend live im TV zum Rücktritt auf - und brachte sich selbst als Nachfolgerin ins Spiel.
Johnson klammerte sich bis zuletzt an die Macht
Trotz diverser Skandale - etwa Partygate - lehnte Johnson einen Rücktritt bis zuletzt ab. Noch am Mittwochabend hatte ein enger Johnson-Vertrauter erklärt, der Premier werde sein Amt nicht aufgeben.
"Der Premierminister ist in einer optimistischen Stimmung und wird weiterkämpfen", sagte Johnsons parlamentarischer Assistent James Duddridge dem Sender Sky News. Johnson habe bei der vergangenen Parlamentswahl das Mandat von 14 Millionen Wählern bekommen und "so viel zu tun für das Land".
Erst Anfang Juni hatte sich Johnson einem Misstrauensvotum stellen müssen. Er überstand das Votum wie erwartet - jedoch deutlich knapper als gedacht. Nur 211 seiner Fraktionskolleginnen und -kollegen sprachen dem Premier ihr Vertrauen aus. 148 Tory-Abgeordnete votierten für eine Abwahl Johnsons.
Die jüngste Regierungskrise hat der Premier seinem Parteikollegen Chris Pincher zu verdanken. Pincher wird sexuelle Belästigung vorgeworfen. Johnson soll von den Anschuldigungen gewusst - und ihn dennoch ihn in ein wichtiges Fraktionsamt gehievt haben. Das hatte sein Sprecher zuvor jedoch mehrmals abgestritten.
Verwendete Quellen:
- dpa
- AFP
- BBC.com: Johnson to resign as Tory leader and remain as PM until autumn
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