- Seinen Twitter-Account hat er bereits zurück - nun kann Donald Trump auch wieder auf Facebook und Instagram aktiv werden.
- Offen ist, ob der frühere US-Präsident davon überhaupt Gebrauch machen wird.
- Facebook-Mutterkonzern Meta stellt sich auf Kontroversen ein, wenn Trump auf die Plattform zurückkehren sollte.
Der frühere US-Präsident
Trumps Accounts bei großen Online-Plattformen waren nach dem Sturm seiner Anhänger auf den Sitz des US-Parlaments in Washington im Januar 2021 gesperrt worden. Der Republikaner hatte damals in einem Video Sympathie für die Randalierer bekundet. Zuvor hatte Trump seine Online-Kanäle monatelang für die Verbreitung der falschen Behauptung genutzt, er sei durch Betrug um einen Sieg gegen den Demokraten
Meta: Unbefristete Sperre für Trump nicht von den Regeln gedeckt
Der Facebook-Konzern hatte Trump zunächst bis auf Weiteres verbannt. Das unabhängige Aufsichtsgremium von Meta, das Entscheidungen zu Inhalten und Accounts auf den Prüfstand stellen kann, kam jedoch zu dem Schluss, dass eine unbefristete Sperre nicht von den Regeln der Plattform gedeckt sei. Es entschied, dass Trumps Accounts zunächst nur für zwei Jahre blockiert werden dürften - und danach neu abgewogen werden müsse.
Man sei nun zu dem Schluss gekommen, dass eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit, wie sie im Januar 2021 bestanden habe, nicht mehr vorhanden sei, erklärte Clegg. "Die Sperre war eine außerordentliche Entscheidung unter außerordentlichen Umständen."
Zugleich betonte er, dass Trump sich an die Regeln der Plattform halten müsse und ihm bei Verstößen als Wiederholungstäter schärfere Strafen drohten. Er könne für einen Monat bis zwei Jahre gesperrt werden. In seinem eigenen Online-Netzwerk Truth Social veröffentlicht Trump immer wieder Äußerungen, die Metas Regeln gegen Hassrede und Beleidigungen verletzen würden.
Elon Musk entsperrte Trump schon im November 2022
Im November hatte der neue Twitter-Besitzer
Angesichts seiner Absicht, bei der Präsidentenwahl 2024 um die Rückkehr ins Weiße Haus zu kämpfen, könnte Trump eine größere Präsenz auf Online-Plattformen aber gelegen kommen. Bei Twitter folgten ihm mehr als 80 Millionen Nutzer - und er bekam die Follower bei der Wiederherstellung des Accounts zurück. Bei Truth Social hat er lediglich gut 4,8 Millionen Abonnenten.
In einer ersten Reaktion auf die Aufhebung der Facebook-Sperre äußerte sich Trump nicht zu seinen Plänen. Er verwies lediglich darauf, dass der Börsenwert des Facebook-Konzerns während seiner Abwesenheit um Milliarden gefallen sei. Zugleich betonte er, dass so eine Sperre nie wieder einem amtierenden Präsidenten widerfahren dürfe und bedankte sich bei Truth Social.
Bei der Wiederherstellung des Twitter-Accounts im November hatte Trump noch ausdrücklich angekündigt, er werde lieber weiter bei seinem eigenen Dienst bleiben. Trump sicherte Truth Social in einer Exklusiv-Vereinbarung zu, Beiträge zunächst dort zu veröffentlichen. Allerdings sind auch Möglichkeiten für Ausnahmen vorgesehen.
Trump auf Googles Videodienst Youtube weiterhin gesperrt
Meta stelle sich auf Kontroversen ein, wenn Trump auf die Plattform zurückkehren sollte, schrieb Clegg. "Viele Leute werden uns aufrufen, gegen seinen Account und von ihm veröffentlichte Inhalte vorzugehen - während andere verärgert sein werden, wenn er wieder gesperrt werden sollte oder einige seiner Beiträge nicht auf unserer Plattform verbreitet werden." Deswegen wolle man so transparent wie möglich bei den Regeln und Strafmaßnahmen sein.
Dem Konzern sei bewusst gewesen, dass jegliche Entscheidung zu Trumps Accounts unter heftige Kritik geraten würde, schrieb Clegg. "Aber eine Entscheidung musste getroffen werden." Der Meta-Manager und frühere britische Vize-Premier verwies auch darauf, dass der Konzern sich das Recht vorbehalte, die Verbreitung von Beiträgen auf der Plattform einzuschränken. Als Beispiel nannte er Äußerungen, die die Rechtmäßigkeit anstehender Wahlen in Frage stellten oder einen Bezug zur rechten Verschwörungstheorie QAnon hätten. Solche Beiträge könnten zwar in Trumps Account sichtbar sein, würden aber nicht im Newsfeed der Nutzer auftauchen, die ihm folgen.
Von den großen Online-Plattformen sperrt Googles Videodienst Youtube Trump noch weiterhin aus. Bei der Google-Tochterfirma hieß es dazu bisher stets nur, man werden die Sperre aufheben, wenn die Gefahr von Gewalt gesunken sei. (dpa/dh)
